Rechtstipps zu "Corona Grundrechte"
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23.05.2024 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… Staaten als Vorlage für ihre Verfassungen übernommen. In der Praxis sind die Grundrechte aber oft nicht mehr als schöne Worte auf würdevollem Papier. Alle Grundrechte sind unter bestimmten Voraussetzungen …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Michael Giesen„… , an dem rechtsstaatlichen Vorgehen dieser Behörde erhebliche Zweifel zu hegen. Zu schnell und oft zu haltlos wird seitens des BAMAD der Verdacht erhoben, ein bestimmter Soldat sei ein Reichsbürger/Corona-Leugner …“ Weiterlesen
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09.04.2024 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… Voraussetzungen erfüllen: Zunächst muss es um eine spezifisch verfassungsrechtliche Frage gehen, also bspw. um die Auslegung neuer Gesetze anhand der Grundrechte. Dann muss es aber auch so …“ Weiterlesen
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Wann läuft die Frist für die Studienplatzklage ab? Der Faktencheck des Anwalts für Verwaltungsrecht.01.11.2023 Rechtsanwalt Keno Leffmann„… der Corona-Pandemie oder auch durch Hackangriffe auf die Uniserver (Bsp. TU-Berlin) kommen. Ihre ist die Frist und Chance auf einen Platz an der Wunschuni ist dann womöglich bereits abgelaufen …“ Weiterlesen
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18.12.2023 Rechtsanwalt Robert Apitzsch„… erholen und in dieser Zeit frei über seine Zeit verfügen können. Der Urlaubsanspruch ist daher als einer der wesentlichen Eckpfeiler der europäischen Grundrechte-Charta anzusehen …“ Weiterlesen
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03.09.2023 Rechtsanwalt Helmut Naujoks„… untragbar wäre.“ Äußerungen des Betriebsrats, die im Kontext innerbetrieblicher Konflikte stehen, sind durch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gedeckt LAG: „So enthält etwa die Passage …“ Weiterlesen
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22.07.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… der Verletzung des Grundrechts der Meinungsfreiheit des Arbeitnehmers aus Art. 5 Abs. 1 GG unwirksam sein. Dies spielt insbesondere bei (ggf. außerordentlichen) verhaltensbedingten Kündigungen eine Rolle …“ Weiterlesen
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24.06.2023 Rechtsanwalt Martin Loibl„… , Auch scharfe Kritik von Meinungsfreiheit gedeckt, Auch Beamte/Beamtinnen sind Privatpersonen und dürfen Grundrechte in Anspruch nehmen Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg – Meinungsfreiheit …“ Weiterlesen
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28.02.2023 Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel„… ) erschienen: COVID-19-Pandemie vorbei? – Überblick über die jüngste Corona-Rechtsprechung des BAG 1. Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer, BAG, Urt. vom 01.06.2022 – 5 AZR 28/22 Der Arbeitgeber …“ Weiterlesen
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22.09.2022 Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler„Die fristlose Kündigung eines Berliner Lehrers, der die Corona-Impfung in einem YouTube-Video mit dem Holocaust verglich, ist aus Sicht des Arbeitsgerichts Berlin rechtens. Der Lehrer habe das Maß …“ Weiterlesen
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16.08.2022 Rechtsanwalt Jörg Garben„Zum Schutz seiner Mitarbeiter kann ein Arbeitgeber berechtigt sein, Corona-Tests anzuordnen und damit über die Vorgaben der geltenden Corona- Arbeitsschutzverordnung hinauszugehen …“ Weiterlesen
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22.06.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Seit Beginn der Corona-Pandemie versuchten deutsche Behörden wiederholt, Demonstrationen präventiv zu verbieten. Die Gegner reagierten hierauf mit "Spaziergängen", die ein örtlich beschränktes Verbot …“ Weiterlesen
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19.06.2022 Rechtsanwalt Markus Schneckener„Nun sind erste Entscheidungen des Bundesarbeitsgericht wegen der Verpflichtung von Arbeitnehmern zur Durchführung und Vorlage von Corona-Tests ergangen. Mit Urteil vom 01.6.2022, Az. 5 AZR 28/22 …“ Weiterlesen
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17.06.2022 Rechtsanwalt Christian Steffgen„Seit Beginn der Corona-Pandemie haben viele Gemeinden präventiv Verbote von Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen erlassen. Die Gerichte haben in diesem Zusammenhang keine einheitliche Linie …“ Weiterlesen
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06.06.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil v. 01.06.2022, Az. 5 AZR 28/22 festgestellt, dass Arbeitgeber auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts berechtigt sind Corona-Tests …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Jan Steinmetz„… Schutz – und Hygienekonzeptes für seine Arbeitnehmer einseitig die Durchführung von Corona-Tests anzuordnen und die Aufnahme der Arbeit davon abhängig zu machen (BAG, Urteil vom 01.06.2022 - 5 AZR 28 …“ Weiterlesen
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02.06.2022 Rechtsanwalt Marcel Seifert„Aktuell sind Einschränkungen wegen der Corona-Pandemie zwar kaum ein Thema, das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 1. Juni 2022 dennoch ein wichtiges Urteil zur Testpflicht am Arbeitsplatz gesprochen …“ Weiterlesen
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01.06.2022 Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel„… sein kann, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- und Hygienekonzepts Corona-Tests einseitig anzuordnen (BAG, Urteil vom 01.06.2022, 5 AZR 28/22, Pressemitteilung 21/22 ). in Folge dessen konnte die solche Tests …“ Weiterlesen
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30.05.2022 Rechtsanwalt Olaf Möhring„… “ des Grundrechts- auf Nichtigerklärung des Gesetzes. Beide BVerfG-Beschlüsse beruhen maßgeblich auf der Annahme eines relevanten Fremd schutzes der Corona-Impfungen, nämlich des Schutzes Vulnerabler …“ Weiterlesen
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22.04.2022 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„Nichttragen der Maske bei der Arbeit Anhusten von Kollegen Nichtimpfung bei 2G-Anordnung des Arbeitgebers am Arbeitsplatz Kritik an Corona-Poltik im öffentlichen Dienst Vorlage von gefälschtem …“ Weiterlesen
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09.04.2022 Rechtsanwalt Dubravko Mandic„… . Die COVID-19-Richtlinie verbietet in einer langen Auflistung „Fehlinformationen“ bezüglich einer Vielzahl von Thematiken. Dazu gehört unter anderem die Wirksamkeit von Corona-Impfstoffen …“ Weiterlesen
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02.03.2022 Rechtsanwalt Ansgar Dittmar„Jeder kennt ihn, keiner liebt in – der Corona Schnelltests gehört sicherlich nicht zum angenehmsten Zeitvertreib, ist jedoch im Kampf gegen den Virus ein notwendiges und effektives Mittel …“ Weiterlesen
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25.02.2022 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… daran, dass ein Nachweis echt oder richtig ist, kann das Gesundheitsamt auch eine körperliche Untersuchung anordnen, ob eine medizinische Kontraindikation besteht. Insofern wird das Grundrecht …“ Weiterlesen
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Bundesverfassungsgericht zu Corona-Impfung - Einrichtungsbezogene Impfpflicht bleibt vorerst!11.02.2022 Rechtsanwalt Martin Loibl„𝑬𝒊𝒏𝒓𝒊𝒄𝒉𝒕𝒖𝒏𝒈𝒔𝒃𝒆𝒛𝒐𝒈𝒆𝒏𝒆 𝑰𝒎𝒑𝒇𝒑𝒇𝒍𝒊𝒄𝒉𝒕 𝒃𝒍𝒆𝒊𝒃𝒕 𝒗𝒐𝒓𝒆𝒓𝒔𝒕 Die unternehmens- und einrichtungsbezogene Nachweispflicht für eine Corona-Impfung bleibt vorerst …“ Weiterlesen