Alle Gesetze mit Z
- ZAG 2018 - Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten
- ZAGAnzV - Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
- ZAGMonAwV - Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
- ZahlPrüfbV - Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute sowie die darüber zu erstellenden Berichte
- ZahlVGJG - Gesetz über den Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden
- ZahnFinAnpG - Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz
- ZahnmedAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten/zur Zahnmedizinischen Fachangestellten
- ZahnmedAusbV 2022 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten und zur Zahnmedizinischen Fachangestellten
- ZahntechAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahntechniker und zur Zahntechnikerin
- ZahntechMstrV - Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zahntechniker-Handwerk
- ZApprO - Approbationsordnung für Zahnärzte und Zahnärztinnen
- ZÄPrO - Approbationsordnung für Zahnärzte
- ZDPersAV - Verordnung über die Führung der Personalakten durch das Bundesamt für den Zivildienst
- ZDVG - Gesetz über den Vertrauensmann der Zivildienstleistenden
- ZDVÜV - Verordnung über versorgungsrechtliche Übergangsregelungen für Zivildienstleistende nach Herstellung der Einheit Deutschlands
- ZDVWahlV 2 - Zweite Verordnung über die Wahl der Vertrauensmänner der Zivildienstleistenden
- ZelterPlErl - Erlaß über die Stiftung der Zelter-Plakette
- ZelterPlRL - Richtlinien über die Verleihung der Zelter-Plakette
- ZensG 2011 - Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011
- ZensG 2021 - Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2022
- ZensG2021AussV - Verordnung zur Aussetzung der Datenübermittlungen nach § 5 Absatz 2 Nummer 2 des Zensusgesetzes 2021
- ZensTeG - Gesetz zur Erprobung eines registergestützten Zensus
- ZensVorbG 2011 - Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011
- ZensVorbG 2021 - Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2022
- ZerlG 1998 - Zerlegungsgesetz
- ZertVerwV - Verordnung über die Prüfung zum zertifizierten Verwalter nach dem Wohnungseigentumsgesetz
- ZESV - Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz
- ZFdG - Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter
- ZFdG 2021 - Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter
- ZGÄndG 14 - Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
- ZGÄndG 4 1957 - Viertes Zolländerungsgesetz 1957
- ZGÄndG 4 1964 - Viertes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes
- ZHG - Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde
- ZHG§10PrO - Prüfungsordnung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde
- ZHG§19ZG - Gesetz über die Zulassung von nach § 19 des Zahnheilkundegesetzes berechtigten Personen zur Behandlung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
- ZHG§8DV - Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde
- ZIdPrüfV - Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden
- ZIEV - Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung und die erforderliche Absicherung für den Haftungsfall von Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz
- ZimMstrV 2008 - Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zimmerer-Handwerk
- ZinnGießHwV - Verordnung über das Berufsbild des Zinngießer-Handwerks
- ZinnRVorRV - Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975
- ZinsSatzV - Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes
- ZirkRegV - Verordnung über die Registrierung von Erlaubnissen zur Zurschaustellung von Tieren an wechselnden Orten
- ZISAG - Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich sowie zur Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung
- ZISÜbk - Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich
- ZISÜbkAktProt - Protokoll gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union zur Änderung des Übereinkommens über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich hinsichtlich der Einrichtung eines Aktennachweissystems für Zollzwecke
- ZIV - Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen
- ZivHaftBkÖlVerschmSchÜbk - Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Schäden durch Bunkerölverschmutzung
- ZivHaftTrSchÜbk - Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden
- ZJDVtr - Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundeskanzler, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten
- ZJDVtrÄndVtr - Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —, vertreten durch die Präsidentin und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —
- ZJDVtrÄndVtr 2011 - Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003, in der Fassung des Änderungsvertrages vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
- ZJDVtrÄndVtr 2018 - Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003, in der Fassung des Änderungsvertrages vom 30. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
- ZJDVtrÄndVtr 2023 - Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003, in der Fassung des Änderungsvertrages vom 30. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
- ZJDVtrÄndVtr2011G - Gesetz zu dem Vertrag vom 30. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom 3. März 2008
- ZJDVtrÄndVtr2018G - Gesetz zu dem Vertrag vom 6. Juli 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom 30. November 2011
- ZJDVtrÄndVtr2023G - Gesetz zu dem Vertrag vom 25. April 2023 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom 6. Juli 2018
- ZJDVtrÄndVtrG - Gesetz zu dem Vertrag vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –
- ZJDVtrG - Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -
- ZKAV - Verordnung zur Festsetzung des Anteils der für den Bau von Zwischenlagern und für Nachrüstungen notwendigen Kosten an den Einzahlungsbeträgen nach dem Entsorgungsfondsgesetz
- ZKBSV - Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit
- ZKDSG - Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten
- ZKG - Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen
- ZLuftSiÜbk - Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt
- ZMediatAusbV - Verordnung über die Aus- und Fortbildung von zertifizierten Mediatoren
- ZMV - Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren
- ZO-Ärzte - Zulassungsverordnung für Vertragsärzte
- ZO-ÄrzteÄndV 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenärzte
- ZO-Zahnärzte - Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte
- ZO-ZahnärzteÄndV 2 - Zweite Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenzahnärzte
- ZollDKlZustAnO - Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlass von Bestimmungen für die Dienstkleidung von Beamtinnen und Beamten der Zollverwaltung
- ZollKostV - Zollkostenverordnung
- ZollV - Zollverordnung
- ZollVG - Zollverwaltungsgesetz
- ZoonoseV - Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern
- ZOVers-BMPT - Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation
- ZOVersDTAG - Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich der Deutschen Telekom AG
- ZOZÜV - Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten des Präsidenten der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben nach dem Vermögenszuordnungsgesetz in Verbindung mit dem Zuordnungsergänzungsgesetz auf den Oberfinanzpräsidenten der Oberfinanzdirektion Berlin
- ZPAbkAG - Gesetz zur Ausführung des Abkommens über den Zivilprozeß vom 17. Juli 1905
- ZPersAbk Genf - IV. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten
- ZPO - Zivilprozessordnung
- ZPOEG - Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung
- ZPÜbk Haag - Übereinkommen über den Zivilprozeß
- ZPÜbkHaagG - Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 1. März 1954 über den Zivilprozeß
- ZPVtr AUT - Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen
- ZPVtrAUTAG - Gesetz zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen
- ZRBG - Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto
- ZRÜV - Verordnung über den Übergang auf das neue Zusatzstoffrecht (Artikel 25 der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe)
- ZSDigRentÜGremV - Verordnung über das Steuerungsgremium bei der Zentralen Stelle für die Digitale Rentenübersicht
- ZSG - Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes
- ZSHG - Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen
- ZStArbVermSitzBek - Bekanntmachung über den Dienstsitz der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung
- ZStBFDV - Verordnung über die Mindestanforderungen für die Bildung einer Zentralstelle des Bundesfreiwilligendienstes
- ZStVBetrV - Verordnung über den Betrieb des Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregisters
- ZT 1986 - Zolltarif (Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung vom 24.9.1986 II 896)
- ZTechAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahntechniker/zur Zahntechnikerin
- ZTLPreissenkG - Gesetz zur Absenkung der Preise für zahntechnische Leistungen
- ZTRV - Verordnung zur Einrichtung und Führung des Zentralen Testamentsregisters
- ZTV 1986 - Zolltarifverordnung
- ZuckArtV 2003 - Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten
- ZuckDenatPräV - Verordnung über die Gewährung einer Denaturierungsprämie für Zucker
- ZuckerUmstrV - Verordnung über die befristete Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie
- ZuckMindLgAbgVAufhV - Verordnung zur Aufhebung der Zucker-Mindestlagerabgaben-Verordnung
- ZuckProdAbgV 1983 - Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben
- ZuckProdAbgV1983AbwV 2009/2010 - Verordnung zur Abweichung von der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung für das Wirtschaftsjahr 2009/2010
- ZuckQuotV 1981 - Verordnung über die Zuteilung und Änderung von Quoten für Zucker
- ZuG 2007 - Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007
- ZuG 2012 - Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
- ZuInvG - Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder
- ZulKostV - Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung
- ZupfinstrumentAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Zupfinstrumentenmacher und zur Zupfinstrumentenmacherin
- ZupfMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Zupfinstrumentenmacher-Handwerk
- ZusEntschLnuklSchÜbk - Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden
- ZustAnpG 2002 - Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an veränderte Zuständigkeiten oder Behördenbezeichnungen innerhalb der Bundesregierung
- ZustAOBeih - Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzung von Beihilfen sowie für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis für Versorgungsempfänger des Bundes
- ZustErgG - Gesetz zur Ergänzung von Zuständigkeiten auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Handelsrechts und des Strafrechts
- ZustLG - Gesetz zur Erleichterung der Verwaltungsreform in den Ländern
- ZustÜbkHaag - Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
- ZustÜblG - Gesetz zur Überleitung der Zuständigkeit der Obersten Rückerstattungsgerichte auf den Bundesgerichtshof (Artikel 9 d. Rechtspflege-Vereinfachungsgesetzes)
- ZustVV - Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Verfahren
- ZuV 2007 - Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007
- ZuV 2012 - Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012
- ZuV 2020 - Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020
- ZVALG - Gesetz über die Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft
- ZVEG - Gesetz über die statistische Erhebung der Zeitverwendung
- ZVerkV 1998 - Verordnung über Anforderungen an Zusatzstoffe und das Inverkehrbringen von Zusatzstoffen für technologische Zwecke
- ZVFV - Verordnung über Formulare für die Zwangsvollstreckung
- ZVFV 2022 - Verordnung über Formulare für die Zwangsvollstreckung
- ZVG - Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
- ZVGEG - Einführungsgesetz zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung
- ZVSAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Eisenbahner in der Zugverkehrssteuerung und zur Eisenbahnerin in der Zugverkehrssteuerung
- ZVsG - Gesetz zur Gleichstellung mit Zusatzversorgungssystemen des Beitrittsgebiets
- ZweckVG - Gesetz über das Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank
- ZweiradAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Zweiradmechatroniker und zur Zweiradmechatronikerin
- ZweiradFortbV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Zweirad-Servicetechniker – nichtmotorisierte Zweiradtechnik und Geprüfte Zweirad-Servicetechnikerin – nichtmotorisierte Zweiradtechnik und Geprüfter Zweirad-Servicetechniker – motorisierte Zweiradtechnik und Geprüfte Zweirad-Servicetechnikerin – motorisierte Zweiradtechnik
- ZwrMechMstrV 2005 - Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zweiradmechaniker-Handwerk
- ZwrMechMstrV 2022 - Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Zweiradmechaniker-Handwerk
- ZwVwV - Zwangsverwalterverordnung
- ZZulV 1998 - Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken