49 Anwälte für Europäische Verfassung
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Nur wer das Ziel kennt, kann den Weg dorthin finden.
Man muss das Unmögliche versuchen, um das Mögliche zu erreichen (Hermann Hesse)
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Europäische Verfassung
Fragen und Antworten
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Europäische Verfassung: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Europäische Verfassung umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Europäische Verfassung und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Europäische Verfassung: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Europäische Verfassung sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt.
Hinter der Idee zur Schaffung einer Europäischen Verfassung stand die bereits weit fortgeschrittene Integration europäischer Staaten in der Europäischen Union. Die im Völkerrecht bisher beispiellose Verbindung zwischen Staaten durch das EU-Recht, sollte mit der Einführung der Europäischen Verfassung eine weitere Stufe erreichen.
Scheitern der Europäischen Verfassung
Der entsprechende Vertrag über eine Verfassung für Europa scheiterte aber 2005, weil es an der notwendigen Zustimmung aller Mitgliedstaaten fehlte. Wesentlicher Grund war insbesondere, dass Volksbefragungen zur Einführung der Europäischen Verfassung in Frankreich und den Niederlanden negativ endeten. Daraufhin sagten diese und weitere Länder, in denen ebenfalls Referenden über die Europäische Verfassung geplant waren, eine Ratifizierung ab.
Kritik am Europäischen Verfassungsvertrag
Kritikpunkte waren unter anderem die Länge des Vertragstextes der Verfassung und die von vielen als zu gering beurteilte Beteiligung der Öffentlichkeit bei dessen Erarbeitung. Das trug dazu bei, dass Europarecht viele weniger demokratisch als eher fremdbestimmtes Recht empfinden. Außerdem sahen viele die Bezeichnung Verfassung, die für die grundlegende Rechtsordnung eines Staates steht, als nicht angemessen für den bis dato bestehenden Zustand der Europäischen Union. Andere befürchteten, dass die Verfassung zu einem Staatsorganisationsrecht führe, das einen europäischen Bundesstaat verwirklicht unter Verlust der eigenen staatlichen Souveränität. Des Weiteren erntete die Europäische Verfassung Kritik, da sie nach Ansicht bestimmter politischer Gruppen nicht genug auf soziale Aspekte einging. Nicht zuletzt spielten Auseinandersetzungen über das Für und Wider eines Gottesbezugs in der Verfassung eine Rolle.
Vertrag von Lissabon als Folge
Nach einer Phase der Neuorientierung wurden im Rahmen einer Vertragsänderung einige der in der Verfassung aufgegriffenen Ideen im Vertrag von Lissabon verwirklicht. So etwa ein EU-Außenminister sowie ein ständiger EU-Ratspräsident. Beim Vorschlag der Person für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission ist das Ergebnis der Europawahl zu berücksichtigen. Auch ein freiwilliger Austritt ist im EU-Recht nun vertraglich geregelt.
Ausblieb dabei zunächst die geplante Verschlankung der EU-Organisation. Entsprechende Ideen wie eine verkleinerte EU-Kommission, in der nicht jedes Land mit einem EU-Kommissar vertreten ist, sollten angesichts der kommenden Erweiterungen der EU-Entscheidungsprozesse praktikabel halten. Außerdem blieb es weiterhin bei mehreren Vertragswerken, dem EU-Vertrag und dem Vertrag über die Arbeitsweise der EU (AEUV). Auch die Bezeichnungen der Rechtssetzungsinstrumente wie EU-Verordnung und EU-Richtlinie blieben bestehen.
(GUE)
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