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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Mobilfunkvertrag
Fragen und Antworten
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Mobilfunkvertrag: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Mobilfunkvertrag umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Mobilfunkvertrag und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Mobilfunkvertrag: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Mobilfunkvertrag sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Welche Kosten übernimmt die Rechtsschutzversicherung?
Eine Rechtsschutzversicherung deckt in der Regel die Prozesskosten ab, also vor allem die Anwaltskosten und die Gerichtskosten. Wurde ein Sachverständiger mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt, muss die Rechtsschutzversicherung sein Honorar unter Umständen ebenfalls bezahlen. Unterliegt der Versicherte vor Gericht, sind grundsätzlich auch die Kosten des Gegners von der Rechtsschutzversicherung zu übernehmen. Die Rechtsschutzversicherung zahlt allerdings nicht immer! Aufgrund der vielen Leistungsausschlüsse sollte man stets einen Blick in die Versicherungsbedingungen werfen bzw. bei der Versicherung nachfragen, ob sie im betreffenden Fall einstandspflichtig ist. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen.
Ein umgangssprachlich auch als Handyvertrag bezeichneter Mobilfunkvertrag ist ein Dienstvertrag über die Bereitstellung von Mobilfunkdiensten zum Zweck der Telekommunikation. Konkret dienen diese Dienste dabei in den meisten Fällen dem Telefonieren, dem Versenden von Nachrichten in Form von SMS bzw. MMS sowie immer stärker dem mobilen Zugriff auf das Internet etwa zum Abruf digitaler Medien mittels eines entsprechenden Geräts. Bei den eingesetzten Mobilfunkgeräten handelt es sich in der Regel um ein Handy bzw. Smartphone wie z. B. einem iPhone oder einem Gerät mit dem Betriebssystem Android von Google. Neben Notebooks und Tablet-PCs nutzt darüber hinaus inzwischen auch vermehrt spezielle Hardware Mobilfunk, um Daten auszutauschen. Diese finden insbesondere dort Verwendung, wo die Herstellung von Kabelverbindungen zum Anschluss an das Festnetz nicht möglich ist bzw. wo sie sich nicht lohnt. So kann auf diese Weise etwa die Überwachung einer im Außenbereich befindlichen Biogasanlage erfolgen. Vermehrt ersetzt der Mobilfunk aber auch den heimischen Internetanschluss durch Nutzung schneller Internetverbindungen in Form von UMTS bzw. LTE, die inzwischen eine vergleichbare Geschwindigkeit beim Download bzw. Upload wie bei einem DSL-Vertrag ermöglichen.
Ein Mobilfunkvertrag kann als Prepaid-Vertrag abgeschlossen werden. Stattdessen lässt sich ein Vertrag regelmäßig auch mit einer bestimmten Mindestvertragslaufzeit abschließen. Diese beträgt dabei in der Regel 24 Monate. Die vorzeitige Kündigung vor Ende der Vertragslaufzeit ist in diesem Fall allerdings nur aus wichtigem Grund möglich. Damit eine solche außerordentliche Kündigung möglich ist, muss eine erhebliche Pflichtverletzung durch den Provider der Mobilfunkdienste vorliegen. Unter Umständen setzt die Kündigung dabei eine vorherige Fristsetzung zur Fehlerbehebung bzw. eine erfolglose Abmahnung voraus.
Wurde der Mobilfunkvertrag online oder per Telefon geschlossen oder auch als sogenanntes Haustürgeschäft, während einer Verkaufsveranstaltung beispielsweise im Rahmen einer Kaffeefahrt ist außerdem, wenn der Kunde als Verbraucher den Vertrag zu privaten Zwecken abgeschlossen hat, regelmäßig innerhalb einer gewissen Frist der Widerruf des Vertrags möglich. Die Frist für die Widerrufserklärung beträgt dabei in der Regel zwei Wochen. Bei einer arglistigen Täuschung oder widerrechtlichen Drohung kommt zudem eine Anfechtung in Betracht.
Mobilfunkverträge enthalten in den allermeisten Fällen vorformulierte Klauseln, die in einer Vielzahl von Fällen Verwendung finden sollen. Da es sich daher bei diesen Vertragsinhalten um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) handelt, müssen sie sich an den im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) enthaltenen Normen zur Verwendung von AGB messen lassen. Je nachdem, ob es sich bei dem Kunden, um einen Verbraucher oder um einen Unternehmer handelt, ist der Mobilfunkprovider bei seiner Vertragsgestaltung dadurch mehr oder weniger starken Einschränkungen unterworfen.
Bei einem Wechsel des Mobilfunkanbieters gibt das Gesetz inzwischen einen Anspruch auf die Rufnummermitnahme. Ein Netzbetreiber darf für den Wechsel jedoch eine geringe Gebühr verlangen.
(GUE)
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