Rechtstipps zu "Abschiebehaft"

„… erleichtert werden, anderen Flüchtlingen z. B. in Asylbewerberheimen medizinisch zu unterstützen. (7) Regelungen für Straftäter und Abschiebehaft Vom Chancen-Aufenthaltsrecht ausgeschlossen werden …“ Weiterlesen

„… Herbst fordert der DRB deshalb Regelungen zur Hemmung der Unterbrechungsfristen. Bei Abschiebehaft gilt wieder Trennungsgebot Ab Juli gilt wieder das Trennungsgebot in der Abschiebehaft. Abzuschiebende …“ Weiterlesen

„… , dass er sich nicht ausweisen kann, in Abschiebehaft genommen werden könnte. Diese Situation war für den Antragsteller nicht tragbar und deshalb beantragte er im Wege der einstweiligen Anordnung …“ Weiterlesen

„… in Deutschland) hat diese Frage dem EuGH (Europäischer Gerichtshof) vorgelegt. Die Abschiebehaft: Auf die Frage, ob es rechtmäßig ist, sogenannte Gefährder zu ihrer Abschiebehaft in Strafhaftanstalten …“ Weiterlesen

„… und die Erklärung vor dem über die Abschiebehaft zu befindenden Richter stelle ein solches Asylgesuch im Sinne des Asylverfahrensgesetzes dar. Somit lag zum maßgeblichen Zeitpunkt der richterlichen Anordnung der Abschiebehaft bereits ein Asylgesuch vor und begründete damit eine gesetzliche Aufenthaltsgestattung.“ Weiterlesen

„… sich nach den Recherchen der zuständigen Ausländerbehörde heraus, dass der Mandant verschiedene Nachnamen benutzt. Nachdem er nach der Abschiebehaft die Bundesrepublik Deutschland verlassen hatte, versuchte …“ Weiterlesen

„In einem von Rechtsanwalt Loyens betreuten Fall hat das AG Schweinfurt durch Beschluss vom 08.03.2010 (Az. 3 XIV 54/10 B) einen Antrag auf Verlängerung von Abschiebehaft (Sicherungshaft …“ Weiterlesen