Rechtstipps zu "Abschiebungsverbot"

„… und deswegen ein Abschiebungsverbot gem. § 60 Abs. 5 AufenthG festzustellen ist." Aus dem Aktenvermerk des Bundesamtes ergibt sich, dass die Feststellung des Abschiebungsverbots aufgrund der geänderten Lage …“ Weiterlesen

„… ) insoweit aufgehoben. Das Bundesamt hat mit seinem Bescheid unter anderem das Vorliegen der Abschiebungsverbote für Nigeria abgelehnt und die Abschiebung angedroht. Bereits in der mündlichen Verhandlung …“ Weiterlesen

„… eine Verletzung der EMRK zur Folge hätte (vgl. § 60 Abs. 5 AufenthG) oder eine massive Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit (§ 60 Abs. 7 AufenthG) besteht. Bei diesen Abschiebungsverboten handelt es sich um …“ Weiterlesen

„… , dass dies nicht rechtens sei und sprach ein Abschiebungsverbot für den Antragsteller aus (AZ A11 S 2042/20). Warum? Der Asylbewerber war jung, alleinstehend, besaß keinerlei Vermögen und hatte keine Familie oder andere …“ Weiterlesen

„In einem vor dem Verwaltungsgericht Braunschweig geführten Klageverfahren hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Abschiebungsverbote in Bezug auf Georgien gem. § 60 Abs. 7, Satz 1 AufenthG …“ Weiterlesen

„… ein Abschiebungsverbot. Verfassungsbeschwerde ersetzt oft Rechtsweg Eine Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung des Asylgrundrechts erfolgt praktisch immer in dem Fall, dass ein Asylrecht …“ Weiterlesen

„… Bundesamt für Migration und Flüchtlinge auf 4 sog. Schutzformen oder Schutzstatus – Asylberechtigung, Flüchtlingseigenschaft, subsidiärer Schutz und nationale Abschiebungsverbote. Der Asylanspruch …“ Weiterlesen

„… abgelehnt. Der subsidiäre Schutzstatur wurde nicht zuerkannt. Abschiebungsverbote nach § 60 V und VII 1 lägen nicht vor. Er wurde aufgefordert, die Bundesrepublik innerhalb von 30 Tagen …“ Weiterlesen

„… als Asylberechtigter oder Flüchtling in einem Asylverfahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Vorliegen eines Abschiebungsverbots oder eines Ausreisehindernisses, Feststellung einer außergewöhnlichen Härte.“ Weiterlesen

„… Rechtsschutz gegen die Abschiebung vor dem Verwaltungsgericht Trier. Das Verwaltungsgericht entschied, dass die prekären Verhältnisse bei der Gesundheitsversorgung in Bulgarien ein Abschiebungsverbot …“ Weiterlesen

„… als subsidiär Schutzberechtigter wird abgelehnt. 4. Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 oder 7 AufenthG liegen nicht vor. 5. Der Antragsteller wird aufgefordert, die Bundesrepublik Deutschland innerhalb …“ Weiterlesen

„… wird abgelehnt. 3. Der Antrag auf Anerkennung als subsidiär Schutzberechtigter wird abgelehnt 4. Abschiebungsverbote nach § 60 Abs. 5 oder 7 des Aufenthaltsgesetzes liegen nicht vor. 5. Der Antragsteller …“ Weiterlesen

„… aus und stellte einen Antrag auf Asyl. Im Asylverfahren wurde ein Abschiebungsverbot für Afghanistan festgestellt. Daraufhin erhielt der Kläger eine Aufenthaltsgenehmigung. Auf seinen Antrag wurde …“ Weiterlesen

Ein Wohnberechtigungsschein für eine öffentlich geförderte Mietwohnung kann ausnahmsweise auch einer geduldeten abgelehnten Asylbewerberin erteilt werden, wenn diese zum Schutz ihres Familienlebens da … Weiterlesen

„… Abschiebeverbot ergeben. Ein Abschiebungsverbot kann sich dann aus Art 8 EMRK (Völkerrecht) ergeben, wenn eine Person in Deutschland „verwurzelt" ist. 2. Der Schutz des Art. 8 EMRK geht weiter als Art. 6 …“ Weiterlesen

„… 1565/10.DA.A , für die gesamte Familie Abschiebungsverbote gemäß § 60 Abs. 2 AufenthG fest, weil der Familie in Afghanistan eine unmenschliche Behandlung durch kriminelle Banden drohe und die Staatsmacht sie nicht beschützen könne.“ Weiterlesen

„… es zugleich den Antrag des afghanischen Ehepaares auf Feststellung der Flüchtlingseigenschaft und von Abschiebungsverboten ablehnte. Nachdem Rechtsanwalt Zeljko Grgic Klage eingereicht hatte, stellte …“ Weiterlesen