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Ausländerrecht: Ausführliche Informationen und wie Sie bei Problemen vorgehen sollten!

Ein Familienmitglied möchte aus dem Ausland einreisen oder Sie möchten, dass Ihr ausländischer Ehegatte ein langfristiges Aufenthaltsrecht in Deutschland bekommt? Bei diesen Fragen sind in der Regel die Rechte von Nichtdeutschen tangiert. Diese und weitere Fragen können durch die Normen aus dem Ausländerrecht beantwortet und abschließend geklärt werden.

Die wichtigsten Fakten

  • Sobald Rechte von Nichtdeutschen hinsichtlich der Immigration betroffen sind, ist das Ausländerrecht maßgeblich.
  • Das Ausländerrecht setzt sich aus verschiedenen Gesetzeswerken zusammen.
  • Neben der Ein- und Ausreise sind auch Themen wie Arbeitserlaubnis oder Erwerb der Staatsangehörigkeit Teil des Ausländerrechts.
  • Das Visum bzw. der Aufenthaltstitel kann auch wieder entzogen werden.

So gehen Sie vor

  1. Geht es um Fragen des Aufenthaltes, sollten Sie einen Rechtsanwalt kontaktieren.
  2. Sammeln Sie alle relevanten Unterlagen, wie etwa Sprachniveau-Zertifikate, Arbeitsvertrag, Gehaltsnachweise und sonstige Einkommensnachweise.
  3. Haben Sie bereits einen Aufenthaltstitel und möchten andere Dinge, wie z. B. das Arbeiten in Deutschland oder die Inanspruchnahme staatlicher Hilfe klären, wird ein Anwalt Ihnen ebenfalls weiterhelfen.
  4. Halten Sie unbedingt die Fristen ein!

Was beinhaltet das Ausländerrecht?

Das Ausländerrecht beinhaltet eine Vielzahl von verschiedenen Situationen, die anhand unterschiedlicher Gesetzeswerke geregelt werden. Immer betroffen sind Ausländer, die aus den unterschiedlichsten Gründen in Deutschland bleiben möchten oder müssen.

So sind Ausländer betroffen, die aus ihren Heimatländern fliehen mussten, weil sie beispielsweise aus politischen Gründen verfolgt werden oder weil sie aus anderen Gründen dort nicht mehr sicher sind. Häufig vorkommende Gründe, aus denen sich das zwingende Bedürfnis der Flucht ergibt, sind die Verfolgung aus Gründen der Rasse, Religion, Nationalität oder Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe. Anwendbar sind hier die Regelungen des Asylrechts, das sich aus unterschiedlichen Regelwerken wie zum Beispiel dem Asylgesetz und der Genfer Flüchtlingskonvention zusammensetzt. Grundlage ist Art. 16a GG, der bestimmten Ausländern das Recht auf Asyl zuspricht.

So wird festgelegt, was ein Flüchtling ist und wer aufgrund welcher Umstände tatsächlich ein Asylrecht bekommt.

Nicht unter den Schutz des Asylrechts fallen sogenannte Wirtschaftsflüchtlinge. Dies sind Personen, die wegen einer  persönlichen materiellen Notlage, Hunger oder starker wirtschaftlicher Probleme fliehen.

Daneben umfasst das Ausländerrecht auch die Frage, wer und wann jemand ein Aufenthaltsrecht erhält und wann der Antrag darauf abgelehnt werden kann. Dies richtet sich vor allem nach dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG). Die Gründe, warum jemand ein Aufenthaltsrecht erhält, sind verschiedener Natur, z. B.:

  • Ausbildung (§§ 16–17 AufenthG)
  • Erwerbstätigkeit (§§ 18 ff. AufenthG)
  • völkerrechtliche, humanitäre oder politische Gründe (§§ 22–26, 104a, 104b AufenthG)
  • Familiennachzug (§§ 27–36 AufenthG)
  • Besondere Aufenthaltsrechte (§§ 37–38a AufenthG)

Die einzelnen Aufenthaltstitel sind mit unterschiedlichen Voraussetzungen verbunden.

Auch im AufenthG geregelt ist dementsprechend, wann jemand das Recht hat, nach Deutschland einzureisen, und diesbezüglich ein Visum bekommt.

Verbunden mit dem Aufenthalt ist oftmals die Frage, ob man arbeiten darf oder nicht. Die Regelungen der Arbeitserlaubnis für Ausländer sind recht komplex und mitunter nicht immer leicht zu verstehen. Daher ist es ratsam, einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen, der sich auf diesem Gebiet auskennt.

Welche Gesetze sind einschlägig für das Ausländerrecht?

Vor allem relevant für das Ausländerrecht sind folgende Gesetze:

Für Asylbewerber ist vor allem von Bedeutung:

Aufenthaltstitel: wichtige Informationen für Drittstaatler

Ausländerrecht

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Unterschiede bzgl. der Aufenthaltstitel

Zu unterscheiden sind

  • das Visum: Einreise-, Durchreise- und Aufenthaltserlaubnis
  • die klassische Aufenthaltserlaubnis: in der Regel befristet
  • die Blaue Karte EU: entspricht der US-amerikanischen Greencard
  • die Niederlassungserlaubnis: unbefristeter Aufenthaltstitel
  • die Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU: entspricht der Niederlassungserlaubnis

Was ist die Einbürgerung im Unterschied zu einem Aufenthaltstitel?

Bei den oben genannten Aufenthaltstiteln handelt es sich um solche, die in der Regel zeitlich begrenzt sind und verlängert werden müssen, wenn man weiterhin in Deutschland bleiben möchte.

Im Gegensatz dazu steht die Einbürgerung, die dazu führt, dass man die deutsche Staatsbürgerschaft erlangt und damit keinen anderen Aufenthaltstitel mehr benötigt.

Unterschieden wird in

  • Muss-Einbürgerung: Die betroffene Person hat einen Anspruch auf Einbürgerung
  • Soll-Einbürgerung: relevant für Ehegatten und Lebenspartner und Eltern deutscher Staatsangehöriger
  • Kann-Einbürgerung: Ermessensentscheidung der Behörde

Die Voraussetzungen unterscheiden sich voneinander und sind vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Grundsätzlich ist jedoch immer die Antragstellung bei der Einwanderungsbehörde, dem Bürgeramt oder der Ausländerbehörde zwingend notwendig.

Dem Antrag beizufügen sind unter anderem eine Kopie des Reisepasses sowie der Aufenthaltserlaubnis, ein Arbeitsnachweis, der Nachweis über die Sprachkenntnisse, die Geburtsurkunde sowie der Nachweis über eine Unterkunft.

Zu beachten ist jedoch, dass man in der Regel seine bisherige Staatsbürgerschaft aufgeben muss, um die deutsche zu erhalten. Es gibt jedoch Ausnahmen, die eine sogenannte doppelte Staatsbürgerschaft vorsehen. Beispiele hierfür sind Marokko, Iran und Kuba.

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