Rechtstipps zu "Betriebsgeheimnis"
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28.09.2023 Rechtsanwalt Dominik Wawra„… gemacht. Die restlichen Faktoren sowie der Rechenweg sind weiterhin ein streng gehütetes Betriebsgeheimnis. Lassen Sie keinesfalls zu, dass Ihre persönlichen Informationen einem Datenaustausch …“ Weiterlesen -
15.09.2023 Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.„… der Oberbegriff ist und Know-how eine Form davon ist. Das Oberlandesgericht Jena hat in einem Urteil von 2012 festgestellt, dass die Begriffe "Betriebsgeheimnis" und "Know-how" im Allgemeinen synonym verwendet …“ Weiterlesen
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19.07.2023 Rechtsanwalt Dominik Wawra„… einer Person gibt. Das Verfahren zur Berechnung ist ein streng gehütetes Betriebsgeheimnis . Schuldnern missfiel, dass die Schufa negative Einträge zu bereits abgeschlossenen Privat-Insolvenzen gespeichert …“ Weiterlesen
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13.07.2023 Rechtsanwältin Ramona Hamberger„Die Schufa behandelt ihre Bonitätsscore-Berechnung als Betriebsgeheimnis. Dennoch ist es für Verbraucher möglich, selbst aktiv zu werden und ihren Score positiv zu beeinflussen. Folgende Tipps helfen …“ Weiterlesen
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08.08.2022 Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.„… ist. Wann ist ein Geschäftsgeheimnis "verletzt" ? Nach dem Gesetz kann sowohl eine juristische als auch natürliche Person einen Geheimnisverrat begehen. Er "verletzt" dann ein Betriebsgeheimnis, wenn er zur Offenbarung …“ Weiterlesen
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25.07.2022 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… das Betriebsgeheimnis der Hersteller zu wahren. Bis 2. Juni 2022 schien der Plan der Gerichte aufzugehen, sich des Themas zu entledigen. Dann legte an diesem Tag der Generalanwalt am EuGH Anastasios Rantos …“ Weiterlesen
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18.06.2021 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… "Sachverhalt“ ausgeführt war, geschwärzt und nicht lesbar. Der Autobauer begründete dies mit dem Stichwort Betriebsgeheimnis. Das Gericht ließ das Argument nicht gelten. Daimler hätte den Bescheid ungeschwärzt …“ Weiterlesen
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26.05.2021 Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk„… oder ausgefallenen Warenlieferungen, die nach Deutschland häufig vom Polen, dem fünftwichtigsten Handelspartner Deutschland kommen. Diese Lage macht es umso wichtiger eigenes Betriebsgeheimnis wirksam …“ Weiterlesen
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27.04.2020 Rechtsanwalt Christian Steffgen„… Geschädigten die Motorsteuerung weder auswerten noch weiter zu deren Mechanismus vortragen (LG Stuttgart v. 13.03.2020, s.o.). Bei der Motorsteuerung handelt es sich um ein Betriebsgeheimnis des Herstellers …“ Weiterlesen
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12.12.2019 Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll„… die Autohersteller durchzusetzen. So lehne das KBA etwa Akteneinsicht mit dem Hinweis auf Betriebsgeheimnisse ab. „Der Einbau einer unzulässigen Abschalteinrichtung kann jedoch kein Betriebsgeheimnis …“ Weiterlesen
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04.10.2019 Rechtsanwalt Roger Gabor„… einer auf dem privaten Notebook abgespeicherten Datei – vor und entnimmt er ihnen ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis seines früheren Arbeitgebers, verschafft er sich damit dieses Geheimnis unbefugt i.S.v …“ Weiterlesen
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19.07.2019 Rechtsanwalt Manfred Zipper„… UWG als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis jede im Zusammenhang mit einem Geschäftsbetrieb stehende Tatsache, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis bekannt war …“ Weiterlesen
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11.01.2019 Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt„… Rechnungsgrundlagen an, so berufen sich die Versicherer in aller Regel auf ihr Betriebsgeheimnis. Im Ergebnis bleibt für den Versicherten das ungute Gefühlt, einer ggf. willkürlichen Beitragserhöhung …“ Weiterlesen
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31.10.2018 Rechtsanwalt Axel Steiner„… Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis an jemanden zu Zwecken des Wettbewerbs, aus Eigennutz oder zu Gunsten eines Dritten oder auch nur in der Absicht dem Inhaber des Unternehmens Schaden zuzufügen weitergibt …“ Weiterlesen
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GeschäftsgehG-Betriebsgeheimnisse effektiv schützen, Arbeitsverträge und F&E Verträge nachjustieren!26.10.2018 Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle„… im Falle des Verletzens von Geschäftsgeheimnissen. Voraussetzung ist allerdings, dass eine ausreichende Kennzeichnung und Transparenz im Unternehmen durchgeführt wurde, was Betriebsgeheimnis ist, sowie …“ Weiterlesen
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31.01.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… - oder Betriebsgeheimnis beinhalten, dann ist die Herstellung einer Kopie sogar gemäß § 17 Abs. 2 Nr. 1b Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) strafbewehrt. Sie sind als Arbeitnehmer auch aus § 242 …“ Weiterlesen
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15.11.2017 Rechtsanwalt Tobias Kläner„… – Gelegenheit zur Anhörung gegeben. Was sind eigentlich Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse? Die Rechtsprechung versteht unter einem Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis „jede im Zusammenhang …“ Weiterlesen
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Anwalt gegen Schufa einschalten, Eintrag löschen, Eintrag widerrufen, Rechtsschutzversicherung zahlt04.01.2021 Rechtsanwalt Patrick P. de Backer„… einzelne Branchen, z. B. für Telekommunikationsunternehmen oder Versandhäuser. Wie die Schufa auf den Score-Wert kommt, ist ihr „Betriebsgeheimnis“; auch noch vom Bundesgerichtshof abgesegnet …“ Weiterlesen
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30.12.2015 Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte„Auch eine Auswahl und Zusammenstellung einzelner veröffentlichter Informationen kann ein Betriebsgeheimnis darstellen, wenn die Zusammenstellung einen großen Zeit- oder Kostenaufwand erfordert …“ Weiterlesen
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01.10.2015 Rechtsanwalt Olaf Haußmann„Arbeitgeber kann Personalabbau nicht einfach zu Geschäftsgeheimnis erklären Ein geplanter Stellenabbau stellt nicht ohne weiteres ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis dar …“ Weiterlesen
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17.03.2015 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… durch den Täter führen, werden die strafrechtlichen Maßnahmen häufig vorgelagert. Als erster Schritt wird dann eine Strafanzeige gefertigt, in der sinnvollerweise das beanspruchte Betriebsgeheimnis bzw …“ Weiterlesen
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10.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… der Arbeitgeberin auf einer betrieblichen Tagung heimlich deren Geschäftsführer während eines Vortrages, einschließlich der von ihm dabei gezeigten und unter das Betriebsgeheimnis fallenden Schaubilder …“ Weiterlesen
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18.10.2013 GKS Rechtsanwälte„… Bundesanstalt (PTB) seien bereit, sämtliche Messdaten des Messvorganges zur Verfügung zu stellen, weil sie sich insoweit auf das Betriebsgeheimnis und die für das Messgerät vorhandenen Patente …“ Weiterlesen
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20.03.2013 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… sich hinsichtlich der Messwertgewinnung auf ein Betriebsgeheimnis und macht es damit Gerichten und Sachverständigen unmöglich, die Messung im Einzelfall rechnerisch nachzuvollziehen. Wie soll ohne ein solches …“ Weiterlesen