Die Winterbeschäftigungsumlage (Wintergeld)

Die Bundesagentur für Arbeit fördert eine durchgehende Beschäftigung in der Bauwirtschaft, auch in den Wintermonaten. Zu diesem Zweck werden ergänzend ein Zuschuss-Wintergeld (ZWG), ein Mehraufwand-Wintergeld sowie die Erstattung der vom Arbeitgeber zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung für Bezieher von Saison-Wintergeld gezahlt.

Diese Leistungen werden durch die Winterbeschäftigungsumlage der Bundesagentur für Arbeit aufgebracht. Der Verwaltungsvereinfachung wegen wurde die Einziehung aber der ULAK übertragen. Dies gilt für alle Arbeitgeber, die am Sozialkassenverfahren teilhaben. Die ULAK ist dabei eine reine Inkassostelle.

Ob eine Leistungspflicht besteht, richtet sich danach, ob ein Baubetrieb nach den §§ 101 ff. SGB III vorliegt. Dabei ist die Definition bei der Wintergeldumlage nicht identisch mit jener beim Urlaubsgeld. Eine Beitragspflicht bei der Winterbeschäftigungsumlage bedeutet also nicht zwingend eine Beitragspflicht beim Urlaubsgeld und umgekehrt.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben in der Zeit vom 1. Dezember bis zum 31. März (Schlechtwetterzeit) grds. dann einen Anspruch auf Saison-Kurzarbeitergeld, wenn sie in einem Betrieb beschäftigt sind, der dem Baugewerbe oder einem Wirtschaftszweig angehört, der von saisonbedingtem Arbeitsausfall betroffen ist. Ein Wirtschaftszweig ist vom saisonbedingten Arbeitsausfall betroffen, wenn der Arbeitsausfall regelmäßig in der Schlechtwetterzeit auf witterungsbedingten oder wirtschaftlichen Gründen beruht.

Ein Glaser beispielsweise ist nicht beitragspflichtig, da Glasscheiben auch im Winter eingesetzt werden können. Wird hingegen ein ganzes Fenster eingesetzt, so werden die dafür notwendigen Arbeiten meist in wärmeren Monaten vorgenommen, da die Baustoffe trocknen können müssen.

Kommt es zum Rechtsstreit, so ist das Sozialgericht zuständig.