Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung"
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24.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Milch„… Unterlassungserklärung abzugeben. Weigert sich der Anzeigenerstatter diese zu unterschreiben kann mittels einer einstweiligen Verfügung auf Unterlassung geklagt werden. Sie benötigen hier Beratung? Gerne stehe ich Ihnen als Fachanwalt für Strafrecht zur Verfügung.“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Kemal Eser„… zur Freigabe des gesperrten Kontos, nicht bewegen, so bleibt nur noch der Weg zu den Gerichten. Hier beantragen wir eine einstweilige Verfügung zur Freischaltung des gesperrten Kontos . Sollte die Bank …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.„… und Aufsichtsrat verschiedener Banken. Benjamin Hasan setzt sich mit großem Engagement - ganz gleich ob Millionenklage oder einstweilige Verfügung gegen eine Großbank - für seine Mandanten ein. Er hat über …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Berechtigungsanfrage, eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung bzw. Klageschrift des Herrn Reinhold Tscherwitschke und Rechtsanwalt Wildmoser zugestellt? Dann melden …“ Weiterlesen
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21.04.2024 Rechtsanwalt Kai Malte Lippke„… erschienen war. Was ist passiert? Im September letzten Jahres erwirkte ich Bank beim Landgericht Frankfurt a.M. gegen die Deutsche eine Einstweilige Verfügung, weil die zu ihr gehörende Postbank …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„… auf die Erfahrungen aus einer Vielzahl an Beratungen zurückgreifen und die gesammelte Expertise auch in die Anmeldung Ihrer Marke einfließen lassen. Haben Sie bereits eine Abmahnung , einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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12.04.2024 Rechtsanwältin Anne Wachs„… nicht. Kostenrisiko der Abmahner Bis vor etwa zehn Jahren war es auch nicht ungewöhnlich, dass in Filesharing-Fällen solche einstweiligen Verfügungen erlassen wurden. Seitdem hat sich die Rechtsprechung …“ Weiterlesen
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09.04.2024 Rechtsanwalt Tim Christian Berger„… auszugehen, dass die Anwälte von Tiffany immer den Erlass einer einstweiligen Verfügung beim LG Hamburg beantragen, wenn der abgemahnte Händler nicht fristgerecht antwortet. Die Kanzleien haben Tiffany …“ Weiterlesen
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09.04.2024 Rechtsanwalt Thomas Hummel„… innerhalb von Stunden eine Regelung (einstweilige Verfügung, einstweilige Anordnung) erlassen, um die Rechte des Bürgers zu wahren. Dabei muss es auch die Grundrechte beachten, bietet also …“ Weiterlesen
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04.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… unter Androhung einer einstweiligen Verfügung oder Klage untersagen, die Marke zu verwenden oder gegen den Geschädigten als Mittel des unlauteren Wettbewerbs zu nutzen. Was kann ich tun, wenn ich Opfer …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes eins auszuwischen. Das LG Essen hat die einstweilige Verfügung erlassen. Die Sache wird am OLG Köln (aufgrund einer Sonderzuweisung) in der Berufungsinstanz …“ Weiterlesen
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02.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen …“ Weiterlesen
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02.04.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… es zur Löschung kommt- für Sie weitere Schritte, wie den Erlaß einer einstweiligen Verfügung einleiten. Daneben können Sie den Sachverhalt noch bei der Polizei zur Anzeige bringen. Das ist ratsam, um …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.„… , das entwendete Vermögen zurückzuerhalten oder Schadenersatz für erlittene Verluste zu fordern. 3. Einstweilige Verfügung In einigen Fällen kann es möglich sein, eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwalt Christian Normann„… . Sollte der Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer dem nicht nachkommen, sollte der Mehrheitsgesellschafter unmittelbar einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellen, mit dem Ziel …“ Weiterlesen
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31.03.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… Sie weitere Schritte, wie den Erlaß einer einstweiligen Verfügung einleiten. Daneben können Sie den Sachverhalt noch bei der Polizei zur Anzeige bringen. auch wenn die Polizei die Täter …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.„… professionelle anwaltliche Hilfe holen. Ignoriert werden sollte die Abmahnung nicht. Anderenfalls kann der Erlass einer gerichtlichen einstweiligen Verfügung drohen. Wenn der Unterlassungsanspruch …“ Weiterlesen
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Instagram-Konto in 2024 gesperrt? - Das können Sie tun, um Ihren Account wiederherstellen zu lassen!31.03.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… wird er auch gerichtliche Schritte -wie die einstweilige Verfügung - einleiten, um die endgültige Löschung des Kontos zu verhindern. Vorhandene Rechtsschutzversicherungen springen hier in der Regel ein. Für …“ Weiterlesen
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26.03.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… und versteigern. Diese Entscheidung haben in Deutschland immernoch Gerichte zu treffen. Eine Wegnahme bzw. Versteigerung lässt sich mittels einer einstweiligen Verfügung verhindern. Doch Eile ist geboten …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung. Häufig ergeht die einstweilige Verfügung ohne mündliche Verhandlung. In diesem Fall erlässt das Gericht einen Beschluss im einstweiligen …“ Weiterlesen
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25.03.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… aus dem vorausgegangenen Streitverfahren oder eine gerichtliche einstweilige Verfügung gemäß §§ 916, 935 ff. ZPO vorlegen. Wird kein Widerspruch von dem Verfügungsberechtigten eingelegt …“ Weiterlesen
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23.03.2024 Rechtsanwältin Yana Krause„… der Rechtsschutzmaßnahmen im Markenrecht eine gesetzliche Vermutung besteht, § 140 Abs. 3 MarkenG. Gegen den erwarteten unberechtigten Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügung kann sich der potentielle …“ Weiterlesen
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22.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler„… Sie Ihren Partner, der Ihnen zur bestmöglichen Lösung verhilft. Beachten Sie bitte die Ihnen gesetzten Fristen. Diese gilt es grundsätzlich einzuhalten, um negative Folgen, wie bspw. eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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07.04.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… von Abmahnungen, Take-Downs (insb. Amazon Marketplace, ebay, kleinanzeigen.de), Account-Sperrungen, einstweiligen Gerichts-Verfügungen, Unterlassungs- und Schadensersatzklagen und Grenzbeschlagnahmen, z.B …“ Weiterlesen