Rechtstipps zu "Einwendung"
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22.04.2024 Rechtsanwalt Matthias Steinfartz„… aus dem Online Banking Betrug erstatten. Gerade in der heutigen Zeit , wo an Personal gespart wird und die Banken über die Hotline nicht erreichbar sind, sollten man an diese Einwendung, welche die Haftung …“ Weiterlesen -
18.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… Kernthemen zu berücksichtigen: 1. Notwendige Grunderkrankung: Die Einwendung der Testierunfähigkeit kann nach deutschem Recht nur dann vorgetragen werden, wenn eine ausreichende Grunderkrankung vorliegt. 2 …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwältin Katja Werner„… verweigern. Es ist jedoch ratsam, zunächst höflich beim Vermieter nachzufragen, wenn die Abrechnung nicht rechtzeitig vorliegt. Liegt die Nebenkostenabrechnung vor und der Mieter hat inhaltliche Einwendungen …“ Weiterlesen
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15.04.2024 Rechtsanwalt Yves Junker LL.M.„… - jedenfalls zu Beginn eines Mandats - kaum seriös beantworten kann. Richtigerweise steht die Akteneinsicht an erster Stelle. Finden sich Einwendungen formeller, sachlicher oder rechtlicher Art, kommt man …“ Weiterlesen
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09.04.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… . Möglicherweise schneiden Sie sich damit entscheidende Einwendungen gegen den Vorwurf ab., Ich vertrete seit Jahren erfolgreich Mandanten gegen Ticketabmahnungen aus dem Bereich von Sport …“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Prof. Dr. Wolfgang Böh„… kann, dass die Miete für einen bestimmten Zeitraum nicht gezahlt worden ist. Der Mieter wird das Gegenteil nicht beweisen können und Einwendungen hiergegen im Urkundenprozess nicht geltend machen dürfen …“ Weiterlesen
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01.04.2024 Rechtsanwältin Emel Gördü„… oder Zeugenaussagen Dritter zur Unterstützung dienen. Eine Glaubhaftmachung kann jedoch durch substantiierte Einwendungen des Antragsgegners im Rahmen der sogenannten Gegenglaubhaftmachung Erschütterung …“ Weiterlesen
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28.03.2024 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… . Hier muss klar sein, dass er Einwendungen, die er schon im Vorprozess hätte geltend machen können, nicht mehr im Nachfolgeprozess geltend machen kann. Mit seinen Einwendungen ist er dann grundsätzlich …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… der weiteren mit der Berufungsbegründung erhobenen Einwendungen kann die Berufung aus den bereits mit Hinweisbeschluss vom 16.06.2023 dargestellten Gründen keinen Erfolg haben: Soweit die Beklagte …“ Weiterlesen
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24.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause„… die Schiffe und ihre Klampen sowie die verwendeten Festmacher und eventuell Ruckdämpfer und die Art der Vertäuung. Jedenfalls muss der VR die grobe Fahrlässigkeit einwenden und beweisen. In diesem Fall …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… nF die Möglichkeit eröffnet, sich wegen dieser materiellen Einwendungen gegen die Zwangsvollstreckung aus dem Unterlassungstitel zu wenden, bedarf im Streitfall mithin keiner Entscheidung (…). 24 cc …“ Weiterlesen
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15.03.2024 Rechtsanwältin LL.M. (Medical Law) Annett Sterrer„… stellte das OLG Dresden, dass eine Partei nicht zwingend in der ersten Instanz gegen ein Gerichtsgutachten Einwendungen erheben muss, indem sie ein eigenes Gutachten einbringt oder Fachberatung sucht …“ Weiterlesen
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14.04.2024 Rechtsanwalt Daniel Loschelder„… wird. In einigen Fällen kann eine Veröffentlichung des Namensantrags erfolgen, um möglichen Interessenten die Möglichkeit zur Einwendung zu geben. Daher ist es überaus wichtig auch für bereits …“ Weiterlesen
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03.04.2024 Rechtsanwalt Marc Gericke„… . Akzessorietät. Daher kann der Bürger grundsätzlich alle Einwendungen geltend machen, die der Schuldner gegenüber dem Gläubiger geltend machen kann. Des Weiteren ist es im Grundsatz so, dass der Gläubiger …“ Weiterlesen
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03.03.2024 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)„… , auf die der Beklagte mit seinen Einwendungen erwidern kann. Im Ergebnis bedeutet dies, dass der Kläger bereits zum Zeitpunkt der Einreichung der Klage alle entscheidungsrelevanten Tatsachen kennen …“ Weiterlesen
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19.03.2024 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… . Wenn allerdings die Einwendungen und die Minderung berechtigt waren, dann sind die nicht bezahlten Mieten auch nicht im Status zur Prüfung der Zahlungsfähigkeit anzusetzen. Es macht Sinn, Einwendungen gegen …“ Weiterlesen
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27.02.2024 Rechtsanwalt Peter Sennekamp„… hinaus sind Einwendungen nunmehr elektronisch in Textform oder zur Niederschrift zu erheben. a. Bisherige Rechtslage Nach bisheriger Rechtslage wurden die Eigentümer angrenzender Grundstücke (Angrenzer …“ Weiterlesen
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24.02.2024 Rechtsanwalt Siegfried Reulein„… in der Regel nicht auf diese Einwendungen berufen können, da sie quasi selbst schuld sind, wenn sie nicht korrekt belehren. Daher können sie sich nicht darauf verlassen, dass der Kunde nach Jahren …“ Weiterlesen
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15.02.2024 Rechtsanwalt Dr. jur. Tim Horacek„… der „mangelnden Erfolgsaussichten“ und „Mutwilligkeit“ überprüft werden. Weitere Einwendungen (etwa Vorvertraglichkeit, Risikoausschlüsse, etc.) sind einer solchen Vorgehensweise nicht zugänglich …“ Weiterlesen
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13.02.2024 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… - und Abwehroptionen offen halten und nutzen können. So mag man zunächst an eine rechtsvernichtende Einwendung dolo agit, qui petit, quod statium redditurus est gemäß § 242 BGB denken, wobei …“ Weiterlesen
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10.02.2024 Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome„… des Rechtsstreits erforderlich ist (BVerwG, Beschluss vom 13. Dezember 2023 – 6 B 13/23 –, juris Rn. 8). Einen Aufklärungsmangel hat die Beklagte nicht hinreichend dargelegt, denn es wurden keine Einwendungen gegen …“ Weiterlesen
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09.02.2024 Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome„… oder die Verwendung in begrenzter Dienstfähigkeit beabsichtigt ist, § 44 Abs. 1 S.1 LBG. Zu diesem Zeitpunkt besteht dann die Möglichkeit Einwendungen zu erheben, die bei der Entscheidung des Dienstherrn …“ Weiterlesen
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29.01.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Unterzeichnen Sie in keinem Fall ungeprüft die vorformulierte Unterlassungserklärung. Diese stellt aus meiner Sicht ein Schuldanerkenntnis dar, wodurch Sie sich sämtliche Einwendungen gegen den Vorwurf …“ Weiterlesen
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23.01.2024 Rechtsanwalt Oliver Worms„… ist im ungünstigsten Fall verpflichtet, Teile seines Vermögens zu veräußern, um den Ausgleichsanspruch bedienen zu können. Der vermögendere Ehegatte könnte einwenden, er sei aufgrund seines Know-hows besser …“ Weiterlesen