Rechtstipps zu "Heimvertrag"
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17.03.2024 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… . Untervollmachten an Dritte , insbesondere an Vertreter der rechts- und steuerberatenden Berufe können erteilt werden. Krankenakten, Arztberichte und Arztbefunde können eingesehen werden. Heimverträge nach WBVG …“ Weiterlesen -
02.01.2024 Rechtsanwalt Björn Weil„… des vereinbarten Entgelts oder aber sonstige grobe Verstöße gegen vertragliche Verpflichtungen durch den Bewohner, die ein Festhalten des Unternehmers an dem Heimvertrag „unzumutbar“ machen. Ein „wichtiger Grund …“ Weiterlesen -
18.07.2023 Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger„… im zugrundeliegenden Heimvertrag bisher nicht feststellen. Nach dem Urteil des BGH vom 13.10.2005 – III ZR 400/04 bedürfe es zu Erhebung von Einzelzimmerzuschlägen einer vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen …“ Weiterlesen -
24.01.2023 Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln„… - Bin ich als Pflegebedürftiger sicher ? Einen „ alten Baum verpflanzt man nicht“ sagt der Volksmund. In der Insolvenz des Pflegeheims, mit dem ein älterer Mensch einen Heimvertrag nach dem Wohn-, Betreuungsvertragsgesetz …“ Weiterlesen
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22.10.2022 Rechtsanwalt Dr. iur. Matthias Berger„… . Kosten für erhöhte Investitionen aufgrund von Einzelzimmern könnten zwar erhoben, müssten jedoch zuvor im abgeschlossenen Heimvertrag gesondert ausgewiesen werden. Im letzteren Sinne entschied …“ Weiterlesen
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12.09.2021 Rechtsanwalt Dominik Steidle„… der vom Träger erbrachten Vergütung – von oder zugunsten von Bewohnerinnen und Bewohnern Geld oder geldwerte Leistungen für die Erfüllung ihrer Pflichten aus dem Heimvertrag versprechen oder gewähren …“ Weiterlesen -
08.07.2021 Rechtsanwalt Arno Wolf„… und Bewohnern neben der vom Träger erbrachten Vergütung Geld oder geldwerte Leistungen für die Erfüllung ihrer Pflichten aus dem Heimvertrag versprechen oder gewähren zu lassen. Grundlage …“ Weiterlesen -
31.03.2021 Rechtsanwältin Nicole Rinau„… zu kümmern. Dies ergibt sich aus diversen Schutzgesetzen und dem Heimvertrag, unter anderem aus § 11 SGB XI, zudem den Anordnungen des Gesundheitsamtes. Vorliegend dürfte sogar vorsätzliches Verstoßen …“ Weiterlesen -
22.09.2020 Rechtsanwältin Manuela Schwennen„Minderungsrecht aus einem Heimvertrag ( HeimG § 5 Abs. 11 a a.F.; WBVG §§ 10, 17; BGB § 536 Bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages ( hier: mangelhafte Pflegeleistungen ) steht dem Bewohner für …“ Weiterlesen -
04.07.2023 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… zufolge strafschärfend zu berücksichtigen (Az.: 3 StR 40/20). Welche konkreten Folgen hat das für die Strafzumessung? Räumungsklage gegen Heimbewohner Pflegeheime können den Heimvertrag trotz …“ Weiterlesen -
15.04.2020 Rechtsanwalt Markus Rassi Warai„… Ersatzansprüche des Bewohners gegen den Heimbetreiber entstehen. Wozu ist der Heimbetreiber verpflichtet? Zu einem umfassenden Schutz vor Unfällen verpflichtet der geschlossenen Heimvertrag den Heimbetreiber …“ Weiterlesen -
10.10.2019 Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.„… Dem Träger eines Heimes erwachsen aufgrund des Heimvertrages vertragliche Obhutspflichten zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der ihm anvertrauten Heimbewohner. Daneben besteht inhaltsgleich …“ Weiterlesen -
25.03.2019 Rechtsanwältin Aljona Terkin„… mit anderen Verträgen wie z. B. Heimvertrag, getroffen wird, ist unwirksam. Folge: Liegt eine unwirksame Patientenverfügung vor oder existiert gar keine, so ist der mutmaßliche Wille vom Betreuer …“ Weiterlesen -
21.02.2019 Rechtsanwältin Sabine Hippel„… Sklerose erkrankt und bezog Leistungen der Pflegeversicherung. Weil er einen seiner Krankheit besser gerecht werdenden Pflegeplatz erhielt, kündigte er den alten Heimvertrag fristgerecht für Ende Februar …“ Weiterlesen -
18.10.2018 Rechtsanwältin Elke Christ„… von Heimbewohnern, die gleichzeitig Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung beziehen, gegenüber den heimvertraglichen Bestimmungen des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes Abweichende …“ Weiterlesen -
16.10.2018 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… des Kostenträgers, sondern erfasst ebenso die zivilrechtliche Vergütungspflicht des Heimbewohners. Es handelt sich um eine gegenüber den heimvertraglichen Bestimmungen des Wohn …“ Weiterlesen -
07.10.2017 Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund„… von öffentlicher Hand eine finanzielle Deckungslücke entstehen lässt. Haben sich die Kinder im Vorfeld zu keinem Schuldbeitritt innerhalb eines Heimvertrages zur Kostenübernahme verpflichtet, so …“ Weiterlesen -
26.02.2020 anwalt.de-Redaktion„… sich aus dem Vertrag mit dem Pflegeheim und kann mit der Pflegeheimleitung besprochen werden. Grundsätzlich gilt aber, dass der Heimvertrag mit dem Sterbetag endet. Der einzelne Heimvertrag kann aber Fristen für …“ Weiterlesen -
Bewohner kann keine Kürzung des Heimentgelts verlangen, falls Angehöriger Sondenernährung durchführt20.02.2022 Rechtsanwalt Markus Karpinski„Eine heimvertragliche Regelung, in der die Reduzierung des Heimentgelts bei Heimbewohnern mit Sondenernährung auf rund ein Drittel des Verpflegungsanteils des Heimentgelts festgelegt …“ Weiterlesen -
07.07.2015 Rechtsanwältin Kirsten Höner-March„Welche vertraglichen Rechte und Pflichten habe ich als Bewohner, Angehöriger oder Betreuer bei bestehenden Heimverträgen? Heimverträge, die häufig in einer Notsituation (Angehöriger braucht …“ Weiterlesen -
05.07.2015 ASRA - Kanzlei für Generationen„… , wenn dieser auch grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz umfasst. Auch die Klausel in einem Heimvertrag, dass auch bei vorübergehender Abwesenheit bis zu 3 Tagen (z. B. Urlaub, Wochenend- und Feiertagsabwesenheit …“ Weiterlesen -
02.04.2014 GKS Rechtsanwälte„… entgegen ihrem Willen in eine Pflegeeinrichtung für demenzkranke Menschen aufgenommen, mit der der Sohn einen unbefristeten Heimvertrag abschloss. Daraufhin widerrief die Mutter die dem Beklagten …“ Weiterlesen -
26.03.2014 Rechtsanwalt Martin Klein„… eine Unterbringung im Wege der Kurzzeitpflege vorgesehen, sodass die Mutter die erteilte Betreuungsvollmacht widerrief und den Heimvertrag kündigte. Hierbei wurde die Mutter von Nachbarn unterstützt …“ Weiterlesen -
10.09.2010 Rechtsanwalt Alexander Grundmann„In Heimverträgen mit Leistungsempfängern der sozialen Pflegeversicherung ist eine Klausel, die eine Fortgeltung des Heimvertrages und eine Pflicht zur Fortzahlung von Bestandteilen des Heimentgeltes …“ Weiterlesen