Rechtstipps zu "Immissionsschutz"
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13.02.2024 Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome„Der Betrieb von Gaststätten, Wirtshäusern oder Biergärten kann für Anwohner ein „Fluch oder Segen“ sein. Wenn sich die Gastronomiebetriebe nicht an die Auflagen zum Umwelt- oder Immissionsschutz …“ Weiterlesen -
07.09.2023 Rechtsanwalt Marcus Reitzenstein„… sollen der Immissionsschutz, der Überbau und das Notwegerecht kurz beleuchtet werden. Der Grundsatz § 903 S. 1 BGB Zunächst kann der Eigentümer mit seinem Eigentum nach Belieben verfahren. Dies it in § 903 S. 1 BGB …“ Weiterlesen
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28.11.2022 Rechtsanwalt Bernd Gasteiger LL.M.„… nochmals gestärkt und an vergleichbare Funktionsträger angepasst werden, für die bereits ein Sonderkündigungsschutz bestand, wie zB für den Gewässerschutz-, Immissionsschutz- oder Abfallbeauftragten …“ Weiterlesen
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19.08.2022 Rechtsanwalt Martin Lubda„… Immissionsschutz (LAI), dass eine erhebliche Belästigung vorliegen könne, wenn die Lichteinwirkung mindestens 30 Minuten am Tag oder 30 Stunden pro Kalenderjahr betrage, beträfe andere …“ Weiterlesen
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07.03.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… der Genehmigung sowie der Verletzung der Kläger in ihren Rechten. Zwar würden sich die Grundstücke der Kläger im Außenbereich befinden und deswegen nur den dementsprechenden Immissionsschutz genießen, doch sei …“ Weiterlesen
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24.02.2023 Rechtsanwalt Stefan Musiol„… der auch klimaschädlichen Holzverbrennung wird ein effektiver Immissionsschutz nicht erreichbar sein. Auf diese zwingend logische Bewertung des Skandals weisen führende Experten wie Prof. Dr. Dittler (KIT …“ Weiterlesen
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27.07.2021 Rechtsanwältin Fachanwältin für Arbeitsrecht Mariam El-Ahmad„… unter anderem Betriebsratsmitglieder, Arbeitnehmerinnen im Mutterschutz, Arbeitnehmer:innen in Elternzeit, Arbeitnehmer:innen mit einer Schwerbehinderung oder Datenschutz,-Immissionsschutz …“ Weiterlesen
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22.06.2021 Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)„… in der Nacht übertragen werden. Wenn die Nachbarn durch Rauch, Bratendünste behelligt werden, kann ein Verstoß gegen die Vorschriften des Immissionsschutzes vorliegen, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf …“ Weiterlesen
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22.01.2019 Rechtsanwalt René Thalwitzer„… ) und der Verkehrssicherheit (§ 16 HBO). Zu denken ist auch an den Denkmalschutz (Hessisches Denkmalschutzgesetz), der durch die Denkmalschutzbehörde gewährleistet wird. Natur- und Immissionsschutz Zwei …“ Weiterlesen
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16.11.2018 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… dort die Grenzwerte sicher überschritten werden. 23 Klagen auf Einhaltung des Immissionsschutzes hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) in vielen von ihnen eingereicht. Davon betroffen sind neben den bereits genannten …“ Weiterlesen
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10.10.2017 Remmers, Molzahn & Kollegen | Rechtsanwälte • Fachanwälte • Notar„… . Betriebsratsmitglieder, Datenschutzbeauftragte, Gewässerschutzbeauftragte, Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte. Der allgemeine Kündigungsschutz Neben dem besonderen Kündigungsschutz gibt es noch …“ Weiterlesen
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30.10.2017 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… -Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz dabei anhand der Licht-Richtlinie von einer erheblichen Beeinträchtigung bei mindestens 30 Stunden pro Jahr und 30 Minuten am Tag aus. Hinsichtlich der Intensität stellen Gerichte …“ Weiterlesen
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20.09.2016 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… der „Blauen Plakette“ auf Bundesebene bedürfe es hierfür nicht zwingend. Vielmehr enthalte das geltende Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht bereits heute schon entsprechende Grundlagen …“ Weiterlesen
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07.04.2016 Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… der Kündigung gestellt hat. Sonderkündigungsschutz haben z. B. auch parlamentarische Abgeordnete (teilweise auch bei Kommunalparlamenten!), Datenschutz-, Immissionsschutz-, Gleichstellungs-, Abfall …“ Weiterlesen
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14.08.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Geschäftsleitung stehen auch Betriebsbeauftrage - z. B. für Immissionsschutz, Gewässerschutz oder Abfälle - in der Verantwortung. Sie können besonders dann zur Rechenschaft gezogen werden …“ Weiterlesen
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29.04.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… 2008 entschieden. Unterliegt ein Land bzw. Gemeinde in solch einem Rechtsstreit, sieht der Immissionsschutz einen sogenannten Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen …“ Weiterlesen
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26.04.2013 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Planfeststellungsbeschluss immerhin eine sechsmalige Überschreitung. Der Streit um den Immissionsschutz geht dennoch weiter. Denn die nächste Forderung der Betroffenen ist ein striktes Nachtflugverbot …“ Weiterlesen
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29.08.2012 Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„… . Immissionsschutz Diese Entscheidung ist vor allem für Grundstückseigentümer von Bedeutung, die sich grundsätzlich unter Berufung auf das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) rechtlich gegen Immissionen …“ Weiterlesen
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29.08.2012 Rechtsanwalt Philipp Adam„… die Hinweise des Länderausschusses für Immissionsschutz zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen beachtet werden. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 29.03.2012 …“ Weiterlesen
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27.03.2024 Rechtsanwalt Marco De Luise„… sind und solche, die zwar ortsüblich sind, aber durch wirtschaftlich vertretbare Maßnahmen verhindert werden könnten, sind abwehrfähig. Dieser eingeschränkte privatrechtliche Immissionsschutz …“ Weiterlesen