Rechtstipps zu "Immissionsschutz"
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![Kündigungsschutz ohne Kündigungsschutzgesetz]()
Rechtsanwalt Johannes Kromer„… BetrVG). Auch bei besonders vom Arbeitgeber beauftragten Arbeitnehmern bestehen Sonderkündigungsschutzvorschriften, z. B. für den Beauftragten für den Immissionsschutz , der Fachkraft für Arbeitssicherheit …“ Weiterlesen -
![Karneval und Fasching: Haftungsrisiken bei Umzügen für Veranstalter und Teilnehmer]()
Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ( Az.: 6 B 10349/03.OVG ) . Immissionsschutz regeln gelten dagegen während der Hochphase nur eingeschränkt , wie das Amtsgericht Köln in Bezug auf Köln bemerkt (Az.: 532 OWi 183/96) . Erleiden Zuschauer …“ Weiterlesen -
![Die Tücken des Stallbaus]()
Rechtsanwalt René Thalwitzer„… ) und der Verkehrssicherheit (§ 16 HBO). Zu denken ist auch an den Denkmalschutz (Hessisches Denkmalschutzgesetz), der durch die Denkmalschutzbehörde gewährleistet wird. Natur- und Immissionsschutz Zwei …“ Weiterlesen -
![Wann hat die Klage eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung Erfolg?]()
Rechtsanwalt Hendrik Jürgens„… daher drittschützende Wirkung. Immissionsschutz-BImSchG und BImSchVO Eine Baugenehmigung darf nur erteilt werden, wenn im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu prüfende sonstige öffentlich-rechtliche …“ Weiterlesen -
![Kündigungsschutz – welche Arten gibt es und wann besteht er?]()
Remmers, Molzahn & Kollegen„… . Betriebsratsmitglieder, Datenschutzbeauftragte, Gewässerschutzbeauftragte, Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte. Der allgemeine Kündigungsschutz Neben dem besonderen Kündigungsschutz gibt es noch …“ Weiterlesen -
![Wenn Nachbars Photovoltaikanlage blendet]()
Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… -Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz dabei anhand der Licht-Richtlinie von einer erheblichen Beeinträchtigung bei mindestens 30 Stunden pro Jahr und 30 Minuten am Tag aus. Hinsichtlich der Intensität stellen Gerichte …“ Weiterlesen -
![Besonderer Kündigungsschutz – für welche Arbeitnehmer gilt der Sonderkündigungsschutz?]()
anwalt.de-Redaktion„… zusätzliche betriebliche Funktionäre mit Sonderaufgaben wie z. B. den Datenschutzbeauftragten, den Immissionsschutz- und Störfallbeauftragten oder den Gewässerschutzbeauftragten. Eine Übersicht hierzu finden …“ Weiterlesen -
![Verwaltungsgericht Düsseldorf: Bald Fahrverbote für Dieselfahrzeuge?]()
Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… der „Blauen Plakette“ auf Bundesebene bedürfe es hierfür nicht zwingend. Vielmehr enthalte das geltende Immissionsschutz- und Straßenverkehrsrecht bereits heute schon entsprechende Grundlagen …“ Weiterlesen -
![Checkliste betriebsbedingte Kündigung]()
Rechtsanwalt Dr. Bert Howald„… der Kündigung gestellt hat. Sonderkündigungsschutz haben z. B. auch parlamentarische Abgeordnete (teilweise auch bei Kommunalparlamenten!), Datenschutz-, Immissionsschutz-, Gleichstellungs-, Abfall …“ Weiterlesen -
![Kündigungsverbote und Benachteiligungsverbote im Arbeitsrecht]()
Rechtsanwalt Peter Dorenbeck„… Abs. 2, 58d Bundes-Immissionsschutzgesetz und § 4f Abs. 3 Bundesdatenschutzgesetz existieren weitere statusbezogene Kündigungsverbote für Immissionsschutz-, Störfall- und Datenschutzbeauftragte …“ Weiterlesen -
![Umweltbeauftragte im Unternehmen – Superhelden für Umweltschutz?]()
Armin Dieter Schmidt, anwalt.de-Redaktion„… (BImSchG) kann die Bestellung eines Betriebsbeauftragten bzw. mehrerer Betriebsbeauftragter für Immissionsschutz erforderlich sein. Betroffen von der Regelung sind Betreiber bestimmter …“ Weiterlesen -
![Tatort Umwelt - folgt Verschmutzung schnell Verhaftung?]()
Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Geschäftsleitung stehen auch Betriebsbeauftrage - z. B. für Immissionsschutz, Gewässerschutz oder Abfälle - in der Verantwortung. Sie können besonders dann zur Rechenschaft gezogen werden …“ Weiterlesen -
![Fehlende Kontrolle in vielen Umweltzonen]()
Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… 2008 entschieden. Unterliegt ein Land bzw. Gemeinde in solch einem Rechtsstreit, sieht der Immissionsschutz einen sogenannten Plan für kurzfristig zu ergreifende Maßnahmen …“ Weiterlesen -
![Flughafen Berlin-Brandenburg verfehlt Lärmschutz]()
Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… der Planfeststellungsbeschluss immerhin eine sechsmalige Überschreitung. Der Streit um den Immissionsschutz geht dennoch weiter. Denn die nächste Forderung der Betroffenen ist ein striktes Nachtflugverbot …“ Weiterlesen -
![Kein Schadensersatz wegen Elektrosmog]()
Pia Löffler, anwalt.de-Redaktion„… . Immissionsschutz Diese Entscheidung ist vor allem für Grundstückseigentümer von Bedeutung, die sich grundsätzlich unter Berufung auf das Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG) rechtlich gegen Immissionen …“ Weiterlesen -
![Zulässigkeit einer Video-Werbeanlage]()
Rechtsanwalt Philipp Adam„… die Hinweise des Länderausschusses für Immissionsschutz zur Messung und Beurteilung von Lichtimmissionen beachtet werden. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 29.03.2012 …“ Weiterlesen -
![Ruhestörung, Blätter und Verschattung]()
Rechtsanwalt Marco De Luise„… sind und solche, die zwar ortsüblich sind, aber durch wirtschaftlich vertretbare Maßnahmen verhindert werden könnten, sind abwehrfähig. Dieser eingeschränkte privatrechtliche Immissionsschutz …“ Weiterlesen -
![Umweltrecht - was Sie wissen und beachten müssen!]()
Valerie Einsiedel, anwalt.de-Redaktion„… , das Immissionsschutz- und das Strahlenschutzrecht. Umweltrecht findet sich aber auch in vielen nicht umwelt(schutz)spezifischen Gesetzen, sei es in ganzen Abschnitten (so im 29. Abschnitt des Strafgesetzbuches …“ Weiterlesen
