Rechtstipps zu "Musterung"

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  Sporthelm – die Bedeutung der einheitlichen Abbildung bei Designs (2)

  01.10.2019 Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich

  „… für Kinder. Als Abbildungen waren sieben unterschiedliche Varianten des Helms mit unterschiedlichen Musterungen und Zubehör abgebildet. Als Beschreibung war angegeben, dass der Helm aus mehreren …“ Weiterlesen
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  Rechtswidrige Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (18)

  07.03.2017 Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg

  „… eindeutig psychisch krank: Er hörte Stimmen, fühlte sich durch die Bundeswehr bedroht und gelenkt und ging davon aus, dass die Bundeswehr ihn bei seiner Musterung Chips in Kopf und Ohr implantiert habe …“ Weiterlesen
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  Kopie eines Testamentes reicht ausnahmsweise! (21)

  17.07.2012 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de

  „… nicht mit der erforderlichen Sicherheit geklärt werden, weil die Kopie auffällige Abweichungen bezüglich des Schriftbildes und der Musterung des verwendeten Papierblattes aufweise. Auf die Einholung …“ Weiterlesen