Rechtstipps zu "Subventionen"

„… . Bei Subventionen und Beihilfen besteht schnell der Verdacht auf Subventionsbetrug . Holen Sie sich anwaltlichen Rat.“ Weiterlesen

„… -rueckforderungsbescheid https://rechtsanwaltkaufmann.de/allgemeinrecht/zivilrecht/nbank-sbank-coronahilfe-rueckzahlung-soforthilfe-subventionen-sichern https://rechtsanwaltkaufmann.de/wirtschaftsstrafrecht …“ Weiterlesen

„Der Subventionsbetrug ist geregelt in § 264 Strafgesetzbuch und befasst sich mit dem unrechtmäßigen Umgang mit öffentlichen Geldern. Subventionen dienen regelmäßig einem bestimmten Zweck …“ Weiterlesen

„… (AZ 6 StR 137/21). Der Angeklagte wurde wegen Subventions-betruges zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und drei Monaten verurteilt. Hermann Kulzer MBA Fachanwalt, Wirtschaftsmediator …“ Weiterlesen

„… von Geldern in der Immobilienverwaltung : Ein Immobilienverwalter nutzt Mieteinnahmen für private Zwecke. Fehlleitung von Subventionen : Ein Verantwortlicher verwendet staatliche Fördergelder für …“ Weiterlesen

„… Der Subventionsbetrug, geregelt in § 264 StGB, ist ein spezifischer Straftatbestand, der sich auf die unrechtmäßige Erlangung staatlicher oder europäischer Subventionen bezieht. Dieser Paragraph zielt darauf …“ Weiterlesen

„… , die Abschlusserklärungen müssen eingereicht werden und die Investitionsbanken fordern konsequent die ausgezahlten Subventionen zurück. Was tun, wenn Sie einen Rückforderungsbescheid erhalten haben …“ Weiterlesen

„… . Auch in Bezug auf die Gesundheitsversorgung eines Partners, innerhalb eines Mietvertrags oder auch bei staatlichen Zuschüssen bzw. Subventionen wird kein Unterschied zwischen Ehe oder pareja de hecho gemacht …“ Weiterlesen

„… ): Strafbar macht sich, wer durch unrichtige oder unvollständige Angaben Subventionen erlangt. Neben den strafrechtlichen Folgen kann der Geschädigte auch zivilrechtliche Schadensersatzansprüche gegen …“ Weiterlesen

„… und die November- und Dezemberhilfe . Diese Subventionen waren über sogenannte „prüfende Dritte“ zu beantragen . Dabei handelt es sich etwa um Rechtsanwälte oder Steuerberater. Bereits für das Antragsverfahren …“ Weiterlesen

„Subventionen sind Gelder, die von Regierungen oder Organisationen bereitgestellt werden, um Wirtschaftsbereiche zu unterstützen, neue Ideen zu fördern und soziale Projekte zu verwirklichen …“ Weiterlesen

„… sich darauf geeinigt, dass die Rückzahlungen bei berechtigt erhaltenen Neustarthilfe-Subventionen und Überkompensation jedoch ab Bescheid-Datum binnen 6 Monaten erfolgen können (statt sonst im Verwaltungsrecht …“ Weiterlesen

„… im Zusammenhang mit Subventionen und Fördergeldern vertreten, wenn der einzelne Bürger hier eine bereits "erworbene und gesicherte" Rechtsposition erlangt hat. Und genau hierauf könnten sich betroffene …“ Weiterlesen

„… ) nach den §§ 263 bis 264 a oder den §§ 265 b bis 266 a StGB (z.B. wegen Betrugs, Computer-, Subventions- oder Kapitalanlagebetrugs, Kreditbetrugs, Sportwettbetrugs, Manipulation von berufssportlichen …“ Weiterlesen

„… als auch den Vermieter eine bestimmte Planungssicherheit. Subventionen für bauliche Maßnahmen müssen amortisiert werden, und Standorte sollen dauerhaft gesichert sein. Des Weiteren ist es üblich, dass für …“ Weiterlesen

„… , Auflösung, Übernahmen und Unternehmensnachfolge) Europa- und Verfassungsrecht (u.a. Antrags- und Vergabeverfahren, Subventions- und Beihilfeverfahren, Verfassungsbeschwerden) Sprechen Sie uns gerne hier an oder schicken Sie uns eine Email !“ Weiterlesen

„… wie Verwarnungen, Ordnungsgelder, Bußgelder etc. Öffentliches Wirtschaftsrecht (v.a. Verwaltungs-, Umwelt-, Bau- und Energierecht, Genehmigungsverfahren, Datenschutz-Aufsichtsverfahren) Europa- und Verfassungsrecht (u.a. Antrags- und Vergabeverfahren, Subventions- und Beihilfeverfahren, Verfassungsbeschwerden)“ Weiterlesen

„… ) Europa- und Verfassungsrecht (u.a. Antrags- und Vergabeverfahren, Subventions- und Beihilfeverfahren, Verfassungsbeschwerden)“ Weiterlesen

„Nationale Subventions- und Fördermaßnahmen zugunsten von Unternehmen unterliegen dem EU-Beihilfenrecht. Wenn durch solche Aktivitäten der Wettbewerb verfälscht und der zwischenstaatliche Handel …“ Weiterlesen

„… Subventionen . Artikel 11 FTA verbietet außerdem ausdrücklich die folgenden, als wettbewerbsbeschränkend bezeichneten Praktiken, soweit sie geeignet sind, den gegenseitigen Handel zwischen …“ Weiterlesen

„… von „Diskriminierung“ oder Subventionen ; eine Schädigung oder drohende Schädigung eines oder mehrerer Luftfahrtunternehmen der EU; und ein kausaler Zusammenhang zwischen der mutmaßlichen Praxis …“ Weiterlesen

„… . Überbrückungshilfen als Subventionen Bei der Corona-Überbrückungshilfe handelt es sich um eine Beihilfe des Bundes, welche dazu diente, mittleren und kleinen Unternehmen, deren wirtschaftliche Tätigkeit …“ Weiterlesen

„… ) in 2021 (7.260) [3] . 2020, im ersten Corona Jahr, wurden EUR 71,25 Milliarden an Subventionen gezahlt, im Jahr 2021 bereits EUR 104,98 Milliarden [4] . Der Anstieg beruht auf den Förderprogrammen …“ Weiterlesen

„… und Subventionen für energieeffiziente Maßnahmen informieren. Je nach Land oder Region können finanzielle Anreize zur Verfügung stehen, um den Einsatz erneuerbarer Energien oder energieeffizienter …“ Weiterlesen