Rechtstipps zu "Veränderungssperre"
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22.09.2023 Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter„… nach dem Zeitpunkt des Betriebsübergangs möglich ist (einjährige „Veränderungssperre“). Was ist noch wissenswert? Die obigen Ausführungen beschränken sich auf die Standardkonstellation, in der die Rechte …“ Weiterlesen -
25.03.2023 Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel„… und eine dieser entsprechende, niedrigere Vergütung vereinbart wird. Weder gibt es eine dahingehende prinzipielle „vertragliche Veränderungssperre“ noch ist in so einem Fall der erlittene „Nachteil …“ Weiterlesen
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27.07.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„Mit seinem Urteil vom 29.03.2022 (2 D 352/21) hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschieden, dass eine Veränderungssperre ohne weiteres Zutun unwirksam …“ Weiterlesen
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27.01.2022 Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.„… in einem Sondergebiet, in welchem grundsätzlich nur pflanzliche Biomasse verwertet wird. Die Antragsgegnerin erließ zur Sicherung dieser Planungsziele des Gebiets eine Veränderungssperre. Gegen diese wehrte …“ Weiterlesen
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22.10.2021 Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger„Keine Veränderungssperre bei zu vager gemeindlicher Planung. Es muss eine konkrete Zielvorstellung der Gemeinde geben Der Fall: Der Bertreiber eines Autohandels wollte seinen Laden umbauen. Dabei …“ Weiterlesen
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29.09.2021 Rechtsanwalt Jürgen Bödiger„… unter Berücksichtigung des sog. Festschreibeeffekts und der Veränderungssperre eintritt. Das heißt, dass Veränderungen der Versorgungsordnung und der Bemessungsgrundlage, die nach der Eröffnung …“ Weiterlesen
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30.09.2014 Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner„… Veränderungssperre - zurückgewiesen worden war. Dabei wird von der Rechtsprechung grundsätzlich ein Recht zur Minderung des Mietzinses erst angenommen, wenn die Ablehnung der Erlaubnis eines Gewerbes …“ Weiterlesen