Rechtstipps zu "Vergabeverfahren"
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![Abschaffung Wartezeit im Medizinstudium: macht eine Klage dagegen Sinn?]()
Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen„… dafür geschaffen und die neuen Regelungen für das Vergabeverfahren für das Sommersemester 2020 erstmals angewendet: Wartezeiten bzw. Wartesemester wurden erstmals nicht mehr mit derselben Gewichtung …“ Weiterlesen -
![15%iger Wertungsbonus nicht automatisch auf Angebote von Inklusionsbetrieben anwendbar!]()
Rechtsanwältin Jennifer Nöbel„… mittelbar diskriminiert werden. Unter Berücksichtigung des europäischen Vergaberechts wäre diese Regelung im Ergebnis auf Vergabeverfahren im Unterschwellenbereich zu beschränken. Bei Nachfragen können Sie uns gern ansprechen.“ Weiterlesen -
![Gesetzesnovelle der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure)]()
Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.„… mit dem Vergabeverfahren ergänzt. Bis zuletzt war in der Gesetzesänderung keine Angemessenheitsregelung zu finden. Nach vehementer Kritik von Kammern und Verbänden hat die Bundesregierung …“ Weiterlesen -
![Studienplatzklage Medizin: Auswahlverfahren der Hochschule der Charité Berlin rechtswidrig!]()
Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen„… , weitere Studienplätze im Fachbereich Humanmedizin zu vergeben. Das ist aber nicht der einzige Weg für eine erfolgreiche Studienplatzklage: auch Fehler im innerkapazitären Vergabeverfahren können …“ Weiterlesen -
![Aufhebung aufgrund wesentlicher Änderungen der Rahmenbedingungen durch die Corona-Pandemie]()
Rechtsanwältin Jennifer Nöbel„Ob die pandemische Verbreitung des Coronavirus geeignet ist, die Grundlagen eines Vergabeverfahrens wesentlich zu ändern, so dass der Auftraggeber berechtigt ist, das Vergabeverfahren ganz …“ Weiterlesen -
![Erhöhung der Wertgrenzen bei Verhandlungsvergaben]()
Rechtsanwältin Jennifer Nöbel„Eine schnelle und effiziente Durchführung von Vergabeverfahren ist in der aktuellen Pandemielage auch in der öffentlichen Beschaffung von besonderer Bedeutung. Um dringend benötigte Bedarfe …“ Weiterlesen -
![Studienplatzklagen in Zeiten der Corona-Krise]()
Rechtsanwalt Christian Reckling„… Vergabeverfahren Aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Urteil vom 19. Dezember 2017 – 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 ) wurde das zentrale Vergabeverfahren von Hochschulstart (ehemals ZVS …“ Weiterlesen -
![Aufwendige Ausschreibung für dringend benötigte Waren/Leistungen in Zeiten des Coronavirus?]()
Rechtsanwältin Ann-Kathrin Abt„… ein Vergabeverfahren hätte durchgeführt werden müssen, denn auch dieses nimmt einen erheblichen Zeitraum in Anspruch (Angebotsfrist 10 Tage, Unterrichtung der unterlegenen Bieter 10 Tage vor Erteilung des Zuschlags …“ Weiterlesen -
![Selbstständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung? Risiken im Beitragsrecht]()
Rechtsanwalt Christian Fritz„… StGB erfüllt sein kann. Mit strafrechtlicher Verurteilung können Ausschlüsse im Vergabeverfahren, Berufs- und Tätigkeitsverbote oder der Verlust von erforderlichen Konzessionen einhergehen …“ Weiterlesen -
![Änderungen im Zulassungsverfahren der Medizin bei Hochschulstart ab dem Sommersemester 2020]()
Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen„… leider deutlich verschlechtert. Die Vergabeverfahren sehen ab dem Sommersemester 2020 folgende wesentlichen Änderungen vor: Die Plätze in der Abiturbestenquote werden von 20 % auf 30 % erhöht …“ Weiterlesen -
![Erfolgreiche Studienplatzklage in Pharmazie an der FU Berlin]()
Rechtsanwalt Marian Lamprecht„… Vergabeverfahren. Teilweise können wir jedoch auch Verfahren noch nach dem Semesterbeginn einleiten; zum Teil muss man sich bei der betreffenden Hochschule nicht einmal beworben haben. Rufen Sie uns einfach …“ Weiterlesen -
![Wie funktioniert die Studienplatzklage?]()
Rechtsanwältin Britta Tornow„… Vergabeverfahren in den nächsten Jahren einen Studienplatz zugewiesen zu bekommen. Für den Erfolg einer Studienplatzklage ist die Abiturnote nur in seltenen Fällen relevant – Ihre Chancen, auf diesem Weg …“ Weiterlesen -
![Die neue VOB/A 2019 Abschnitt 1 – Anwendung und Neuerungen]()
Rechtsanwältin Anne Werthschützky„… in § 3a Abs. 4 VOB/BA, wonach bis zu einem Wert von 3.000, – Euro der Direktauftrag ohne Vergabeverfahren möglich ist. Zu beachten sind aber auch Besonderheiten, die sich aus den Ausführungsvorschriften …“ Weiterlesen -
![Arbeitsaufnahme – Beschäftigung für hochqualifizierte Ukrainer in Deutschland, Blaue Karte EU]()
Rechtsanwältin Jana Galkina„… von Vergabeverfahren mit verschiedenen Voraussetzungen: 1. § 19a, § 2 Abs. 1 ohne Zustimmung der Arbeitsagentur Wenn ein Gehalt von mindestens 52.000,- Euro pro Jahr erreicht wird, ist die Zustimmung …“ Weiterlesen -
![Abschaffung der Wartezeitquote in der Medizin]()
Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen„… wird abgeschafft. Die rechtliche Möglichkeit hierzu hatte das Bundesverfassungsgericht bereits in seinen Urteilen vom 19.12.2017 – 1 BvL 3/17 und 4/17 eröffnet. Tatsächlich soll das Vergabeverfahren …“ Weiterlesen -
![Ausländische KMU erhalten Zugang zu Vergünstigungen]()
Rechtsanwalt Thomas Brand„… sein, die der Steuerbehörde eine entsprechende Bestätigung vorzulegen haben. KMU können günstige Bankkredite und staatliche Garantien in Anspruch nehmen und an speziell für KMU vorgesehene Vergabeverfahren für öffentliche …“ Weiterlesen -
![Gesetzesänderungen im Oktober 2018: Übernahme von Leiharbeitern, E-Vergabe, Blei in Spielzeug]()
Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… vollständig elektronisch. Für die Kommunikation zwischen Unternehmen und Auftraggebern in Vergabeverfahren bedeutet die sogenannte E-Vergabe: Angebote, Teilnahmeanträge, Interessensbekundungen …“ Weiterlesen -
![Vorhaltekosten wegen verzögerter Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren]()
Rechtsanwalt Hans-Georg Herrmann„… gekommen. Darauf, dass zu diesem Zeitpunkt der Termin für den Beginn der Ausführung abgelaufen war, komme es nicht an. Nach ständiger Rechtsprechung sei ein Zuschlag im Vergabeverfahren so auszulegen …“ Weiterlesen -
![Cannabis-Medizin-Import-Lizenz: Hoher Bedarf, rechtliche Fallstricke beachten! Anwälte geben Tipps!]()
Rechtsanwalt Dr. Walter Späth„… auch der Bedarf an Medizinal-Cannabis-Importen aus anderen Ländern nach Deutschland stark an, zumal das OLG Düsseldorf am 28.03.2018 das Vergabeverfahren für den Anbau von Medizinal-Cannabis in Deutschland …“ Weiterlesen -
![Cannabis-Anbau in Deutschland – Vergabeverfahren vorerst gestoppt]()
Rechtsanwalt Dipl-Jur. Jens Usebach LL.M.„… und Medizinprodukte im Vergabeverfahren zum Cannabis-Anbau in Deutschland dem ausgewählten / siegenden Bewerber nicht den Zuschlag erteilen darf. Denn die nicht ausgewählten, konkurrierenden Bewerber klagten …“ Weiterlesen -
![Einführung in das Honorarrecht der Architekten und Ingenieure]()
Rechtsanwalt Dr. Andreas Neumann„… , und damit um eine Marktverhaltensregelung. In Vergabeverfahren kommt es mitunter zum manipulativen Einsatz der Honorarzone. Eine solche Bereitschaft zur Erwirkung von Unterpreisangeboten findet sich sowohl …“ Weiterlesen -
![Einführung eines zentralen Wettbewerbsregisters - Neue Aufgaben für die Compliance im Unternehmen]()
Rechtsanwalt Dr. Elmar Liese„… vor (BT-Drs. 263/17). Aktuelle Rechtslage Bereits aktuell können Bieter unter bestimmten Voraussetzungen vom Vergabeverfahren ausgeschlossen werden (etwa §§ 123, 124 GWB, § 16 EU VOB/A und § 42 Abs. 1 VgV …“ Weiterlesen -
![Die Masterstudienplatzklage]()
Rechtsanwalt Christian Reckling„… und maßgebliches Kriterium bezeichnet wird. Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Beschluss v. 15.11.2010 (9 L 529/10) in einem Eilverfahren festgestellt, dass das Vergabeverfahren für den Studiengang …“ Weiterlesen -
![Elektronische Vergabe – was Kommunen und Unternehmen jetzt wissen müssen]()
Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann„Durch die jüngste Vergaberechtsmodernisierung wird die elektronische Kommunikation im Vergabeverfahren oberhalb der Schwellenwerte zur Regel. Seit dem 18.04.2016 ist es für Kommunen Pflicht …“ Weiterlesen -
![Auswahlverfahren, alle Jahre wieder – Streit um die Aufnahme auf das Gymnasium]()
Rechtsanwalt Matthias Herberg„… ist ohne Belang, für die spätere Wahl der 2. Fremdsprache sieht die Schulordnung ein eigenständiges Vergabeverfahren vor. Die Fremdsprachenwahl hat keinen Bezug zur Anmeldung an eine Schule. Den Wunsch …“ Weiterlesen
