Rechtstipps zu "Wehrdienst"

„… sich durch freiwillige Verpflichtung zum Wehrdienst verpflichtet. Für Zivilpersonen gilt, hat der beschuldigte Soldat damit gedroht ein Vergehen zu begehen, kann die Zivilpersonen Anstifter oder Gehilfe …“ Weiterlesen

„… sich innerhalb eines Monats stellt und sich dazu bereit erklärt, seiner Verpflichtung zum Wehrdienst nachzukommen (§ 16 Abs. 3 WStG). Wann kann ich mich wegen Fahnenflucht strafbar machen? Schutzgut …“ Weiterlesen

„… des Arbeitsverhältnisses und nicht auf die womöglich kürzere Dauer der tatsächlichen Beschäftigung ankommt. Unterbrechungen des Arbeitsverhältnisses – etwa durch Krankheit, Elternzeit, Wehrdienst …“ Weiterlesen

„… , wobei der Wehrdienst nicht zulasten des Arbeitnehmers berücksichtigt werden darf. Auch für Kleinbetriebe gilt dies nur eingeschränkt. Inhaber von Bergmannversorgungsscheinen: In Niedersachsen …“ Weiterlesen

„… Nr. 2 SG). Diese Pflicht gilt auch für Offiziere und Unteroffiziere nach dem Eintritt in den Ruhestand. Soweit ein Offizier oder Unteroffizier sich nach seinem Ausscheiden aus dem Wehrdienst gegen …“ Weiterlesen

„… , soweit sich die Tat auf eine Diensthandlung im Wehrdienst bezieht. Gleiches gilt für SoldatInnen auf Zeit , die in der Folge die Kosten ihres Studiums oder ihrer Fachausbildung bei der Bundeswehr erstatten müssen …“ Weiterlesen

„… – Rente gefasst werden. Dazu gehören zum Beispiel, wenn Absolventinnen und Absolventen das Ausland bereisen und dort arbeiten (Work & Travel), Bundesfreiwilligen- oder Wehrdienst leisten …“ Weiterlesen

„… von der Verpflichtung, das Durchschnittsgehalt der zum Wehrdienst einberufenen Arbeitnehmer aufrechtzuerhalten. Allerdings ist der Arbeitgeber nach wie vor verpflichtet, den Arbeitsplatz für diese Arbeitnehmer …“ Weiterlesen

„… - Änderungen der Garantien für die Rechte der mobilisierten Arbeitnehmer Das Gesetz befreit die Arbeitgeber von der Verpflichtung, den Durchschnittsverdienst der zum Wehrdienst einberufenen Arbeitnehmer …“ Weiterlesen

„… und schützt deren Arbeitsplatz bei der Einberufung in den Wehrdienst bzw. den Zivildienst. Während dieser Zeit ruht das Arbeitsverhältnis und der Arbeitgeber darf keine Kündigung aussprechen …“ Weiterlesen

„… auf eine Diensthandlung im Wehrdienst bezieht, verurteilt worden sein, scheidet er automatisch kraft Gesetzes gemäß § 48 Abs. 1 SG aus. Oberstleutnant d.R. Christian Steffgen verteidigt und vertrtitt …“ Weiterlesen

„… in den Betrieben, weil sie ihren Wehrdienst in der Ukraine ableisten müssen, jetzt werden auch noch Europaletten wegen der Verknappung der hierfür notwendigen Rohstoffe Mangelware und teuer. Dies kann noch …“ Weiterlesen

„… Monaten wegen Bestechlichkeit, soweit sich die Tat auf eine Diensthandlung im Wehrdienst bezieht. Ein Soldat auf Zeit kann innerhalb der ersten vier Dienstjahre bei wesentlich geringeren Verurteilungen …“ Weiterlesen

„… , wenn folgende Gründe zur Erwerbsminderung geführt haben: ein Arbeitsunfall. eine Berufskrankheit. eine Wehrdienst- oder Zivildienstbeschädigung. politische Haft. Dann reicht die Zahlung eines einzigen …“ Weiterlesen

„… ausgesetzt durch das Wehrrechtsänderungsgesetz 2011. Wehrdienst kann einfach wieder eingeführt werden Aufgrund von vielen Anfragen ist klarzustellen: durch ein einfaches Bundesgesetz …“ Weiterlesen

„… . Lebensjahr hinaus; dies gilt ab dem 1. Juli 2011 auch für den freiwilligen Wehrdienst, einen Freiwilligendienst nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz, dem Jugendfreiwilligendienstegesetz …“ Weiterlesen

„… gerade keine Befreiung von der Wehrpflicht. Wehrdienstverweigerern werde grundsätzlich eine oppositionelle Haltung unterstellt, die Teilnahme am Wehrdienst führe mit hoher Wahrscheinlichkeit …“ Weiterlesen

„… die Personalhoheit zwischen den verschiedenen Heimatstaaten, etwa bei Pflichtenkollisionen hinsichtlich der Ableistung des Wehrdienstes oder bei konkurrierender Inanspruchnahme des diplomatischen Schutzes …“ Weiterlesen

„… . Nach der EuGH-Entscheidung vom 19.11.2020 kann den Schutzsuchenden, die aus Syrien wegen des verpflichtenden Wehrdienstes flüchten, der Flüchtlingsschutz nach § 3 AsylG nur in Ausnahmefällen verweigert …“ Weiterlesen

„… vom 19.11.2020 grundlegend ändern. In seiner Entscheidung (Urt. 19.11.2020, Az. C-238/19) führte der europäische Gerichtshof aus, dass „Menschen, die aus Syrien wegen des verpflichtenden Wehrdienstes …“ Weiterlesen

„… folgenden Bedingungen beantragen, und zwar, dass: er volljährig ist, er keine Hindernisse in Bezug auf den Wehrdienst hat*, er die Steuern und andere gesetzliche Verpflichtungen beglichen hat …“ Weiterlesen

„… , wenn er lediglich seinen Wehrdienst absolviert und innerhalb von drei Monaten nach Beendigung wieder in das Bundesgebiet einreist. Gem. § 51 Abs. 4 AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel …“ Weiterlesen

„… oder während des Wehrdienstes, behinderte Menschen, Auszubildende, Betriebsratsmitglieder, tariflich unkündbare langjährige Arbeitnehmer usw. Entgegen einem verbreiteten Rechtsirrtum genießen erkrankte …“ Weiterlesen

„… der Freistellung von der Arbeitsleistung für Pflegezeit um ein Zwölftel zu kürzen, sieht § 4 IV PflegeZG vor und § 4 ArbPlSchG enthält eine solche Regelung für Zeiten des Wehrdienstes. Mit diesen Regelungen …“ Weiterlesen