Rechtstipps zu "Wortmarke"

„… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke …“ Weiterlesen

„… . HSV Fußball AG VfB Stuttgart 1893 AG Oft geht es um Wortmarken, an denen Rechte verletzt worden sein sollen, beispielsweise „HSV“, „VfL Bochum“ oder „Dynamo Dresden“. Manchmal geht es aber auch um …“ Weiterlesen

„… einer Wortmarke oder einer Wort-/Bildmarke beinhalten eine Vielzahl von Aspekten, die zu berücksichtigen sind. Zu klären ist bei Wort-/Bildmarken auch die Frage, welche Vor- und Nachteile eine farbige Marke …“ Weiterlesen

„… des Vereinslogos sowie der Wortmarke „DSC Arminia Bielefeld“. Hintergrund der Abmahnung ist, dass festgestellt wurde, dass die angeschriebene Person in ihrem Internetauftritt unter Verwendung der geschützten …“ Weiterlesen

„… . verletzt zu haben. Dem Verein stehen unter anderem die Rechte an der Wortmarke "Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt …“ Weiterlesen

„… “ zur Überprüfung vor. Die deutsche Wortmarke ist in Klasse 30 für Nichtmedizinische Tees, auch Kräuter- und Früchtetee eingetragen. Vertreten wird Arne Holzapfel durch Ritterhaus Rechtsanwälte aus München …“ Weiterlesen

„… enthält den bekannten Vorwurf einer Rechtsverletzung an der Marke „ Mensch ärgere Dich nicht “. Die Marke ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt …“ Weiterlesen

„… . Bei den Marken, deren Rechte jeweils verletzt worden sein sollen, handelt es sich häufig um Wortmarken. Beispiele hierfür wären etwa Wortmarken wie „Fortuna Düsseldorf“, „Dynamo Dresden“ oder „HSV …“ Weiterlesen

„… auch Markenrechtsverletzungen geltend, z.B. an der europäischen Wortmarken "PINK FLOYD" (EUIPO Registernummer 014996391, zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd.) sowie an der "Rolling Stones" Wortmarke und dem "lips and …“ Weiterlesen

„… “ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen: Wort-/Bildmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 1172842 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 …“ Weiterlesen

„… ist uns seit Längerem wegen markenrechtlicher Abmahnungen bekannt. Die Time Gate GmbH ist Rechtsnachfolgerin der Uncle SAM GmbH. Sie ist Inhaberin der Wortmarke „SAM“ mit der Registernummer 2004517 …“ Weiterlesen

„… , die sich aus einem schriftlichen und einem grafischen Element zusammensetzt (Wortmarke + Bildmarke), ist wohl die bekannteste Form solcher Kombinationsmarken. Daneben existieren aber bspw. auch noch Farbmarken …“ Weiterlesen

„… hingewiesen, dass die Uncle Sam GmbH Markeninhaberin der Wortmarke „SAM“ ist, welche unter der Nummer „2004517“ Schutz in der Bundesrepublik Deutschland für Bekleidungsstücke genießt. Im Rahmen …“ Weiterlesen

„… von Bird & Bird beinhalten (wie die früheren Abmahnungen auch) den Vorwurf, die geschützte Wortmarke CrossFit unberechtigterweise zu benutzen, also ohne eine gültige Lizenz hierfür zu haben …“ Weiterlesen

„… , im Klang oder in der Bedeutung zu beurteilen, da die Wortmarken in bildlicher, klanglicher und begrifflicher Hinsicht wirken können. Die Prüfung der Verwechslungsgefahr geht regelmäßig …“ Weiterlesen

„… , inwiefern beschreibende Wörter als Marke geschützt werden können, und welche Benutzungen Dritten untersagt werden können. Grundsätzlich kann man beschreibende Wörter nicht als Wortmarke schützen. So …“ Weiterlesen

„… -DAVIDSON" und "HARLEY" ohne entsprechende Genehmigung. Die Unionsmarkenregistrierungen von Harley Davidson Harley Davidson hat mehrere Unionsmarkenregistrierungen , darunter die Wortmarke "HARLEY …“ Weiterlesen

„… . Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken, Klangmarken, sonstige Marken als Mischformen der anderen Marken geschützt. Der nationale Markenschutz …“ Weiterlesen

„… . Wie bereits mehrfach berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte der VfB Stuttgart 1893 AG. Das Zeichen “ VfB Stuttgart “ ist u.a. als Wortmarke unter der Registernummer 009602954 …“ Weiterlesen

„… Markenrechtsverletzungen bei einem Baugerüstsystem zu entscheiden. Klägerin war eine Herstellerin von Gerüsten, die eine Wortmarke für ihre Gerüste eintragen ließ. Unter Namensnennung eines solchen …“ Weiterlesen

„… und Rechteinhaber ist in diesem Schreiben die INBUS IP GmbH, die über die deutsche Wortmarke „INBUS“ unter der Registrierungsnummer DE 477514 verfügt. Die Marke ist hierbei eingetragen für …“ Weiterlesen

„… die vermeintliche Verletzung der Wortmarke „VfB Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt …“ Weiterlesen

„… Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Handelsregister eintragen. Eben diese IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH meldete am 10.2.2020 die Wortmarke "BURGSCHILD" an (302020205314). Was können Sie tun …“ Weiterlesen

„… Entscheidungen treffen Die Wahl zwischen Wortmarke und Bildmarke erfordert eine detaillierte Analyse der Vor- und Nachteile, einschließlich der Auswirkungen von Farb- oder Schwarz-Weiß-Darstellungen …“ Weiterlesen