Einstweilige Verfügung - was Sie wissen und beachten müssen!
- 5 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- Was ist eine einstweilige Verfügung?
- Welche Voraussetzungen müssen zur Erwirkung einer einstweiligen Verfügung gegeben sein?
- Was muss geschehen, damit eine einstweilige Verfügung wirksam ist?
- Ab wann muss man sich an die einstweilige Verfügung halten?
- Wie kann man auf eine einstweilige Verfügung reagieren?
- Wer trägt die Kosten für die einstweilige Verfügung?
Foto(s): ©Pexels/RODNAE Productions
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Rechtstipps zu "Einstweilige Verfügung"
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10.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann„… ist Einstimmigkeit erforderlich (§ 2038 Abs. 1 BGB). Dies ist in der Regel der Fall, wenn es um Verfügungen über den gesamten Nachlass geht. Besteht der Nachlass im Wesentlichen aus einer Immobilie, muss …“ Weiterlesen
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09.06.2024 Rechtsanwalt Claus Erhard„… zivilrechtliche Maßnahmen wie Unterlassungsklagen oder einstweilige Verfügungen ergriffen werden. Diese Maßnahmen sollen den Täter dazu zwingen, das Mobbing zu unterlassen. Zusammenarbeit …“ Weiterlesen
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07.06.2024 Rechtsanwalt Jens-Arne Former„… zu gehen. Arbeitnehmer, die zu einem Wettbewerber wechseln wollen, riskieren eine einstweilige Verfügung und könnten somit unglaubwürdig vor ihrem neuen Arbeitgeber wirken, was ihre neue Beschäftigung …“ Weiterlesen
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06.06.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„Uns wurde ein Beschluss in Form einer einstweiligen Verfügung des LG Düsseldorf vorgelegt, welcher im Auftrag der MO Streetwear GmbH gegen unsere Mandantschaft erwirkt wurde. Was war passiert …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… ein Grundstückseigentümer gegen den Nachbarn einen Antrag auf erlass einer einstweiligen Verfügung gestellt und beantragt, dass die von dem Nachbarn betriebene Kamera so eingerichtet werden müsse, dass sie sein Grundstück …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… eine erfolgreiche einstweilige Verfügung gerichtet auf die Löschung des gefälschten Fake Accounts . Nachfolgend ein Beispiel für die Löschung eines Fake Accounts für meinen Mandanten, 3 Tage …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer einstweiligen Verfügung im ersten Schritt oder auch die unmittelbare Einleitung eines Klageverfahrens an. Sollten Sie auch Betroffener einer derartigen Konstellation sein, unabhängig davon, ob …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwältin Anne Klein„Mit einer Studienplatzklage wird überprüft, ob die entsprechende Hochschule nicht noch weitere als die bislang ausgewiesenen Studienplätze zur Verfügung stellen muss, d.h. ob die Hochschule …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Rodegra LL.M.(Cornell)„… im US-Recht verfügen und deshalb übersehen, dass sich ein Fall, den sie aus dem einen US-Bundesstaat kennen, nicht ohne Weiteres auf einen Fall übertragen lässt, der sich in einem anderen US …“ Weiterlesen
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01.06.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… eine erfolgreiche einstweilige Verfügung, die TikTok zur Löschung verpflichtet! Optional sollten Sie auch einen Strafantrag bei der Polizei stellen. Oft gehen mit derartigen Indentitätstäuschungen …“ Weiterlesen
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01.06.2024 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.„… beispielsweise eine Klage vor dem Arbeitsgericht , eine einstweilige Verfügung oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen. Es ist ratsam, sich in einem solchen Fall von einem Fachanwalt für …“ Weiterlesen
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30.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… , die durch die Beantragung einer einstweiligen Verfügung oder die Erhebung einer Klage entstehen würden. Meine Empfehlungen: Klären Sie so schnell wie möglich den Sachverhalt und überprüfen Sie in diesem Zusammenhang …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Verhaltens, Zahlung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten. Unter bestimmten Voraussetzungen kann auch unmittelbar eine einstweilige Verfügung erwirkt werden, mit der das rechtswidrige …“ Weiterlesen
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24.05.2024 Rechtsanwalt Michael Rainer„… mit Beschluss vom 12. März 2024 deutlich gemacht, dass die Waffengleichheit auch beim Erlass einer einstweiligen Verfügung gewahrt werden muss (Az.: 1 BvR 605/24). Prozessuale Waffengleichheit …“ Weiterlesen
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23.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… . Sollte der Kontakt zum Verletzer herstellbar sein, ist eine direkte Abmahnung durch den Rechteinhaber oder dessen rechtliche Vertretung ratsam. Bei Nichtbefolgung der Abmahnung kann eine einstweilige Verfügung …“ Weiterlesen
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22.05.2024 Rechtsanwältin Silke Gottschalk„… Rechtsanwälte können Ihnen helfen, eine einstweilige Verfügung zu beantragen und den Stalker rechtlich zu verfolgen bzw. effektivere Schutzmaßnahmen zu ergreifen. 8. Psychologische Unterstützung Die psychischen …“ Weiterlesen
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20.05.2024 Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Frederic Raue„… sein, den Weiterbeschäftigungsanspruch gegen die Insolvenzverwalterin im Wege der einstweiligen Verfügung durchzusetzen, um den Verlust der Entgeltansprüche zu vermeiden. Arbeitnehmer können von Erfahrungen des Fachanwalts …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Sven Nelke„… wieder zurück zu erhalten. Der Anwalt wird LinkedIn zur Rückgabe auffordern. Falls erforderlich wird er auch gerichtliche Schritte -wie die einstweilige Verfügung - einleiten, um die endgültige …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid & Drouven bundesweit zur Verfügung …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Timm Drouven„… oder Ihrem Unternehmen eine Abmahnung oder gar einer einstweiligen Verfügung bzw. Klageschrift des Dipl.-Ing. Folkert Knieper und des Rechtsanwaltes Santjer zugestellt? Dann holen Sie bestenfalls zügig …“ Weiterlesen
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15.05.2024 Rechtsanwalt Jörg Halbe LL.M. oec.„… die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche aus. Modifizierte Unterlassungserklärung zur Abwehr einer einstweiligen Verfügung Um eine gegen ihn gerichtete einstweilige Verfügung sowie etwaige Folgeabmahnungen …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… beraten wir Sie natürlich umfassend. Sollten Sie eine derartige Abmahnung erhalten haben, stehen wir Ihnen bundesweit mit unserer Hilfe zur Verfügung. Gerne rufen Sie uns an oder senden uns …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… - Unsere Leistungen im Markenrecht: Haben Sie oder Ihr Unternehmen eine Abmahnung, eine Klage, eine einstweilige Verfügung oder einen Mahnbescheid erhalten, stehen Ihnen die Anwälte von Dr. Wallscheid …“ Weiterlesen