Rechtstipps zu "Vertragsstrafe"
-
07.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… oder nicht. Welche Forderungen stellt BMW in der Abmahnung? Unterlassung: Sie müssen die Nutzung des BMW Logos sofort einstellen und dürfen es auch in Zukunft nicht mehr verwenden. Vertragsstrafe: Für jeden Fall …“ Weiterlesen
-
07.06.2024 Rechtsanwalt Jens-Arne Former„… gefährden kann. Handlungsempfehlungen für Arbeitgeber: „Strategisch vorsorgen“ Vertragsstrafen und Schadensersatz : Vereinbaren Sie im Arbeitsvertrag Vertragsstrafen und prüfen …“ Weiterlesen
-
06.06.2024 Rechtsanwältin Janina Werner„… sollte im Vertrag festgelegt sein, ebenso wie die Regelungen zur Schlüsselübergabe und zum Zustand der Immobilie bei Übergabe. Vertragsstrafen: Überlegen Sie, ob Sie für bestimmte Vertragspflichtverletzungen …“ Weiterlesen
-
06.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… sich verpflichtet, das jeweilige Verhalten zu unterlassen und für jeden Fall des zukünftigen Verstoßes gegen die Unterlassungserklärung einer Vertragsstrafe in bestimmter Höhe zu zahlen. In der mir …“ Weiterlesen
-
06.06.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… die vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung für modifizierungswürdig, da diese unter anderem eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 € enthält. Bitte unterlassen Sie jedoch an dieser Stelle …“ Weiterlesen
-
05.06.2024 Rechtsanwältin Dimitra Neofitidou MSc, LL.M„… genannt, Rücktrittsrechte und Vertragsstrafen bei Zahlungsverzug und/oder Rücktritt vom Kaufvertrag festgelegt; ebenso die Vertragsabwicklung zur Erlangung der Eigentumsübertragung im Grundbuch. Für …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… und im Streitfall vom Landgericht Hamburg zu überprüfenden angemessenen Vertragsstrafe unterlassen, im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland ohne Zustimmung der MO Streetwear GmbH …“ Weiterlesen
-
03.06.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… ! Wenn Sie eine Unterlassungserklärung abgeben, müssen Sie diese zukünftig auch einhalten. Anderenfalls droht eine Vertragsstrafe. Über einen Fall, in dem es um eine Vertragsstrafenforderung des Vereins i.H.v. 4.000,00 …“ Weiterlesen
-
02.06.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… der hohen Streitwerte erheblich. Die verschiedenen Optionen einer Reaktion auf eine solche Abmahnung bergen jeweils ihre eigenen Chancen und Risiken. Insbesondere auch das Risiko von Vertragsstrafen …“ Weiterlesen
-
31.05.2024 Rechtsanwalt Matthias Lederer„… , dass die Unterlassungserklärung - egal in welcher Form diese abgegeben wird - grundsätzlich lebenslange Bindungswirkung entfaltet und im Falle eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Oft …“ Weiterlesen
-
31.05.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… eines drohenden Gerichtsverfahrens betrifft. Aber auch das Risiko von Vertragsstrafen und Ordnungsgeldern ist nicht zu unterschätzen. So stellen sich viele tatsächliche und rechtliche Fragen, von denen die Wahl …“ Weiterlesen
-
01.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)„… . Vertragsstrafe und Gerichtsverfahren!). Für Unternehmen, Handwerksbetriebe, Gaststätte und Restaurants stellt sich damit viele Fragen, die wir gerne hier in unseren FAQ zur Fußball-Europameisterschaft …“ Weiterlesen
-
30.05.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… Konsequenzen erst Jahre später. Verein fordert bei mutmaßlichen Verstößen empfindliche Vertragsstrafen Wer eine Unterlassungserklärung abgegeben hat, muss damit rechnen, vom VbKfW überwacht zu werden. Denn …“ Weiterlesen
-
28.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… ist der Abmahnung in der Regel eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine Vertragsstrafe für den Fall der zukünftigen Zuwiderhandlung enthält. Eine solche Vertragsstrafe kann viele …“ Weiterlesen
-
28.05.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… vorschnell abgegeben. Das rächt sich spätestens dann, wenn Vertragsstrafen gefordert werden. Eine geforderte Unterlassungserklärung sollte daher stets wohlüberlegt abgegeben werden, da Verstöße gegen …“ Weiterlesen
-
25.05.2024 Rechtsanwalt Tomas Krause„… zu unterlassen und gegebenenfalls eine Vertragsstrafe zu zahlen, wenn Sie dagegen verstoßen. Unterzeichnen Sie diese Erklärung nicht ohne vorherige rechtliche Prüfung, da sie weitreichende rechtliche Konsequenzen …“ Weiterlesen
-
23.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… eine Vertragsstrafe fordern zu können. Schadensersatz bei Verschulden Schadensersatzansprüche setzen ein Verschulden des Verletzers voraus. Sowohl materielle als auch immaterielle Schäden können …“ Weiterlesen
-
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen22.05.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… , wenn Unternehmen versuchen, durch falsche Angaben einen Wettbewerbsvorteil zu erlangen. Dies kann schnell teuer werden, da neben den Anwaltskosten auch Vertragsstrafen fällig werden können. Chancen für deutsche …“ Weiterlesen
-
21.05.2024 Rechtsanwalt Johannes Richard„… mit der Folge, dass bei einer Abmahnung keine Abmahnkosten geltend gemacht werden können sowie bei einer erstmaligen Abmahnung auch keine Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe gefordert …“ Weiterlesen
-
17.05.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… die Plattform Kleinanzeigen gerügt. Forderung: Abgabe einer strafbewehrte Unterlassungserklärung Abmahnkosten in Höhe von 745,40 € Vertragsstrafe in Höhe von 750,00 € Ich vertrete seit Jahren erfolgreich …“ Weiterlesen
-
17.05.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… zu unterlassen. Bei Zuwiderhandlung droht eine hohe Vertragsstrafe. Auskunft: Sie müssen detaillierte Angaben zu den beanstandeten Produkten, deren Vertriebswegen und erzielten Umsätzen machen. Schadensersatz …“ Weiterlesen
-
15.05.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Fristsetzung abzugeben. Diese beinhaltet, dass keine Tickets mehr rechtswidrig zum Verkauf angeboten werden. Zudem soll eine Vertragsstrafe in Höhe von 750,00 € innerhalb von 2 Wochen …“ Weiterlesen
-
16.05.2024 Rechtsanwalt Robin Tafel„… und rechtswirksam unterzeichnet bei dem Abmahner eintreffen, so behält diese sich vor, eine Vertragsstrafe bis zu 2.500,00 € geltend zu machen. Sollten die Fristen ohne etwaige Antwort verstreichen …“ Weiterlesen
-
13.05.2024 Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz„… teuer heraus. Unterzeichnen Sie d uf keinen Fall die vorformulierte Unterlassungserklärung ohne Prüfung. Die Unterlassungserklärung hat weitreichende Folgen und sollte daher immer mit einer Anwältin besprochen werden. Es drohen Vertragsstrafen! Melden Sie sich hierzu gerne bei mir.“ Weiterlesen