Rechtstipps zu "Wortmarke"
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10.06.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„… oder ähnlichen Kennzeichen. Die wichtigsten Marken von Harley-Davidson sind Unionsmarkenregistrierung Wortmarke „HARLEY-DAVIDSON“ Nr. 1 172 329 Unionsmarkenregistrierung Wortmarke „HARLEY“ Nr. 83 931 …“ Weiterlesen
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05.06.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ ist als nationale Wortmarke unter der Registernummer DE 293721 beim Deutschen Patent- und Markenamt und als Unionsmarke UM 002734267 eingetragen. U.a …“ Weiterlesen
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04.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… hierin eine Markenrechtsverletzung. Sieh führen aus, dass HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarken HSV (DPMA Nr. 30613597) und „Nur der HSV“ (DPMA Register Nr. 012445458) sowie der Bildmarke „Raute …“ Weiterlesen
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03.06.2024 Rechtsanwalt Dr. Ole Damm„… wegen einer Markenverletzung. Die Firma MO Streetwear GmbH unterhält zwei deutsche Wortmarken "MO" (DPMA DE 399 39 194 und DPMA DE 30 2017 033 994). Die Marken beanspruchen u.a. Schutz für die Klasse 25 …“ Weiterlesen
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02.06.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… von Louis Vuitton, bestehend aus den Buchstaben LV, ist als Wort-Bild-Marke geschützt. Die Bezeichnung „Louis Vuitton“ ist als Wortmarke eingetragen. Luis Vuitton geht schon seit Jahren gegen …“ Weiterlesen
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31.05.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… das die Wortmarken „VW“ oder „Volkswagen“. Auch Begriffe wie „Käfer“, VW Bus“, „VAS, „VAG“ oder „Bulli“ sind für den Konzern als Marke eingetragen. Das bekannte Emblem „VW im Kreis“ ist als Wort-Bild …“ Weiterlesen
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28.05.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… weltweit sei und zur Sicherung ihrer Rechte über einen umfangreichen Markenschutz verfüge. Die Volkswagen AG sei Inhaberin der Unions-Wortmarke „VW" (Nr. 001354216), Unions-Wortmarke „R-Line" (Nr …“ Weiterlesen
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19.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz„… eingeräumt (eine Rechteeinräumung mit quasi-dinglicher Wirkung). Marke eine geschützte Bezeichnung für Waren oder Dienstleistungen Wortmarke: eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… ? Warum ist SAM in Bezug auf Bekleidung problematisch? Die Time Gate GmbH ist Inhaberin der Wortmarke SAM, welche Schutz für Bekleidung genießt. Dies bedeutet, dass nur die Time Gate GmbH den Begriff …“ Weiterlesen
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17.05.2024 Rechtsanwältin Mariam Shoja LL.M.„… geregelt. Welche Markenformen gibt es? Die gängigsten Markenformen sind Wortmarken, Wortbildmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Slogans, Klangmarken und Farbmarken. Auch unkonventionelle …“ Weiterlesen
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16.05.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… Lizenz markenmäßig benutzt werden Marken für die Spielstätten Die UEFA hat sogar für die einzelnen Spielstätten eintragen lassen. Die Wortmarken Neben den Logos hat die UEFA auch „ EURO 2024 …“ Weiterlesen
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15.05.2024 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… das Produkt ab von der Vielzahl gesichtsloser Mitbewerber. Intere sse geweckt? Los geht’s! Ihr Kennzeichen: Wort oder Logo Ist eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke das richtige für …“ Weiterlesen
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13.05.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Industry Co.Ltd. ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Kochmessern der Marke „Global“ und Inhaberin der Unions- und Wortmarke „Global“ (Nummer der Marke: 001093467 ), geschützt unter …“ Weiterlesen
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10.05.2024 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… berichtet, rügt die Abmahnerin die Verletzung ihrer Markenrechte. Die Wortmarke „ HSV “ wie das Vereinslogo ist beim Deutschen Patent und Markenamt eingetragen. Dem Adressaten der Abmahnung …“ Weiterlesen
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07.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… : Auch in der weiteren hier vorliegenden Abmahnung geht es wieder um den Vorwurf der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ (Wortmarke Nr. 2004517). Insoweit wird in der Abmahnung ausgeführt: „Unsere Mandantin …“ Weiterlesen
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06.05.2024 Rechtsanwältin Nicole Mutschke„… minimiert schließlich auch das Risiko von kostenträchtigen Markenrechtsstreitigkeiten. Bestimmung der Markenart Unternehmen sollten in den meisten Fällen entscheiden, ob sie eine Wortmarke, Bildmarke …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer„… in Ihre Leistungen sowie in die von Ihnen entwickelten und produzierten Waren, haben sich eine Marke schützen lassen (bspw. als Wortmarke, Bildmarke oder Wort-Bild-Marke - wie das geht, erfahren Sie HIER ), stärken …“ Weiterlesen
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02.05.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… registriert worden ist. Im Weiteren wird unter Verweis auf ein konkretes Angebot im Internet erfolgende Vorwurf erhoben: „Das von Ihnen verwendete Zeichen ist mit dem von uns als Wortmarke geschützten …“ Weiterlesen
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30.04.2024 Rechtsanwalt Robert Meyen„Worum geht es? Die Schmidt Spiele GmbH versendet in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen an Unternehmen, die angeblich die geschützte Wortmarke "Mensch ärgere Dich nicht" verletzen. Dies betrifft unter …“ Weiterlesen
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22.04.2024 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke …“ Weiterlesen
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18.04.2024 Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.„… . HSV Fußball AG VfB Stuttgart 1893 AG Oft geht es um Wortmarken, an denen Rechte verletzt worden sein sollen, beispielsweise „HSV“, „VfL Bochum“ oder „Dynamo Dresden“. Manchmal geht es aber auch um …“ Weiterlesen
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16.04.2024 Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht„… einer Wortmarke oder einer Wort-/Bildmarke beinhalten eine Vielzahl von Aspekten, die zu berücksichtigen sind. Zu klären ist bei Wort-/Bildmarken auch die Frage, welche Vor- und Nachteile eine farbige Marke …“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… des Vereinslogos sowie der Wortmarke „DSC Arminia Bielefeld“. Hintergrund der Abmahnung ist, dass festgestellt wurde, dass die angeschriebene Person in ihrem Internetauftritt unter Verwendung der geschützten …“ Weiterlesen
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08.04.2024 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… . verletzt zu haben. Dem Verein stehen unter anderem die Rechte an der Wortmarke "Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt …“ Weiterlesen