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Recht nützlich
Gesetze
SchAusnahmV
Gesetze
SchAusnahmV - COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 SchAusnahmV - Zweck der Verordnung
§ 2 SchAusnahmV - Begriffsbestimmungen
§ 3 SchAusnahmV - Gleichstellung von geimpften Personen und genesenen Personen mit getesteten Personen
§ 4 SchAusnahmV - Ausnahmen von der Beschränkung von Zusammenkünften
§ 5 SchAusnahmV - Ausnahmen von der Beschränkung des Aufenthalts außerhalb einer Wohnung oder einer Unterkunft
§ 6 SchAusnahmV - Ausnahmen von Absonderungspflichten
Abschnitt 2
Erleichterungen und Ausnahmen von auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten und Verboten
§ 7 SchAusnahmV - Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
