Philipp Fürst

Markenrecht

Marken schaffen Kommunikation. Marken schaffen Beziehungen. Marken schaffen Identifikation. Marken schaffen Wert. Kennzeichen des Markenrechts gehören wie Patente, Gebrauchsmuster und Design zu den gewerblichen Schutzrechten. Die verschiedenen Schutzrechte schützen verschiedene Gegenstände. Das Markenrecht schützt die Marken.

Sie wollen eine Marke anmelden? Welche Fragen stellen sich, um dieses Ziel zu erreichen?

- Welchen Namen will ich der Marke geben? Soll die Marke einen Namen oder eine Phantasiebezeichnung erhalten? Soll die Marke aus einer Abbildung bestehen? Aus einer Farbe oder gar aus der Form der Ware?

- Wie soll die Marke aussehen? Soll die Marke nur aus einem Wort oder aus einem Bild oder einer Kombination von Wort und Bild bestehen? Soll die Marke von einem Logo unterstützt werden oder gar ausschließlich aus einem Logo bestehen?

- Wofür will ich die Marke schützen? Will ich die Marke für eine Ware oder eine  Dienstleistung schützen? Was könnten die Waren oder Dienstleistungen sein, auf die die Marke am besten zutrifft ? Kann ich diese Waren oder Dienstleistungen auch für diese Marke schützen? Wo kann ich die Begriffe für die Waren oder Dienstleistungen finden? Wie kann ich herausfinden, in welche Klasse die Waren oder Dienstleistungen gehören?

- Wo will ich die Marke schützen? In welchen Ländern will ich meine Waren oder Dienstleitungen vermarkten? Will ich die Marke nur in Deutschland oder auch im Ausland schützen? Kann ich die verschiedenen Märkte mit einer Unionsmarke abdecken oder muss ich unter Umständen andere Wege gehen, um internationalen Schutz zu erlangen, zum Beispiel über eine nationale Anmeldung oder einem internationalen Schutz, dem sog. IR-Markenschutz.

- Gibt es bereits eine identische oder ähnliche Marke? Wie kann ich herausfinden, ob in den Ländern, in denen ich meine Marke schützen möchte bereits identische Marken für identische Waren oder Dienstleistungen bestehen? Wer gibt mir die Sicherheit, dass ich möglicherweise nicht ähnliche Marken für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen verletze?

Markenverletzung?

- Sie werden wegen einer vermeintlichen Markenverletzung angegriffen? Sie wollen ihre eigene Marke gegen diesen Vorwurf verteidigen? Es gibt verschiedene Möglichkeiten. Nicht jeder Vorwurf der Markenverletzung muss auch berechtigt sein. Das Markenrecht gibt die Antworten.

Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht bekämpft unlautere Geschäftspraktiken mit geeigneten und wirksamen Mitteln. 

- Sie möchten Ihre Werbemaßnahmen rechtlich prüfen lassen? Sie möchten gerne wissen, ob Sie so werben dürfen wie Sie werben? Möglicherweise haben Sie Ihr Produkt falsch gekennzeichnet, über wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung wie über die Verfügbarkeit, die Art, die Ausführung, die Vorteile, die Risiken, die Zusammensetzung, das Zubehör, die Herstellung, die Verwendungsmöglichkeit, die Menge, die Beschaffenheit, die Ergebnisse oder die wesentlichen Bestandteile von Tests der Waren oder Dienstleistungen und ähnliches mehr nicht umfassend informiert.

- Sie werden wegen unlauterer Verkaufsförderungsmaßnahmen angegriffen? Sie wissen nicht, ob Ihre geschäftlichen Handlungen zu einer Abmahnung berechtigen? Sie möchten wissen, ob die Abmahnung nicht möglicherweise rechtsmissbräuchlich ist?

- Sie bewerben und vertreiben Produkte, die anderen bekannten Produkten ähnlich sehen? Sie wissen nicht, ob Wettbewerber eine sog. wettbewerbliche Eigenart für Ihre Produkte reklamieren können?

- Sie werden im gewerblichen Rechtschutz abgemahnt, weil Ihre Produktgestaltung Sonderrechte Dritter verletzt? Sie sind sich nicht sicher, ob Ihre Idee bereits geschützt wurde? Sie wollen sichergehen, dass Ihr Produkt keine Rechte Dritter verletzt?

Designrecht

- Sie wollen ein Design eintragen lassen? Sie wollen dagegen vorgehen, dass unbefugte Dritte Ihr Design benutzen? Sie mussten bei der Eintragung Ihres Designs feststellen, dass Ihnen jemand zuvorgekommen ist?

- Möglich, dass der vermeintliche Sonderrechtsschutz aufgrund Vorbekanntheit nicht besteht. Möglich, dass der Sonderrechtsschutz weder Neuheit noch Eigenart für sich reklamieren kann. Möglich, dass Ihr Produkt einen anderen Gesamteindruck vermittelt. Das kann man durch umfassende Recherchen in den Registern oder im Markt herausfinden und die Ergebnisse mit den wettbewerblichen Instituten und Kriterien qualifiziert bestreiten.

- Es könnte sein, dass Ihr erst später eingetragenes Design bereits zu einem früheren Zeitpunkt Schutz für sich beanspruchen kann. Die Antworten findet das Designrecht.

Veröffentlichungen:

-  Kostenerstattungsfähigkeit eines Abschlussschreibens zeitlich nach Zugang der Abschlusserklärung (iprb 2021, 10)

 - Rebranding von Waren vor Einfuhr in den EWR (iprb 2018, 172)

- Handlungspflichten beim Unterlassungsgebot im einstweiligen Rechtsschutz (iprb 2018, 147)

- Vertriebsverbot von Luxusgütern über Internetplattformen (iprb 2018, 26)

- Originalvollmacht im einstweiligen Verfügungsverfahren (iprb 2018, 21)

- Werbung für Prüfzeichen (iprb 2017, 7)

- Versandkosten bei Rücksendung von Altöl (iprb 2016, 201)

- Werbeangabe "Vitamine GESUND" für Rotbuschtee (iprb 2016, 79)

- Kostenquotelung im Ordnungsmittelverfahren (iprb  2015, 154)

- Störerhaftung - Fragen der haftungsbegründenden Zumutbarkeit und Konsequenzen (WRP 2009, 378)

- Preisangabenverordnung in Glomb/Lauk "Euro -Guide" Verlag Deutscher Wirtschaftsdienst

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