Rechtstipps zu "Bildmarke"

„… vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden Abmahnung wird zunächst auf die Rechte an den folgenden Marken verwiesen: EUTM 00471524 (Bildmarke Instrumenten-Bouquet), EUTM 000471516 (Wortmarke …“ Weiterlesen

„… einer Wortmarke oder einer Wort-/Bildmarke beinhalten eine Vielzahl von Aspekten, die zu berücksichtigen sind. Zu klären ist bei Wort-/Bildmarken auch die Frage, welche Vor- und Nachteile eine farbige Marke …“ Weiterlesen

„… Legal aus Hamburg vertreten. Diese Kanzlei vertritt bekannterweise auch andere Fußballvereine aus der ersten und zweiten Bundesliga. Arminia Bielefeld ist hierbei u. a. Inhaber der Wort-/Bildmarke …“ Weiterlesen

„… . verletzt zu haben. Dem Verein stehen unter anderem die Rechte an der Wortmarke "Fortuna Düsseldorf" ( Registernummer 302009072133 ) und einer Wort-/ Bildmarke, welche das Vereinslogo schützt …“ Weiterlesen

„… tongue"- Logo (Bildmarke) der Rolling Stones. Verteidigung gegen Abmahnungen von Kanzlei Gutsch & Schlegel Nach unserer langjährigen Erfahrung mit Abmahnungen von Rechtsanwälten Gutsch …“ Weiterlesen

„… “ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen: Wort-/Bildmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 1172842 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 …“ Weiterlesen

„… von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden ("Unterscheidungskraft") – dies können bspw. Wörter, einzelne Buchstaben, Zahlen, Bilder oder Kombinationen aus diesen Zeichen sein. Die Wort-/Bildmarke …“ Weiterlesen

„… soll, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt haben. Fehlt es an einer Verkehrsdurchsetzung, ist es oftmals möglich, beschreibende Wörter als Wort-Bildmarke schützen zu lassen. Eine Wort-Bildmarke besteht …“ Weiterlesen

„… “ sowie auch der Bildmarke „HalfDome“ . Die Marke genießt unter anderem Schutz für Bekleidung. Gegenstand der uns vorliegenden Abmahnung ist die markenrechtliche Rüge betreffend Hundebekleidung. Unserer …“ Weiterlesen

„… -DAVIDSON" (Nr. 1 172 329), die Wortmarke "HARLEY" (Nr. 83 931) und die Wort-/Bildmarke (Nr. 1 536 309). Diese Registrierungen sind rechtlich geschützt und verleihen Harley Davidson das ausschließliche Recht …“ Weiterlesen

„… . Als Marken werden gemäß § 3 MarkenG Wortmarken, Bildmarken, dreidimensionale Marken, Farbmarken, Klangmarken, sonstige Marken als Mischformen der anderen Marken geschützt. Der nationale Markenschutz …“ Weiterlesen

„… Bildmarke zur Nummer UM 467 42 31 sowie zur deutschen Marke DE 30 2017 014 667 hinweisen. Es wird im Abmahnschreiben darauf hinwiesen, dass der Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V …“ Weiterlesen

„… beim Europäischen Markenamt EUIPO als Unionsmarke eingetragen. Das Emblem genießt zudem Schutz als Wort- Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 3020170295847 …“ Weiterlesen

„… eines bestimmten Unternehmens identifiziert und sie von anderen unterscheidet. Ein Logo in Verbindung mit einem Markennamen kann als Wort-/Bildmarke geschützt werden. In Deutschland muss der Antrag …“ Weiterlesen

„… bis hin zur Vermischung von KI-generierten Inhalten mit eigenen, individuell kreierten Inhalten. In einigen Fällen könnten auch Designanmeldungen oder Bildmarken in Betracht gezogen werden …“ Weiterlesen

„… die vermeintliche Verletzung der Wortmarke „VfB Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt …“ Weiterlesen

„… Entscheidungen treffen Die Wahl zwischen Wortmarke und Bildmarke erfordert eine detaillierte Analyse der Vor- und Nachteile, einschließlich der Auswirkungen von Farb- oder Schwarz-Weiß-Darstellungen …“ Weiterlesen

„… Wortmarke „Dynamo Dresden“ unter der Registernummer 302021120892. In der zweiten Abmahnung wird auch die Verwendung des Vereinslogos gerügt, welches als Wort- Bildmarke unter der Registernummer 3020110507848 …“ Weiterlesen

„… an dem sogenannten " Burberry Check " verletzt. Hierbei handelt es sich um ein durch diverseste Bildmarken geschütztes Karomuster, welches für Burberryprodukte typisch ist. Aufgrund dieser angeblichen …“ Weiterlesen

„… -/Bildmarke ) geschütztes Bild eines Hundes ohne Zustimmung der Amstaff Wear GmbH verwendet zu haben. In dem mir vorliegenden Abmahnschreiben wird von CBH der Vorwurf erhoben, es handele sich um …“ Weiterlesen

„… wird dabei z.B. auf die Marken Unions-Wortmarke „VW" (u.a. EUIPO Nr. 1354216) Unions-Wortmarke „R-Line" (EUIPO Nr. 3082609) Unions-Bildmarke „R-Line Logo" (EUIPO Nr.1027640) Internationale Registrierung …“ Weiterlesen

„… - und Markenamt (DPMA) angemeldet werden können: Wortmarke : Schutz für Schriftzeichen, Buchstaben-Zahlenkombinationen, Produktnamen, Firmennamen, Slogans, Claims. Beispiele sind 4711, Rolex. Bildmarke : Schutz …“ Weiterlesen

„… selbst „Deutsches Rotes Kreuz“ und das Akronym „DRK“ zustehen. Weiterhin besteht auch zu Gunsten des Rechteinhabers eine deutsche Bildmarke unter anderem für Webstoff und Textilwaren …“ Weiterlesen

„… (Unionsmarkenregistrierung Nr. 8811267) als auch Wort- und Bildmarken (Internationale Markenregistrierung 1325552, 866763) eingetragen. Die Hermès Sellier S.A.S hat sich unter anderem die Rechte …“ Weiterlesen