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Designrecht: Abmahnung wegen Nachahmungen/Plagiaten von Uhren und Schmuckstücken im Online-Handel
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Seit einigen Jahren werden Online-Händler bzw. Online-Verkäufer auf verschiedenen Verkaufsportalen wegen Verletzung von eingetragenen Designs (Geschmacksmustern) abgemahnt. Hierüber haben wir in der Vergangenheit auch konkret berichtet, z. B:
Design- bzw. wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Kanzlei bock legal wg. angeblichen Plagiats
Von den Abmahnungen betroffen sind häufig Shop-Betreiber, die auf den Verkaufsportalen Amazon oder eBay Uhren oder auch Schmuckstücke anbieten, die den Uhren bzw. Schmuckstücken von bekannten Herstellern ähneln. In den Abmahnungen wird dem Abgemahnten vorgeworfen, Uhren oder auch Schmuckstücke zum Verkauf anzubieten, die ein eingetragenes Design des Rechteinhabers verletzen würden. Häufig werden zudem wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend gemacht, da diese Artikel angeblich unlautere Nachahmungen darstellen würden. Die Rechteinhaber argumentieren damit, dass der Abgemahnte bei dem Verkauf der Uhren bzw. Schmuckstücke den guten Ruf der Rechteinhaber ausnutze: So kämen die Qualitätserwartungen, die potenzielle Käufer an die Originalprodukte hätten, auch den Nachahmungen zugute. Denn die potenziellen Käufer würden die Nachahmungen mit dem Original verwechseln. Dem Abgemahnten werden somit neben der Verletzung des geschützten Designs auch Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht vorgeworfen.
Aufgrund der Designverletzung und des Wettbewerbsverstoßes wird der Abgemahnte zur Abgabe einer Unterlassungserklärung, häufig auch zur Auskunft u. a. über den erzielten Nettoumsatz, über die Verkaufszahlen, die Herkunft und den Vertriebsweg der angeblichen Nachahmungen aufgefordert. Ferner werden Schadensersatzansprüche und Kostenerstattungsansprüche geltend gemacht. In den uns bekannten Abmahnungen liegen die für die Kostenerstattung zugrunde gelegten Gegenstandswerte bei 100.000,- €. Dies sind bereits zu erstattende Abmahnkosten (Anwaltskosten der Rechteinhaber) von rund 1.973,90 €.
Sollten auch Sie eine Abmahnung erhalten haben, gilt es zunächst einen kühlen Kopf zu bewahren und nicht unüberlegt eine beigefügte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen. Die einer Abmahnung beigefügten Unterlassungserklärungen sind in der Regel zum Vorteil des Abmahners formuliert. So beinhalten diese häufig eine „feste“ Vertragsstrafe von über 5.000,- EUR für jeden Verstoß gegen die Unterlassungsverpflichtung. Zudem kommt es immer wieder vor, dass vorformulierte Unterlassungserklärungen zu weit gefasst sind, diese also auch Unterlassungsverpflichtungen über Handlungen beinhalten, die der Abgemahnte gar nicht begangen hat. Außerdem beinhalten vorformulierte Unterlassungserklärungen in der Regel auch eine Verpflichtung über die Abmahnkostenerstattung.
Allerdings sind die in einer Abmahnung gesetzten Fristen immer ernst zu nehmen. Insbesondere die Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung muss beachtet werden. Erfolgt auf eine Abmahnung keine fristgerechte Reaktion, besteht das Risiko, dass der Abmahner den gerichtlichen Weg beschreitet.
Um das richtige Vorgehen zu ermitteln, wenden Sie sich daher so zeitnah wie möglich nach Erhalt einer Abmahnung an einen auf dem jeweiligen Rechtsgebiet erfahrenen Anwalt. Mit diesem ist dann die richtige Verteidigungsstrategie, die bspw. in der Abgabe einer abgeänderten Unterlassungserklärung bestehen kann, zu entwickeln.
Für die Verteidigung gegen eine markenrechtliche Abmahnung stehen wir, die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg (HVLS), Ihnen gern zur Seite. Wir vertreten bundesweit gegen vermeintliche Verstöße gegen das Design-, Marken- und Wettbewerbsrecht. Aufgrund unserer langjährigen Erfahrungen in diesen Rechtsgebieten werden wir die für Sie optimalste Verteidigungsstrategie entwickeln und für Sie umsetzen. Sprechen Sie uns gern an.
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