✅ Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche

Markenrecht Recherche vom Fachanwalt: so gelingt die Markenrecherche

Markenrecht Recherche ist der wichtigste Schritt zu einer erfolgreichen Markenanmeldung. Die Marke gewinnt vor allem im Bereich des Marketings immer mehr Bedeutung, weil

das Markenbewusstsein bei den Verbrauchern immer weiter ansteigt. Gerade deshalb dient die Marke heutzutage vor allem dem Marketing. Ein Verbraucher verbindet mit einer Marke sehr viel. Eine Marke repräsentiert das Unternehmen, die Produkte, die Qualität, die Idee, die Geschichte, die Menschen hinter dem Unternehmen, die Erfolge, eigentlich alles. Damit eine Marke rechtlich geschützt ist, bedarf es einer Markenanmeldung. Der erste und wichtigste Schritt auf dem Weg zu einer erfolgreichen Markenanmeldung ist die Markenrecherche. Dieser Artikel wird Sie über alles wissenswerte zu dem Thema Markenrecherche aufklären. Falls Sie noch darüber hinaus Fragen haben, wenden Sie sich gerne an uns persönlich, unter dem nachfolgenden Link finden Sie alle Informationen über unsere Kanzlei uns unsere Tätigkeit als

Anwalt für Markenrecht - LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte

Markenrecht Recherche: Überblick über das Markenrecht

Zuerst geben wir Ihnen einen kurzen Überblick über das Markenrecht. Marke im rechtlichen Sinne bedeutet, dass der Markeninhaber das exklusive Recht bekommt, ein Zeichen für eine bestimmte Ware und/oder Dienstleistung benutzen zu dürfen. Eine Marke kann in jedem Zeichen bestehen, das eine Dienstleistung eines Unternehmens von der Dienstleistung eines anderen Unternehmens unterscheidet. Eine Marke kann eine Wortmarke, eine Bildmarke, eine Wortbildmarke, eine Hörmarke, eine 3D-Marke oder eine Farbe sein. Damit sich eine Marke von einer anderen unterscheiden lässt und einen Markenschutz genießt, muss eine Marke angemeldet werden. Dafür muss eine Markenrecherche durchgeführt werden und das Unternehmen muss sich überlegen für welche Bereiche sich der Markenschutz erstrecken soll. Es gibt also einerseits den sachlichen Schutzbereich (Nizzaklassen) und den geografischen Schutzbereich (in welchen Ländern die Marke geschützt werden soll). Danach kann eine Marke bei einem Markenamt angemeldet werden. Die Schutzdauer beträgt bei fast allen Markenämtern 10 Jahre und der Schutz kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. Spätestens 5 Jahre nach Anmeldung müssen alle Bereiche, die angemeldet sind, benutzt werden. Bei erfolgreicher Eintragung genießt der Nutzer das exklusive Nutzungsrecht für den definierten Schutzbereich. Er kann selbst gegen Dritte vorgehen, die der eigenen Marke zu nahekommen.

Markenrecht Recherche: Eine Begriffserklärung

Nun kommen wir zu der Frage, was die Markenrecht Recherche genau ist. Die Markenrecherche ist der erste Schritt zu einer erfolgreichen Markenanmeldung. Hierbei begibt man sich auf die gezielte Suche nach angemeldeten oder bereits eingetragenen Marken im Markenregister. Das Ziel dieser Suche ist es, eine Marke zu finden, die mit der neuanzumeldenden Marke übereinstimmt, also identisch ist, oder Ähnlichkeiten mit ihr aufweist. Falls dies der Fall ist, könnten Rechte dieser Marke durch die Anmeldung der neuen Marke verletzt werden. Dies gilt es durch eine Markenrecherche zu verhindern.Wir helfen Ihnen gerne bei der Markenrecherche für Ihr Unternehmen.

Gründe für eine Markenrecht Recherche

Hintergrund dieser Recherche ist, dass Marken nicht identisch oder so ähnlich sein dürfen, sodass ein Verbraucher sie verwechseln könnte. Auf der einen Seite geht es also um den Verbraucherschutz. Ein Verbraucher soll die Möglichkeit bekommen, ohne Probleme genau das Produkt wählen zu können, welches er will.

Auf der anderen Seite geht es aber auch um die Identifikation und Einzigartigkeit eines Unternehmens. Sie als Unternehmer wissen es bestimmt am besten. Jeder Unternehmer investiert sehr viel Zeit in den Aufbau eines Unternehmens. Er muss sich überlegen, wie genau sein Unternehmen aussehen soll, für was es stehen soll, welche Produkte verkauft werden sollen, welche Personengruppe angesprochen werden soll usw. Hinter so einem Unternehmensaufbau steckt sehr viel Planung, Zeit, Kosten, Nerven und Stress. Außerdem muss ein passender Ort, effektive Mitarbeiter und vor allem ein ansprechender Namen gefunden werden. Jedes Unternehmen möchte individuell sein und sich von anderen abheben. Das liegt vor allem an dem Wettbewerb zwischen den Millionen Unternehmen, die es auf der Welt gibt. Gerade deshalb sollten nicht zwei oder mehr Marken denselben Namen tragen.

Neben dem Verbraucherschutz und der Individualität eines Unternehmens gibt es aber noch weitere sehr wichtige Gründe. Nicht nur aus Marketinggründen sollten Sie eine Überprüfung durchführen, sondern auch aus markenrechtlicher Sicht. Denn wenn Sie eine Markenüberschneidung nicht beachten, können Sie eine Markenrechtsverletzung begehen. Die Folgen können eine Löschung Ihrer Marke durch die ältere Marke sein oder auch eine Verhinderung der Eintragung in das Markenregister in den ersten 3 Monaten durch die ältere Marke mittels eines Widerspruches. Außerdem kann die ältere Marke zahlreiche Ansprüche bei einer Markenrechtsverletzung gegen die jüngere Marke geltend machen. Mit einem Schadensersatzanspruch kann von der jüngeren Marke der Gewinn eingeholt werden oder eine fiktive Lizenzgebühr. Eine Markenrechtsverletzung kann außergerichtlich geklärt werden, es kann aber auch zu einer gerichtlichen, kostspieligen Auseinandersetzung kommen. Deshalb empfehlen wir Ihnen dringendst eine Markenrecht Recherche vor einer Markenanmeldung durchzuführen.

Viele Markenanmelder sind leider immer noch im Irrglauben, das zuständige Markenamt würde eine Markenrecherche von Amts wegen durchführen. Dies ist aber leider nicht so. Im Gegenteil: das Markenamt gibt Ihnen nicht Bescheid, ob bereits eine identische oder ähnliche Marke bereits im Markenregister eingetragen ist. Das Markenamt prüft ihre Marke lediglich auf absolute Schutzhindernisse. Absolute Schutzhindernisse sind zum Beispiel die fehlende Unterscheidungskraft, die Freiheit einer Bezeichnung, generische Gattungsbegriffe, irreführende oder sittenwidrige Wörter oder öffentlich geschützte Begriffe.

Aus den genannten Gründen raten wir Ihnen eine Markenrecherche durchzuführen.

Markenrecht Recherche: der Ablauf

Eine Markenrecht Recherche können Sie auf unterschiedlichste Weise angehen. Wir empfehlen Ihnen folgende Reihenfolge:

Basissuche als Markenrecherche

Im ersten Schritt einer Markenrecht Recherche sollten Sie in unterschiedlichen Suchmaschinen nach Markennamen suchen und überprüfen, ob diese Marken auch tatsächlich bestehen. Dafür sollten Sie bestimmte geschäftliche Bezeichnungen wie den Namen, die Firma oder besondere Bezeichnungen eines Geschäftsbetriebs eingeben. Außerdem sollten Sie auch nach den Produkten und Dienstleistungen suchen, die Sie später anbieten wollen. In Online-Telefonbücher oder Branchebücher und Handelsregister können Sie gerne auch einen Blick werfen. So bekommen Sie auch schnell einen Überblick über bereits existierende Unternehmen in Ihrer Branche. In der Basissuche geht es also rein darum, sich einen ersten Überblick zu verschaffen.

Domainssuche als Markenrecherche

Der nächste Schritt einer Markenrecht Recherche sollten in einer Domainsuche bestehen. Dazu können Sie entweder wieder in eine einfache Suchmaschine verschiedene Domainnamen eingeben, oder sie greifen auch die Datenbank der DENIC zurück. Hier können Sie einfach und sicher nachschauen, ob ihr Wunschname bereits mit einer .de-Domain verknüpft ist. Falls Ihr Wunschname schon vergeben ist, sich aber später herausstellt, dass dieser Name keinen markenrechtlichen Schutz genießt, können sie die Freigabe der Domain unter bestimmten Voraussetzungen veranlassen. Falls Ihr Wunschname noch in keiner Domain enthalten ist, sollten Sie unbedingt so schnell wie möglich sich diesen sichern. Keine Sorge, wir helfen Ihnen selbstverständlich.

Identitätsrecherche als Markenrecherche

Der nächste Schritt der Markenrecht Recherche ist die Identitätsrecherche. Bei der Identitätsrecherche suchen sie nach den identischen Marken. Bei einer Wortmarke gelten zwei Marken als identisch, wenn deren Zeichenreihenfolge genau übereinstimmt. Die Klein- und Großschreibung, gleichlautende Vokale und Konsonanten werden dabei auch miteinbezogen. Für diese Recherche können Sie einfach das entsprechende Markenregister des Markenamtes nach dem exakten Wortlaut absuchen. Wenn Sie in Deutschland eine Marke anmelden wollen, dann sollten Sie bei dem Deutschen Patent- und Markenamt Ihre Identitätsrecherche durchführen. Aufgepasst: Nur weil der Name identisch ist, gilt aber nicht gleich die Marke als identisch. Zwei Marken gelten als identisch, wenn sowohl der Name als auch die Nizzaklassen identisch sind. Die Identitätsrecherche eignet sich super für einen ersten Überblick, denn wenn Ihr Wunschname bereits existiert mit der zugehörigen Nizzaklasse, dann brauchen Sie nicht weitersuchen und Ihr Unternehmen mit dem Wunschnamen weiterentwickeln, sondern müssen sich eine Alternative suchen.

Seien Sie aber nicht gleich zu enttäuscht, wenn ihre Wunschmarke bereits vergeben ist. Denn letztlich entscheiden nämlich die eingetragenen Nizzaklassen, ob zwei oder mehrere Marken nebeneinander existieren können

Es kann aber auch sein, dass Sie bei einer Identitätsrecherche eine identische Marke finden, bei der aber seit der Anmeldung 5 Jahre vergangen sind und diese Marke seitdem nicht in einem eingetragen Schutzbereich, für den Sie sich interessieren, ein Produkt entwickelt hat. Hier können Sie dann die Löschung beantragen und ggf. ihre Marke in diesem Schutzberiech eintragen lassen. Wie Sie merken, ist eine Markenrecht Recherche ab diesem Zeitpunkt schon etwas komplizierter. Außerdem können Laien nur in öffentlichen, kostenlosen Registern eine Recherche durchführen. Auf eine Recherche in spezielleren, externen Dienstleistern hat aber oft nur ein Anwalt Zugriff. Deshalb empfiehlt es sich für die Markenrecherche einen Fachanwalt für Markenrecht zu engagieren, damit Sie eine sichere und effektive Recherche erzielen können.

Ähnlichkeitsrecherche als Markenrecherche

Der nächste Step einer Markenrecht Recherche vor einer Markenanmeldung ist die Ähnlichkeitsrecherche. Dabei wird die Ähnlichkeit von Waren- und Dienstleistungsklassen, Schriftbildern und Grafikten sowie die Kennzeichnungskraft älterer Marken untersucht. Generell kann gesagt werden, dass je ähnlicher sich zwei Markennamen sind, desto weiter entfernt sollten die Markennamen voneinander sein, damit eine Markenrechtsverletzung vermieden wird. Leider bieten nicht alle öffentlichen Datenbanken eine solche Recherche an. Falls Sie auf eine Seite stoßen, die eine solche Recherche anbietet, sind die Einträge meistens nicht aktualisiert und die Ergebnisse sind nicht vollständig und richtig. Sie können also nicht auf die Ergebnisse vertrauen. Außerdem kommt bei einer Ähnlichkeitsrecherche das subjektive Element hinzu. Jeder hat eine andere Meinung und eine andere Sichtweise auf Dinge. Jeder Mensch wird dort eine Ähnlichkeit sehen, wo Sie keine sehen werden. Fachanwälte, die jahrelange Erfahrung mitbringen können dennoch besser eine Ähnlichkeit einschätzen als ein Laie. Gerade und spätestens ab diesem Punkt sollten Sie sich an einen Fachanwalt für Markenrecht wenden. Dieser kann auf vertrauensvolle, vollständige und zuverlässige Datenbanken zugreifen und Ihnen somit eine richtige Empfehlung aussprechen.

Gerade bei diesem Punkt sollten Sie sich einen Fachanwalt für Markenrecht zur Seite nehmen, da dieser auf Seiten zugreifen kann, die garantiert wahre und vollständige Ergebnisse zeigen.

Firmennamen als Markenrecherche

Zu einer professionellen Markenrecht Recherche gehört als letztes außerdem die Recherche nach Firmennamen, denn Firmennamen genießen als Unternehmerkennzeichen einen ähnlichen Schutz wie eine Marke

Markenrecht Recherche DPMA

Eine Markenrecht Recherche DPMA ist immer dann empfehlenswert, wenn man herausfinden möchte, ob beim DPMA eine deutsche Marke eingetragen ist. Für eine Markenrecht Recherche DPMA bietet das Deutsche Patent- und Markenamt ein öffentliches Register, in dem man eine Markenrecht Recherche DPMA durchführen kann. Bei einer Markenrecht Recherche DPMA ist jedoch Vorsicht geboten: das Register bietet für eine Markenrecht Recherche DPMA nur die Möglichkeit der Identitätsrecherche, nicht aber der Ähnlichkeitsrecherche.

Für die Markenanmeldung einer deutschen Marke ist also das DPMA, das Deutsche Patent- und Markenamt, die zuständige Behörde. Hierbei beantragen Sie eine Marke für Deutschland. Bei der Markenrecht Recherche DPMA finden Sie Informationen zu eingetragenen, gelöschten, zurückgenommenen und zurückgewiesen Marken.

Gerne unterstützen wir Sie bei der Markenrecht Recherche DPMA.

Markenrecht Recherche Europa

Eine Markenrecht Recherche Europa ist immer dann angezeigt, wenn Sie herausfinden möchten, ob eine europäische Marke eingetragen ist. Für eine 

Markenrecht Recherche Europa

 müssen Sie sich an die EUIPO, European Union Intellectual Property Office, wenden. Hier sind alle Marken aufgelistet, die in den europäischen Mitgliedsstaaten geschützt sind, also auch in Deutschland, weswegen eine

Markenrecht Recherche Europa dort durchzuführen ist.

Eine Markenrecht Recherche Europa für international registrierte Marken müssen Sie auf der Seite der WIPO, World Intellectual Property Organization, vornehmen. Die Besonderheit hierbei ist, dass Ihre Marke für eine international registrierte Marke vorher bereits in einem Land als Marke angemeldet sein muss. Dies ist bei der EUIPO nicht so. Gerne unterstützen wir Sie bei der Markenrecht Recherche Europa.

Zusätzliche Informationen zur Markenrecht Recherche

Folgende Informationen sind hilfreich zum Thema Markenrecht Recherche:

Zeitpunkt der Markenrecherche

Am besten sollten Sie vor einer geplanten Markenanmeldung beim entsprechenden Markenamt eine Recherche durchführen. Danach zahlt sich eine Markenrecherche viel weniger aus, da Sie durch die Markenanmeldung sich schon dem Risiko einer Markenrechtsverletzung ausgesetzt haben. Deshalb immer davor eine Markenrecherche durchführen bzw. durchführen lassen.

Markeninhaber und

Markenrecherche

Gut zu wissen ist auch wer eine Marke überhaupt anmelden darf. Eine Marke darf jede natürliche und juristische sowie rechtsfähige Personengesellschaft anmelden. Auch eine Gesellschaft des bürgerlichen Rechts darf Inhaber einer Marke sein, wenn ein berechtigter Vertreter mitangegeben wird. Selbst Privatpersonen, die nicht einen Geschäftsbetrieb führen, können Markeninhaber sein.

Beispiele aus der Praxis der

Markenrecherche

Der BGH und weitere Gerichte mussten sich öfters schon mit einer Markenrechtsverletzung beschäftigen. Hier ein kurzer Überblick über ein paar Entscheidungen, damit Sie ein Gefühl für die Ähnlichkeit von zwei Marken bekommen.

Das Gericht hat die „PUDEL“ als zu ähnlich zu der Sportmarke „PUMA“ gesehen. „Mäc Spice“ ähnelt laut des Bundespatentgerichts der Marke „McDonald’s“ zu stark. Auch „Mövennest“ und „Mövenpick“ sind sich zu ähnlich. Bei „Die grüne Post“ und „Deutsche Post“ liegt keine Verwechslungsgefahr. Genauso wie bei „Picaro“ und „Picasso“.

Ziel der Markenrecht Recherche

Am Ende einer Markenrecht Recherche sollten Sie folgende Informationen haben:

Als Erstes sollten Sie eine Liste mit identischen oder ähnlichen Marken im Register haben. Als zweites sollten Sie einschätzen können, ob eine tatsächliche Kollision vorliegt. Dieses Wissen müssen Sie sich nicht selbst aneignen, sondern können es auch durch einen Fachanwalt erwerben. Außerdem sollten Sie eine Empfehlung von einem Fachanwalt erhalten, ob bei Ihrer Markenanmeldung ein Risiko besteht oder nicht. Wir geben Ihnen gerne eine individuelle Beratung und sprechen Ihnen eine Empfehlung aus.

Zusammenfassung zur Markenrecht Recherche

Eine Markenrecherche ist die wichtigste Vorbereitung/Schritt zu einer für eine Markenanmeldung. Bei der Markenrecherche wird überprüft, ob Ihre Marke mit Rechten von anderen, älteren bereits bestehenden Marken zusammenstoßen und Sie diese Marke so verletzen würden. Eine Markenrecherche ist wichtig für ein friedliches und entspanntes Leben, weil sie so sich sicher sein können, mit keiner bereits bestehenden Marke zu streiten. Falls eine neue Marke Ihnen zu ähnlich wird, kümmern wir uns gerne darum.

Wann genau Markennamen nebeneinander existieren können und ob sie zu ähnlich sind, kann pauschal nicht gesagt werden. Es kommt wie immer in Jura auf den Einzelfall an.

Markenrecht Recherche: Benötige ich einen Rechtsanwalt für Markenrecht?

Für eine erfolgreiche Anmeldung Ihrer Marke beim DPMA ist die Unterstützung eines spezialisierten Fachanwalts für Markenrecht unverzichtbar! Ein solcher Anwalt führt im Vorfeld umfassende Markenrecherchen in verschiedenen kostenpflichtigen Registern durch, um sicherzustellen, dass Ihre Marke erfolgreich angemeldet werden kann. Durch diese Recherchen können potenzielle Konflikte und Hindernisse identifiziert werden, die eine spätere Ablehnung der Markenanmeldung verursachen könnten.

Darüber hinaus berät Sie ein erfahrener Markenrechtsanwalt in Bezug auf den Umfang Ihrer Markenanmeldung. Je nach Ihren Zielen und Absichten kann die Anmeldung entweder auf nationaler Ebene beim deutschen Markenamt erfolgen oder Sie können eine EU-Marke oder sogar eine weltweite Anmeldung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Betracht ziehen. Die Entscheidung über den Umfang der Markenanmeldung beeinflusst den Umfang der erforderlichen Markenrecherche und den damit verbundenen Aufwand.

Ein Fachanwalt für Markenrecht unterstützt Sie auch bei der korrekten und rechtlich einwandfreien Ausgestaltung der Markenanmeldung. Er sorgt dafür, dass alle erforderlichen Angaben und Dokumente ordnungsgemäß eingereicht werden und begleitet Sie während des gesamten Anmeldeprozesses.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Expertise eines Fachanwalts für Markenrecht von unschätzbarem Wert ist, um sicherzustellen, dass Ihre Markenanmeldung erfolgreich ist. Durch umfassende Markenrecherchen, strategische Beratung und die korrekte Ausgestaltung der Markenanmeldung minimieren Sie das Risiko von Konflikten und maximieren Ihre Chancen auf einen wirksamen Markenschutz. Investieren Sie in die professionelle Unterstützung eines spezialisierten Anwalts, um Ihre Marke effektiv zu schützen und Ihre rechtlichen Interessen zu wahren. Nur so können Sie rechtssicher eine Markenrecht Recherche durchführen.

Unsere Leistungen als Anwalt für Markenrecht

Wir als Anwälte für das Markenrecht, Urheberrecht, Designrecht Wettbewerbsrecht, Medienrecht und IT-Recht in München helfen Ihnen gerne kompetent und schnell weiter bei Ihrer Markenrecherche, -anmeldung und -überwachung. Wir sind Ihr Ansprechpartner für das Thema Markenrecht. Kontaktieren Sie und gerne einfach per E-Mail, per Telefon und über den nachstehenden Link, wir freuen uns auf Sie:

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