Musikverlage fordern Schadensersatz wegen Musik in TikTok Videos - Was tun?

TikTok verzeichnet mittlerweile 1 Milliarde User. Sound ist die universelle Sprache von TikTok. Die TikTok-App spielt nicht nur eine enorm wichtige Rolle für Musiklabels. Große Brands wie z.B. Levis haben das TikTok Potential vor Jahren erkannt; auch viele kleinere Unternehmen versuchen nun auf den TikTok-Zug aufzuspringen und laden auf TikTok mit populärer Musik unterlegte Werbeclips hoch. Der damit verbundenen rechtlichen Risiken scheinen sich viele Unternehmen jedoch nicht bewusst zu sein. Wie das aktuelle Vorgehen der Kanzlei Prinz Rechtsanwälte aus Hamburg belegt, gehen Musikverlage gegen die unerlaubte Nutzung von Musik in TikTok Werbeclips vor und fordern Schadensersatz in vierstelliger Höhe. 

Nutzung von Musik in Videos nur mit Lizenz zulässig 

Die Hinterlegung von Musik und Sound in Videos ist nur mit Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber zulässig. Dabei ist zu beachten, dass mit einem Musikstück nicht nur ein Recht, sondern mehrere Rechte verbunden sind, kennt das Urheberrecht „kein Musikrecht“.

Rechte und Rechteinhaber an einem Musikstück

So stehen dem Komponisten/Texter eines Musikstücks Urheberrechte an dem Text/der Melodie zu. Die Rechte der Komponisten/Texter werden von Musikverlagen vertreten. Musikverlage kümmern sich also um musikalische Werke. Die Musikverlage und Komponisten/Texter sind oft Mitglieder der GEMA.

Von den musikalischen Werken (Text/Melodie) ist die Tonaufnahme zu unterscheiden. Um die Aufnahme von musikalischen Werken und den Vertrieb und Verkauf von Tonaufnahmen kümmern sich Musiklabels (Label, Plattenfirma). Diesen stehen an den Tonaufnahmen urheberrechtliche Leistungsschutzrechte zu. 

Synchronisationsrecht: Verbindung von Musik und Video

Das Synchronisationsrecht gehört zu den Nebenrechten am Musikstück und gestattet die Verbindung von Musik in audiovisuellen Produktionen (Filme, Musikvideos, Werbeclips). 

Hierbei ist zu beachten, dass für diese Lizenz mit Blick auf Komposition/Text nicht die GEMA, sondern die Musikverlage zuständig sind. Diese nehmen die Rechte der Komponisten/Texter bzgl. der Erlaubnis zur Einbindung, Bearbeitung und Kürzung des Musikstücks wahr. 

Musikrechte und TikTok

TikTok hat mittlerweile mit vielen Musikverlagen und den größten Musik-Labels Lizenzverträge für die Nutzung von Musik auf TikTok geschlossen.

TikTok unterscheidet zwischen private Videos und kommerzielle Videos

Bei der Musiknutzung auf TikTok ist zwischen privaten Nutzern (ohne kommerzielle Absichten) und kommerziellen Nutzern (Unternehmen, Brands) zu unterscheiden. Je nach Art der Nutzung bietet TikTok verschiedene Möglichkeiten zur Musiknutzung an: 

Private TikTok Videos und „TikTok-Musik“

Private Nutzer können einfach und komfortabel direkt in der TikTok App aus vielen aktuellen und populären Songs wählen.

Achtung: Videos mit dieser Musik dürfen nur auf TikTok hochgeladen und genutzt werden, nicht auf anderen Plattformen wie Facebook, Instagram & Co. Nutzen TikTok Nutzer solche Videos auf anderen Plattformen, riskieren sie Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz und Plattform-Sperrungen.

Kommerzielle TikTok Videos und „TikTok Commercial Music Library“ 

Bis 20202 konnten sich auch auf TikTok verifizierte Unternehmen aus dem Katalog populärer Tracks bedienen. Wohl, weil zahlreiche Musikverlage und Labels TikTok mit Klagen drohten, führte TikTok im Mai 2020 strengere Regeln für die Musiknutzung durch verifizierte Brands eingeführt. Diese können seitdem nicht mehr auf Musik aus dem Privatnutzer-Bereich zurückgreifen. TikTok bietet ihnen seitdem jedoch Zugriff auf die TikTok Commercial Music Library an. Dabei handelt es sich um eine eigene Playlist mit lizenzfreier Musik für Werbung. TikTok betont zwar die hohe Qualität der Playlist, aber Zugriff auf populäre Musik haben verifizierte Unternehmen damit nicht mehr.

Achtung: Videos mit dieser Musik dürfen nur auf TikTok hochgeladen und genutzt werden, nicht auf anderen Plattformen wie Facebook, Instagram & Co. Zudem kann das Nutzungsrecht nur für bestimmte Länder gelten. Nutzen Unternehmen solche Videos auf anderen Plattformen bzw. in nicht zugelassenen Ländern, riskieren sie Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzung, Schadensersatz und Plattform-Sperrungen.

Kommerzielle TikTok Videos und lizenzpflichtige Musik 

Wollen Unternehmen (egal, ob auf TikTok verifiziert oder nicht) in kommerziellen TikTok Videos lizenzpflichtige Musik nutzen, müssen sie von den Rechteinhabern die entsprechenden Lizenzen erwerben. Andernfalls drohen teure Abmahnungen und hohe Schadensersatzforderungen von Rechteinhabern. Eine Alternative ist der Rückgriff auf lizenzfreie Musik bzw. die Produktion eines eigenen Sounds. 

Kanzlei Prinz fordert für Musikverlage Schadenersatz wegen TikTok Videos mit Musik

So erhalten derzeit zahlreiche auf TikTok werbende Unternehmen Post von der Kanzlei Prinz aus Hamburg, da sie auf TikTok Videos mit lizenzpflichtiger Musik hochgeladen haben. Die Kanzlei Prinz vertritt gleich mehrere Musikverlage (u.a. EMI Publishing, Sony Publishing, ROBA Music Verlag GmbH, Hanseatic Musikverlag, Neue Welt Musikverlag).

In einem ersten Schreiben werden die Unternehmen aufgefordert nachzuweisen, dass sie für die Verwendung der Musik in den TikTok Videos Lizenzen erworben haben. Die wenigsten dürften solche Lizenzen erworben haben.

In einem zweiten Schritt fordert die Kanzlei Prinz Schadensersatz und beziffert diesen (je nach Dauer der Nutzung) auf mehrere Tausend EUR. Es bestehen jedoch Zweifel daran, dass derart hohe Schadensersatzforderungen berechtigt sind. Weder wird unterschieden zwischen klassischer Werbung im TV/Kino und Social Media noch nach der Größe des Unternehmens und dessen Medienbudget. Auch hier gilt der Grundsatz, dass als angemessene Lizenz nur gefordert werden darf, was vernünftige Vertragsparteien vereinbart hätten.  So unterscheidet z.B. auch die Preisliste "Synchronisationsrechte Universal Production Music" bei der Nutzung von Musik zwischen klassischer TV/Kino-Werbung, audiovisuellen Präsentationen von Unternehmen und kommerzieller Nutzung auf Social Media. Für letztere werden Monatspakete angeboten.

Sollen auch Sie hohen Schadensersatz wegen der Nutzung von Musik in Videos auf TikTok, Facebook, Instagram & Co. zahlen? Dann sollten Sie sowohl den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung als auch die Höhe der Schadensersatzforderungen anwaltlich überprüfen lassen. Auch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollte wohlüberlegt sein, drohen bei Verstößen hohe Vertragsstrafen.
 
Aufgrund meiner Spezialisierung und jahrelangen Beratung im Urheberrecht sind mir die einschlägigen Urteile und Angriffspunkte gegen urheberrechtliche Abmahnungen und Schadensersatzforderungen bestens vertraut. Ich habe bereits zahlreiche Mandanten außergerichtlich und gerichtlich vertreten, die wegen Urheberrechtsverletzung abgemahnt und zur Zahlung von hohen Schadensersatzbeträgen aufgefordert wurden. Überhöhte Zahlungsforderungen weise ich regelmäßig zurück.

Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Denise Himburg – Ihre Anwältin für Urheberrecht