Strafanzeige wegen Crystal Meth / Speed – Konsum erlaubt, Besitz strafbar!

Sie gilt als die gefährlichste Droge der Welt: Chrystal Meth (Methamphetamin). Landläufig wird sie auch als „Ruppe“, „Yaba“, „Glass“, „Piko“, „Hard Pep“, „Crank“, „Ice“ oder wegen ihrer Folgen „Zombie-Droge“ bezeichnet. Fernab von ihrem Suchtpotential und den gesundheitlichen Schäden, besitzt sie auch eine dramatische strafrechtliche Facette. Alles was Sie über diese wissen müssen, erfahren Sie im Folgenden.

Die Themen dieses Rechtstipps:

• Legalität des Konsums
• Straftaten im Zusammenhang mit Crystal Meth
• Mengendefinitionen bei Methamphetamin
• Haftstrafen bei BtM-Delikten
• Chancen auf Strafmilderung bei Drogendelikten
• strafverschärfende Umstände bei Meth-Delikten
• Absehen von der Strafverfolgung bei Drogen
• Ermittlungshilfe leisten für Strafmilderung (31er)
• Entzugstherapie annehmen zur Strafmilderung
• Dauer der Nachweisbarkeit von Crank bzw. Meth
• Führerscheinentzug wegen einmaligen Drogenkonsums
• Telefonüberwachung aufgrund von Drogenbesitz
• Hausdurchsuchung bei Drogenverdacht
• Vorladung wegen Meth-Straftat
• Hilfe durch einen Anwalt

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Ist der Konsum von Meth erlaubt?

Grundsätzlich ist der Konsum von Betäubungsmitteln (BtM) nicht verboten, jedoch alle anderen Handlungen im Zusammenhang mit diesen. Den kürzesten Übergang von „legal“ zu „illegal“ stellt hierbei der Tatbestand des Besitzes dar. Hält man Meth in der Hand um es zu konsumieren, ist es erlaubt. Bewahrt man es jedoch in der Hosentasche auf, ist es Besitz und strafbar. Trotz der Strafbarkeit dieser Handlung, kann es durch Kulanz des Gerichts oder der Behörden bei kleineren Mengen zu effektiver Straffreiheit kommen.

Welche Straftaten in Verbindung mit Crank bzw. Crystal Meth gibt es?

Nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sind folgende Handlungen im Zusammenhang mit Crank strafbar:

• Besitz

• Herstellung    

• Handel

• Ein- und Ausfuhr  

• Verabreichung

Neben den Tatbeständen ist vor allem auch die Menge der Drogen für den Ausgang eines Strafverfahrens entscheidend.

Was sind geringe Mengen Methamphetamin?

Relevant für die Feststellung der offiziellen Drogenmenge ist der Wirkstoffanteil im Drogenfund. In einem Wirkstoffgutachten wird dafür das sichergestellte Crank auf die Metamphetamin-Base untersucht und die totale Masse festgestellt. Die Definitionen der Mengen gestaltet sich wie folgt:  

• geringe Menge: <5 g

• normale Menge: nicht definiert

• nicht-geringe Menge: >5

Das Metamphetamin, welches hierzulande verkauft wird weist meist einen Wirkstoffgehalt von 25 bis 58 % auf. Die nicht-geringe Menge beginnt somit bei grob 9 bis 20 g Crytsal Meth.

Wie hoch fallen die Haftstrafen bei Meth-Delikten aus?

Orientiert an der festgestellten Methmenge und weiteren Faktoren lassen sich die Strafen bei einem BtM-Verstoß wie folgt unterteilen:

• einfache Tatbestände (geringe Menge): Geldstrafe oder bis zu 5 Jahre Haft

• minderschwere Tatbestände (nicht-geringe Menge): 3 Monate oder bis zu 5 Jahre Haft    

• schwere Tatbestände (nicht-geringe Menge): ein Jahr oder bis zu 10 Jahre Haft

• Schmuggeldelikte: nicht unter 2 Jahre Haft

• bandenmäßige oder bewaffnete Tatbegehung: nicht unter 5 Jahre Haft

Welche strafmildernde Umstände gibt es bei BtM-Delikten mit Meth?

Das Gericht kann auf besondere Umstände Rücksicht nehmen und das Strafmaß mildern. Besondere, mildernde Umstände wären:

• eine diagnostizierte Sucht als Tatmotiv

• die Herkunft aus einem fremden Rechts- oder Kulturkreis

• das Misslingen der Herstellung / daraus resultierende geringe Erträge

• das Anbieten von Aufklärungshilfe (§31 BtMG)

• das Wahrnehmen einer Therapie (§35 BtMG)

Welche Faktoren wirken sich bei Drogendelikten strafverschärfend aus?

Die Gerichte sind bei folgenden Umständen dazu geneigt besonders hart durchzugreifen:  

• Delikte mit nicht-geringen Mengen oder qualitativ hochwertigen Drogen

• bei einschlägigen Vorstrafen

• bei Widerstand oder mangelnder Kooperationsbereitschaft

• bei langzeitiger oder erfolgreicher Herstellung

• bei Gefährdung Dritter (z.B. durch Handel oder ggf. Herstellung)

Wann wird von einer Strafverfolgung bei Meth-Delikten abgesehen?

Im Regelfall wird der Konsum von Drogen in ausgewiesenen Drogenkonsumräumen und entsprechender Besitz bzw. Beschaffung nach §10a BtMG geduldet. Ferner ist nach §31a BtMG bei geringen oder geringfügigen Mengen ebenfalls das Absehen von einer Bestrafung möglich, handelt es sich ebenfalls um Eigenbedarf. Jedes Bundesland definiert jedoch eine „geringfügige“ Menge anders und handelt unterschiedlich streng. Während beispielsweise Baden-Württemberg ein Absehen von der Strafverfolgung gar nicht vorsieht, zeigt Nordrhein-Westfalen eine Kulanz bis 0,5 g Meth. Man sollte sich darüber hinaus bewusst sein, dass es nur die Möglichkeit und nicht die Pflicht zur Verfahrenseinstellung gibt.

Welche Vorteile bietet mir das Anbieten von Ermittlungshilfe nach §31 BtMG?

Leistet der Beschuldigte einen Beitrag zur Aufklärung oder Verhinderung einer Straftat durch die Weitergabe von Wissen über seinen Tatbeitrag hinaus, kann dieser Strafmilderung oder gar Straffreiheit bewirken. Die Straffreiheit ist möglich, solange das Strafmaß 3 Jahre Haft nicht übersteigt, eine Strafmilderung fällt meist deutlich aus. Wichtig ist allerdings, dass ein Erfolg durch diese Ermittlungshilfe noch vor Anklageverlesung eintreten muss.

Kann man durch eine Entzugstherapie nach § 35 BtMG eine Haftstrafe vermeiden?

Wird eine Sucht als zentrales Tatmotiv festgestellt, bietet das Gericht die Möglichkeit die Haftstrafe zugunsten einer Therapie auszusetzen. Die Therapie ist jedoch nur maximal zwei Jahre lang möglich und auch nur, wenn eine Auslegung der Haftstrafe auf Bewährung nicht möglich ist bzw. eine Haftstrafe über zwei Jahre hinaus entsprechend abgesessen wurde.  Die Therapie kann sowohl stationär, als auch ambulant erfolgen. Während dieser Zeit ist sich Drogentests zu unterziehen und die Behörden werden über den Verlauf informiert. Wird die Therapie abgebrochen, erfolgt eine sofortige Rückkehr in den Strafvollzug.

Wie lange ist Crystal Meth im Blut nachweisbar?

Die Nachweisbarkeit von Methamphetamin hängt je nach Testart ab, wobei eine Haaranalyse am seltensten stattfindet (allerdings bspw. bei einer MPU). Die Nachweiszeiten verhalten sich wie folgt:

• Blut: 6 bis 24 Stunden  

• Urin: 1 bis 3 Tage  

• Haare: mehrere Monate (1 cm pro Monat)

Kann mir der Führerschein nach einmaligem Drogenkonsum entzogen werden?

Führt man ein KfZ im Straßenverkehr unter dem Einfluss von Meth, können folgende Straftatbestände vorgeworfen werden:

• § 24a StVG: Fahren im Rauschzustand

• § 315a StGB: Gefährdung des Straßenverkehrs

• § 316 StGB: Trunkenheit im Straßenverkehr

Selbst wenn ohne eine Teilnahme am Straßenverkehr der (einmalige) Konsum einer harten Droge wie Hard Pep festgestellt wird oder nur der Besitz ohne nachgewiesener Einnahme, kann nach §14 FeV (Fahrerlaubnisverordnung) die charakterliche Eignung zum Führen eines KfZ aberkannt werden. Die Folge wäre ein mehrmonatiges Fahrverbot, samt Führerscheinentzug und anschließender MPU.

Kann es beim Verdacht auf Drogenbesitz zu einer Telefonüberwachung (TKÜ) kommen?

Die Überwachung der Telekommunikation ist während der Ermittlungen bei BtM-Delikten möglich, jedoch muss ein schwerwiegender Verdacht vorliegen, wie bei:

• nicht-geringen Mengen

• Handel, Einfuhr, Anbau, bandenmäßiger/bewaffneter Begehung

Die Anordnung erfolgt durch den Richter oder die Staatsanwaltschaft. Mittlerweile können über die „Quellen-TKÜ“ mittels „Bundestrojanern“ auch der SMS- und Messenger-Verkehr überwacht werden. Auch wenn keine TKÜ angeordnet wird, können Chats und Dateien von beschlagnahmten Handys oder Datenträgern bei kleineren Delikten ausgewertet werden.

Kann es nach dem Auffinden von Meth zu einer Hausdurchsuchung kommen?

Haben die Behörden z.B. den Verdacht auf Drogenbesitz, bspw. nachdem man mit Meth erwischt wurde, können diese zur Sicherung von Beweismaterial eine Hausdurchsuchung durchführen. Diese erfolgt unangekündigt früh am Morgen oder spät am Abend. Es wird dabei gezielt nach  Gegenständen gesucht, die als Beweis dienen können, jedoch dürfen auch Zufallsfunde gegen einen verwendet werden und weitere Folgen nach sich ziehen. Bei einer Hausdurchsuchung sollten Sie sich wie folgt verhalten:

• Durchsuchungsbeschluss vorzeigen lassen    

• Hausdurchsuchung widersprechen, aber zulassen und nicht widersetzen

• Schweigerecht nutzen

• Anwalt kontaktieren

• konfisziertes Material dokumentieren

• Kopien von beschlagnahmten Dokumenten anfertigen (lassen)

Muss ich einen Vorladungstermin aufgrund eines BtM-Deliktes wahrnehmen?

Das Wahrnehmen von Vorladungsterminen, auch wenn die Polizei gerne einen anderen Eindruck erwecken möchte, ist nicht verpflichtend. Vielmehr ist das Erteilen von unüberlegten Stellungsnahmen äußerst gefährlich, da man nicht über den tatsächlichen Ermittlungsstand Bescheid weiß und womöglich neue Ermittlungsansätze und belastende Aussagen liefert. Sie sollten stattdessen ihr Schweigerecht nutzen und einen Anwalt einschalten, dieser sagt die Vorladung ab, übernimmt die Kommunikation mit den Behörden und bereitet mit Ihnen eine geordnete und überlegte Stellungsnahme vor.

Warum sollte ich einen Anwalt einschalten?

Ein fachkundiger Anwalt kennt die Fallstricke und Schleichwege seines Rechtsgebiets und kann Ihre Chancen in einem Verfahren deutlich erhöhen. Sollten Sie also einen Rechtsbeistand benötigen, wenden Sie sich an die Verteidiger von Dr. Brauer Rechtsanwälte. Sie stehen Ihnen mit Ihrem Spezialwissen in BtM- und Darknet-Angelegenheiten bundesweit zur Seite. Nehmen sie einfach über die angegebene Telefonnummer (auch WhatsApp) oder das anliegende Kontaktformular mit uns Kontakt auf.

Mehr Informationen zum Thema erhalten Sie in unserem Rechtsblog-Artikel: Strafverfahren wegen Chrystal Meth