Titelrechtsabmahnung wegen "Hypnobirthing“ - Was tun?

Derzeit kursieren Abmahnungen wegen der Benutzung des Titels „Hypnobirthing“. Betroffen sind vor allem Selfpublisher auf Amazon, die Bücher rund um die Geburt mit Titeln anbieten, die "Hypnobirthing" enthalten. Ob die Titelabmahnungen berechtigt sind, hängt u.a. davon ab, ob „Hypnobirthing“ Titelschutz genießt. Daran kann man durchaus Zweifel haben, steht "Hypnobirthing" für geburtsbegleitende Selbsthypnose. Der Trend aus den USA ist mittlerweile auch in Deutschland angekommen, werden auch hier zahlreiche Hypnobirthing-Kurse angeboten. Selbst Rossmann ist auf den "Hypnobirthing-Zug" aufgesprungen.  

Was genau ist "Hypnobirthing"?

Hypnobirthing soll Frauen helfen, die Geburt positiv zu erleben und Schmerzen besser zu bewältigen. Beim Hypnobirthing werden den Frauen Entspannungs-, Meditations- und Visualisierungstechniken an die Hand gegeben, die den Teufelskreis von Angst und Schmerz durchbrechen sollen. In diesem Sinne kann man Hypnobirthing auch als „Schmerzbewältigungs-Programm“ verstehen. 

Nicht unbedingt als Erste, aber als eine der populärsten Hypnose-Therapeuten verknüpfte die Amerikanerin Marie F. Mongan in den 1980er-Jahren die Entspannungstechniken unter dem Namen "Hypnobirthing" mit der Idee von Grantley Dick-Read, einem Pionier der natürlichen Geburt. 

Mittlerweile boomt "Hypnobirthing" auch in Deutschland. So werden auch hier zahlreiche Hypnobirthing Kurse angeboten, die sich immer größerer Beliebtheit erfreuen.

Was wird den Abgemahnten vorgeworfen?

Der Mankau Verlag macht geltend, dass ihm Titelrechte an der Bezeichnung „Hypnobirthing“ zustehen und Dritte diese Bezeichnung daher nicht als Titel für Bücher oder vergleichbare Produkte nutzen dürfen.

Was wird von Abgemahnten gefordert?

Wie üblich, werden die Abgemahnten zur Unterlassung der weiteren titelmäßigen Benutzung von "Hypnobirthing" und Abgabe einer entsprechenden strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung ist der Abmahnung beigefügt, die jedoch sehr weit formuliert ist. 

Zudem wird geltend gemacht, dass dem Mankau Verlag auch Ansprüche auf Auskunft, Schadensersatz und Erstattung von Abmahnkosten zustünden.

Am Ende wird angeboten, die Sache bei Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines Pauschalbetrages von 1.000 EUR als erledigt zu betrachten.

Sind die Hypnobirthing Abmahnungen berechtigt?

Es bestehen durchaus Zweifel daran, ob „Hypnobirthing“ im Kontext mit Büchern zur Geburt Titelschutz nach § 5 Abs. 3 MarkenG genießt. 

Ein Titel ist nämlich nur dann schutzfähig, wenn er die Funktion eines Werktitels erfüllen kann. Dies ist nicht der Fall, wenn er sich nach Wortwahl, Gestaltung und vom Verkehr zugemessener Bedeutung in einer werkbezogenen Inhaltsangabe erschöpft. So wurde z.B. folgenden Titeln für Sachbücher die Unterscheidungskraft abgesprochen: „Die Helferin des Zahnarztes“, „Die Prüfung des Bilanzbuchhalters“, „Geschichte der arabischen Völker“, „Internetrecht“, „Wellness“ und „Who’s Who in Germany“.

Man könnte daher vertreten, dass sich auch der Titel „Hypnobirthing“ in einer reinen werksbezogenen Inhaltsangabe erschöpft.

Hilfe bei Abmahnungen wegen Titelrechtsverletzungen durch Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz

Ich habe bereits zahlreiche Mandanten vertreten bei Abmahnungen wegen Titelrechtsverletzungen vertreten. Selbst wenn der Vorwurf berechtigt sein sollte, ist anwaltliche Hilfe sinnvoll. So gilt es keine zu weitgehende Unterlassungserklärung abzugeben und vor Abgabe sicherzustellen, dass gegen diese nicht verstoßen wird, um Vertragsstrafen zu vermeiden.

Haben auch Sie eine Abmahnung wegen Titelrechtsverletzungen erhalten? Haben Sie Fragen zum Titelrecht oder Markenrecht? Ich berate auch Sie gerne.
Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz Denise Himburg – Ihre Markenanwältin mit mehr als 20 Jahren Praxiserfahrung im Marken- und Titelrecht.