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03.05.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
Uns liegt eine neue markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP vor. Abgemahnt wurde ein Händler von Motoradzubehör. Die KTM AG ist Inhaberin von vielen Marken, die die Buchstabenkombination „ KTM “ enthalten. Die Marken "KTM" sind …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Klaus Hornung
Wann wird aus einer Modellbezeichnung eine (Zweit-)Marke mit der Folge, dass die Modellbezeichnung die Markenrechte Dritter verletzen kann? Eine Fallkonstellation, die uns in den letzten Jahren zunehmend beschäftigt, ist die …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Goetz
Die Life Forestry Switzerland AG hat Vermögensanlagen in Deutschland ohne Verkaufsprospekt angeboten, was gegen das Vermögensanlagengesetz verstößt. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat dem Unternehmen wegen …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Zusammenarbeit zwischen Content-Creatoren und Unternehmen mit ihren Marken führt oft zu komplexen Verträgen, in denen Exklusivität, Nutzungsrechte und Vergütung zentrale Elemente sind. Für Creatoren ist es entscheidend, die Bedingungen …
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03.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Moers
Während der damals Hauptverantwortliche der heute insolventen Lombardium Fonds im WhatsApp-Status ungeniert seinen luxuriösen Lebensstil zur Schau stellt, müssen die Geschädigten seit Jahren erleben, dass eine strafrechtliche Sanktionierung …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Nachdem das Konsumcannabisgesetz (KCanG) teilweise zum 01.04.2024 in Kraft getreten ist, wird der weitere Teil des Gesetzes, das die Anbauvereinigungen (CSC) betrifft, zum 01.07.2024 in Kraft treten. Damit das Gesetz nicht im Bundesrat …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Immer wieder werden wir von Interessenten oder auch Anlegern von Tages- und Festgeldprodukten um eine Einschätzung des betreffenden Produkts abzugeben. Nun ist unser Blick auf die Firma ECO Invest SAS gefallen. Die Firma aus dem (vornehmen) …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 12.04.2024 hat das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht (Az. 7 B 32/24) in einem von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren die Anordnung eines sofort vollziehbaren Waffenverbots für erlaubnisfreie Waffen wieder …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Dune: Part Two“. Die Abmahnung wird im Auftrage der Warner Bros. Entertainment Inc. ausgesprochen. …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Maro Genossenschaft für selbstbestimmtes und nachbarschaftliches Wohnen stellt Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung und das Amtsgericht München h at diesem Antrag am 27.03.2024 stattgegeben. Risiko …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michel de Araujo Kurth M.A.
Schufa Anwalt Im Schnitt erteilt die Schufa ungefähr 320.000 Bonitätsauskünfte pro Tag an Unternehmen. Dies sorgt für reibungslose und schnelle Geschäftsabschlüsse. Grundlage für eine solche Auskunft sind die gespeicherten Daten bei der …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Als Grundschulempfehlung bezeichnet man die Stellungnahme der Grundschulen in Baden-Württemberg, welche weiterführende Schule das Kind in Zukunft besuchen soll. Für Baden-Württemberg kommen aktuell in Betracht: Gymnasium Realschule …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion Das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion nach § 308 Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB) wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft und ist daher ein Verbrechen: „Wer anders als durch …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Wieder ist eine Internethandelsplattform, nämlich dax40trade.org, von Ermittlungen der Bundesanstalt für Finanzdienstleistung (BaFin) betroffen. Auf der Webseite wird dargestellt, dass man mit Mit DAX40 aus rund 1000 Anlagemodulen sein …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Rechtliche Unterstützung der Investoren bei kriselnden Investments Grenzen schien es nicht zu geben. Die boomende Tech-Branche sorgte bei Start-ups und Investoren gleichermaßen für Goldgräberstimmung. Es galt das Motto, wer am schnellsten …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Verstöße gegen die Mietpreisbremse (Mieterhöhungen) und mögliche Ansprüche von Mietern erkennen Jüngst hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine Entscheidung gefällt, die die Durchsetzung der Mietpreisbremse für Mieter in Deutschland …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Wenn mehrere Testamente einer verstorbenen Person existieren, kann das zu Verwirrung und rechtlichen Unsicherheiten führen. Hier ist es wichtig, einige grundlegende Aspekte zu verstehen: Welches Testament gilt? Prüfung der Echtheit : …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Investieren Sie keinesfalls über Eightfold (eightfold.ai) . Eine betroffene Person teilte ihre schockierenden Erfahrungen mit mir, die stark auf Betrug hindeuten. Auszahlungen sind nicht möglich. Wer bereits Geld überwiesen hat, sollte …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es gibt negative Berichte über IGZK (igzk.com) . Es könnte sein, dass auf dieser Plattform betrügerische Aktivitäten stattfinden. Falls Ihre Auszahlungen blockiert werden, sollten Sie sofort handeln. Außerdem bin ich skeptisch bezüglich des …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Falls Sie glauben, Opfer eines Betrugs durch Fusionlots (fusionlots.com) geworden zu sein, sind Sie nicht alleine. Ein betroffener Anleger hat mir, seinem Anwalt, von seinen schlechten Erfahrungen berichtet. Anfangs schien alles in Ordnung, …
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03.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Internethandelsplattform BitPEX bietet über ihre Homepage im Internet unter der Domain bit-pex.io verschiedenste Handelsgeschäfte an. So könnten Anleger über die Handelsplattform BitPEX u. a. mit Währungspaaren (Forex) handeln. Auch der …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In Deutschland haben Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf eine Abfindung , wenn ihr Arbeitsvertrag durch den Arbeitgeber gekündigt wird. Eine Abfindung dient dabei in der Regel dazu, den finanziellen Verlust …
03.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
In der Praxis begegnen mir immer wieder Fälle, in denen Investoren mit unerwarteten und oft ungerechtfertigten Schwierigkeiten auf Handelsplattformen für Kryptowährungen konfrontiert werden. Ein besonders beunruhigender Fall betrifft die …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Abschreibung für Abnutzung (AfA) ist ein wichtiger steuerlicher Aspekt bei der Bewirtschaftung von Immobilien. Sie ermöglicht es Eigentümern, die Wertminderung ihrer Immobilien im Laufe der Zeit steuerlich geltend zu machen und so ihre …