Rechtstipps zu "Arbeitnehmererfindung"
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24.03.2024 Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret„Rechtstipp: Arbeitnehmererfindungen Arbeitnehmererfindungen sind Erfindungen, die ein Arbeitnehmer während seiner Tätigkeit im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses macht. Es handelt sich um …“ Weiterlesen -
14.01.2021 Rechtsanwalt und Mediator Christian Peitzner-Lloret„… soweit diese Streitigkeiten mit Lizenz-, Know-how- oder anderen Kooperationsverträgen untermauert sind. Auch im Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungen ist eine außergerichtliche Konfliktlösung zur Vermeidung …“ Weiterlesen
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11.09.2019 Rechtsanwalt Tobias Sommer LL.M.Oft wird das Arbeitnehmererfindungsrecht stiefmütterlich behandelt. Das kann sich für Arbeitgeber rächen, wenn sich angestellte Mitarbeiter als Erfinder übergangen fühlen und nachträglich Millionen al … Weiterlesen
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01.06.2016 Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte„… Konfliktpotenzial: Vergütungshöhe Den Umgang mit Arbeitnehmererfindungen regelt das sog. Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG). Dieses findet mangels Arbeitnehmerstatus grundsätzlich keine Anwendung auf freie …“ Weiterlesen
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13.05.2016 Rechtsanwalt Thomas Ritter„… Konfliktpotenzial: Vergütungshöhe Den Umgang mit Arbeitnehmererfindungen regelt das sog. Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbnErfG). Dieses findet mangels Arbeitnehmerstatus grundsätzlich keine Anwendung auf freie …“ Weiterlesen
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17.07.2015 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„… . Sofern es keine Arbeitnehmererfindung ist, kämen für einen Vergütungsanspruch auch technische Verbesserungsvorschläge in Betracht. Dies sind Vorschläge für sonstige technische Neuerungen, die nicht patent …“ Weiterlesen
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07.11.2012 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„1. Die Arbeitnehmererfindung unterscheidet man in die Diensterfindung und die freie Erfindungen. 2. Diensterfindungen sind solche, die entweder aus der Tätigkeit des Arbeitnehmers im Betrieb …“ Weiterlesen
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03.02.2010 Rechtsanwalt Christoph Häntzschel„Für die Arbeitnehmererfindung hat der Gesetzgeber zum 1. Oktober 2009 wichtige Neuregelungen getroffen. Im Kern geht es um die Änderung der Inanspruchnahme einer Diensterfindung durch den Arbeitgeber …“ Weiterlesen