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ICD-10: Nachweis bei sprachlichen Beeinträchtigungen im Rahmen des Einbürgerungsverfahrens
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Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit dem Urteil vom 22.12.2015, 11 K 3542/15, die Anforderungen an einen medizinischen Nachweis konkretisiert, ob und inwieweit aufgrund psychischer Beeinträchtigungen von den Kenntnissen der deutschen Sprache nach § 10 VI StAG abgesehen werden kann.
Dem Einbürgerungsbewerber treffen nach § 37 StAG i.V.m. § 82 I AufenthG Mitwirkungspflichten, die nicht zu unterschätzen sind.
Folgende Schritte sollten daher vom Einbürgerungsbewerber, sollte es Anhaltspunkte für beispielsweise eine Demenzerkrankung oder einen Schlaganfall geben und dadurch die kognitive Leistungsfähigkeit eingeschränkt sein, unbedingt beachtet werden:
Der Facharzt sollte einen nachvollziehbaren Befundbericht erheben. Außerdem ist eine eindeutige Diagnose zu stellen mit der entsprechenden ICD-10-Klassifizierung.
Der vom Arzt festgestellte Befund sollte dabei das widerspiegeln, was der Patient an Beschwerden vorgetragen hat. Wichtig ist zudem, dass der Arzt konkret mitteilt, wodurch die kognitive Leistungsfähigkeit des Einbürgerungsbewerbers beeinträchtigt wird und ob diese Beeinträchtigung auch einen Krankheitswert im Sinne der ICD-10-Standards erreicht.
Es genügt nicht für die Anforderungen nach § 10 VI StaG, wenn der Arzt bloße Konzentrationsstörungen als Grund für das sprachliche Unvermögen feststellt. Denn Konzentrationsstörungen können auch organische Ursachen haben, die möglicherweise behebbar sind.
Ein Attest von einem Allgemeinarzt reicht zum Nachweis kognitiver Störungen nicht aus.
Mitgeteilt von RA Ulrich Hekler
Rechtsanwalt Hekler berät im Bereich des Einbürgerungs- und Ausländerrechts bundesweit. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Mitglied im Deutschen Anwaltsverein und Mitglied des Arbeitskreises für Ausländer- und Asylrecht.
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