Themen im Bankrecht

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Bankrecht ist für die Hafencity-Kanzlei von Rechtsanwalt Fabian Fritsch Verbraucherrecht und gewerblicher Rechtsschutz für Unternehmer, insbesondere Onlinehändler und Startups.


AGB


Fritsch: „Banken verdienen ihr Geld mit der Verwaltung von Geld. Da in den Jahren der nun beendeten Niedrigzinsphase kein Geld zu verdienen war, haben sich viele Sparkassen, Volksbanken, aber auch private Banken und dir Direktbanken mit der z.B. Gestaltung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen große Mühe gegeben, um den Geldfluss nicht ganz versiegen zu lassen. Auch waren und sind Banken sehr kreativ, wenn es darum geht, die Beendigung für sie ungünstiger Verträge vor Ablauf der Vertragslaufzeit zu erreichen.


Falsche Beratung


Kunden von Sparkassen und Volksbanken verlassen sich ebenso wie die Kunden anderer Bankhäuser auf die Loyalität und vor allem auf die Ehrlichkeit ihrer Berater. Das hat jahrelang funktioniert, aber die „guten Sitten“ geraten in Gefahr. Einkommen und Karriere von Bank-Mitarbeitern hängen vom Erfolg ab, den sie für das Unternehmen einfahren. Falsche Beratung ist u. a. bei der Empfehlung von Kapitalanlagen oder Ratschlägen zur Gestaltung des individuellen Schuldenabbaus an der Tagesordnung.


Fehlerhafte Zinsberechnung


Insbesondere Gewerbetreibende müssen zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen manchmal auch für längere Zeit ein Konto im Minus führen: Das sogenannte Kontokorrent-Konto lässt Überziehungen im abgesprochenen Rahmen zu. Wird dieser Rahmen überschritten, kommen hohe Kosten für nichtgenehmigte Überziehungen hinzu. Erfahrungsgemäß kommt es dann über lange Jahre hin in der Geschäftsbeziehung zu einer wirtschaftlichen Dysbalance zu Lasten des Unternehmers. Mit Hilfe finanzmathematischer Gutachten kann man solchen Unstimmigkeiten auf den Grund kommen und hat dann in der Regel einen unbefristeten Anspruch auf die Rückerstattung aller zuviel gezahlten Zinsen.


Prolongationsstress und Vorfälligkeitsentschädigung


Am Ende einer Kreditlaufzeit bietet eine Bank dem Darlehensnehmer regelmäßig eine sogenannte Anschlussfinanzierung an. Hier kommt es oft zur Berechnung unzulässiger Gebühren, gegen die sich Verbraucher und Unternehmer wehren sollten. Will ein Kunde ein Darlehen frühzeitig ablösen, hält sich die Bank gern durch die Berechnung einer sogenannten Vorfälligkeitsentschädigung für den entgangenen Zinsgewinn schadlos. Fritsch: „Hier kommt es regelmäßig zu falschen Berechnungen und unzulässigen Forderungen, für die Banken gern auf die Klauseln ihrer Geschäftsbedingungen verweisen“. Diese sind aber nicht immer zulässig, wie zahlreiche Entscheidungen deutscher Obergerichte beweisen.


Phishing


Es scheint, als ob deutsche Banken, Genossenschaftsbanken oder Direktbanken die Gefahren des Onlinebankings und des Kreditkartenbetruges nicht wirklich im Griff haben. Wir helfen Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Schadensersatzforderungen nach betrügerischem Abgriff von Guthaben oder Missbrauch Ihrer Kreditkarte oder Ihrer Daten.



Kontosperrung


Banken fürchten die Verantwortung – insbesondere, wenn es um Schwarzgeldthematiken geht. Banken sind aber verantwortlich und müssen verdächtige Kontobewegungen nicht nur melden, sondern Schwarzgeldgeschäfte auch verhindern, wenn es in ihren Möglichkeiten steht.


Rechtsanwalt Fabian Fritsch: „Dabei schießen Banken und Sparkassen regelmäßig über das Ziel hinaus. Zahlreiche Kontosperrungen sind unzulässig. Ein probates Mittel, schnell wieder über ein wichtiges Konto verfügen zu können, ist die Einstweilige Verfügung im Eilverfahren.


Daneben gibt es eine Vielzahl weitere und teils sehr individueller und spezifischer Problemlagen, die das Verhältnis einer Bank zu ihren Kunden belasten. Wir stehen Ihnen als juristische Berater gern zur Verfügung.


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