Rechtstipps zu "Wohnsitzauflage"

„… gesetzliche Möglichkeit gäbe, Ausländer, von denen Gefahren ausgehen und bei denen die Erteilung einer Wohnsitzauflage und das Verbot sozialer Kontakte und die Nutzung bestimmter Kommunikationsmittel …“ Weiterlesen

„… § 60b Rn. 27]. Gemäß § 60b Abs. 5 S. 3 AufenthG unterliegt der Duldungsinhaber mit einer ungeklärten Identität einer Wohnsitzauflage nach § 61Abs. 1d AufenthG [hierzu auch Bergmann/Dienelt/ Dollinger …“ Weiterlesen

„… %), Thüringen (2,6 %) Die Zuweisung gilt als Wohnsitzauflage für drei Jahre, § 12a AufthG und § 24 AufenthG Ausnahmen (von mindestens einem Mitglied der Familie zu erfüllen): Arbeitsverhältnis mind. 15 Std …“ Weiterlesen

„… eine Wohnsitzauflage und ein Arbeitsverbot zu erteilen. Die Ausbildungsduldung kann nun auch für Assistenz- und Helferberufe erteilt werden. Voraussetzung für die Ausbildungsduldung ist, dass der Geduldete seit …“ Weiterlesen

„… auch nicht einer qualifizierten Rechtsberatung! Allgemein lässt sich jedoch sagen, dass die deutschen Gerichte bei der Prüfung der sog. Wohnsitzauflage eher strengere Maßstäbe anlegen, um so den sog. Führerscheintourismus …“ Weiterlesen

„… und in bestimmten Einrichtungen unterkommen. Zudem soll ihr Aufenthaltsort sich auf die nähere Umgebung beschränken. Die Koalition diskutiert darüber hinaus eine Wohnsitzauflage für alle Flüchtlinge …“ Weiterlesen

„… enthaltene Wohnsitzauflage aufgehoben. Der Kläger ist jüdischer Emigrant aus der ehemaligen Sowjetunion. Seit August 2010 lebt er in Deutschland. Im September 2010 erhielt der Kläger eine unbefristete …“ Weiterlesen

„… Zuwanderer und verfügen über eine Aufenthaltserlaubnis mit Wohnsitzauflage in Sachsen. Das Jobcenter stellte die Leistungen im Januar 2012 mit der Begründung der Unzuständigkeit vorläufig ein. Das Berliner …“ Weiterlesen