HG 2024 - Haushaltsgesetz 2024
- Abschnitt 1Allgemeine Ermächtigungen
- Abschnitt 2Bewirtschaftung von Einnahmen, Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
- § 5 HG 2024 - Flexibilisierte Ausgaben
- § 6 HG 2024 - Verstärkungsmöglichkeiten, Deckungsfähigkeit, Zweckbindung
- § 7 HG 2024 - Überlassung und Veräußerung von Vermögensgegenständen sowie Verzicht auf Auslagenerstattung
- § 8 HG 2024 - Bewilligung von Zuwendungen
- § 8a HG 2024 - Sorgfalts- und Prüfpflichten
- § 9 HG 2024 - Bezüge
- § 10 HG 2024 - Verbriefung von Verpflichtungen
- § 11 HG 2024 - Liquiditätshilfen, Darlehen, Fälligkeit von Zuschüssen und Leistungen des Bundes an die Rentenversicherung
- § 12 HG 2024 - Rückzahlung, Titelverwechslung
- Abschnitt 3Bewirtschaftung der Planstellen und Stellen
- § 13 HG 2024 - Verbindlichkeit des Stellenplans
- § 14 HG 2024 - Ausbringung von Planstellen und Stellen
- § 15 HG 2024 - Ausbringung von Planstellen und Stellen für Überhangpersonal
- § 16 HG 2024 - Ausbringung von Ersatzplanstellen und Ersatzstellen
- § 17 HG 2024 - Ausbringung von Leerstellen
- § 18 HG 2024 - Umwandlung von Planstellen und Stellen
- § 19 HG 2024 - Sonderregelungen
- § 20 HG 2024 - Überhangpersonal
- Abschnitt 4Übergangs- und Schlussvorschriften