2023: Abmahnung der Daimler AG durch Heumann Rechts- und Patentanwälte

1. Was ist passiert?

Da Sie diesen Rechtstipp lesen, gehe ich davon aus, dass Sie in einem Rechtskonflikt mit der Daimler AG stehen und möglicherweise von der Kanzlei Heumann Rechts- und Patentanwälte eine Abmahnung erhalten haben oder bereits in einem gerichtlichen Verfahren stehen.

Die weltweit bekannte Daimler AG verfügt über zahlreiche eingetragene Marken-, Patent- und Designrechte. In den mir bekannten Fällen wurden Zubehörteile für Mercedes-Benz-Pkw (z.B. Wischerblätter oder Radnabendeckel), die in Asien ohne Wissen der Daimler AG produziert worden waren, nach Europa importiert und in Deutschland im Internet zum Kauf angeboten. Es wurden Testkäufe durchgeführt.

2. Was wird gefordert?

Soweit mir bekannt, wird der Händler aufgefordert, alle Angebote zu entfernen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben (ein Muster ist beigefügt), Auskunft zu erteilen und Rechnung zu legen sowie sich zu verpflichten, der Daimler AG allen Schaden zu erstatten, der ihr aus dem verfahrensgegenständlichen Verhalten entstanden ist und noch entstehen wird.

Der Streitwert zur Berechnung der Rechtsanwaltskosten wird mit einem deutlich sechsstelligen Betrag angesetzt. Hieraus ergeben sich Rechtsanwaltskosten in Höhe von mehreren tausend Euro.

Aufgrund der Bedeutung der oben genannten Schutzrechte können die geltend gemachten Schadensersatzansprüche empfindlich hoch sein.

3. Was sollen Sie jetzt tun?

Rufen Sie bei mir als Fachanwalt für Gewerblichen Rechtschutz an und übersenden Sie mir die Ihnen vorliegende Korrespondenz. Ich beanspruche zwar ebenfalls, wie jeder Rechtsanwalt, ein Honorar für meine Tätigkeit, könnte Sie jedoch vor weitaus höheren Zahlungen bewahren.

Je früher Sie anrufen, desto größer ist das Zeitfenster, das Ihnen zur Verfügung steht, um mit mir eine optimale Verteidigungsstrategie für Sie zu entwerfen. Ist die gesetzte  Frist bereits abgelaufen, weil Sie z.B. in den Ferien waren, macht es gleichwohl Sinn, mich zu kontaktieren. In den meisten Fällen kann Ihnen nämlich auch in diesem Fall noch helfen.

Ich bin für Sie bundesweit tätig. Sie müssen bei mir nicht persönlich vorstellig werden. Sie können mir Ihre Unterlagen auch einfach per E-Mail oder notfalls per Post (meine Kontaktdaten finden Sie auf der rechten Seite) zuschicken. 

4. Was sollten Sie jetzt nicht tun?

Wenn Sie jetzt das Abmahnschreiben ignorieren. Noch haben Sie die Möglichkeit, die empfindlichen Folgen eines Rechtsverstoßes abzumildern. Hat ein Gerichtsverfahrens erst einmal begonnen, werden die Gesamtkosten des Verfahrens für Sie bedeutend höher.

Geben Sie jetzt keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab, insbesondere keine, in welcher Sie eine Vertragsstrafe von 5.001 EUR versprechen. Lassen Sie sich vielmehr über die Folgen einer strafbewehrten Unterlassungserklärung zunächst aufklären!

Selbst wenn die Van Cleef & Arpels S.A. einen Rechnungslegungsanspruch / Auskunftsanspruch gegen Sie besitzt, sollten Sie vor Inanspruchnahme fachanwaltlicher Beratung keine Auskunft erteilen.

Überweisen Sie erst einmal keinen Schadensersatz und zunächst auch keine Rechtsanwaltskosten. Es ist jeweils zu prüfen, ob geforderte Summen berechtigt sind.

5. Warum Rechtsanwalt Dr. Ole Damm?

Das Patent-, Marken- und Designrecht gehören in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz“. Ich bin Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Ich bin zudem Fachanwalt für Informationstechnologierecht, was Ihnen dienlich ist, wenn Ihr Rechtsverstoß bei Amazon, eBay oder in einem Onlineshop stattgefunden hat. Zudem habe ich im Bereich IT-Recht/Gewerblicher Rechtsschutz promoviert. Ich verfügeüber 18 Jahre Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz und habe auch Abmahnungen von der Kanzlei Heumann bearbeitet. Auf meiner Kanzleiseite www.damm-legal.de finden Sie über 7.000 Urteile und Beiträge zum Bereich Gewerblicher Rechtschutz/IT-Recht, die ständig um neue Urteile und Beschlüsse ergänzt werden.

Rechtsanwalt Dr. jur. Ole Damm
Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz
Fachanwalt für IT-Rechtzertifizierter Datenschutzbeauftragter (DSB TÜV)