Abwasserrecht: Diese Regelungen müssen beim Entsorgen von Abwasser beachtet werden

Wasser ist nicht nur essenziell für das Leben von Mensch und Tier. Es wird auch als wichtige Ressource z. B. für Energieversorgung und Landwirtschaft genutzt. Aber was passiert mit dem dabei erzeugten Abwasser? Damit dies wieder in Gewässer zurückgeleitet werden kann, muss es strenge Anforderungen erfüllen.  

Abwasserrecht: Was zählt zum Abwasser? 

Abwasser setzt sich aus verschiedenen Bestandteilen zusammen. Neben Flüssigkeiten, die zum Behandeln oder Lagern von Abfällen dienen, gehört auch Schmutzwasser zum Abwasser. Dies bezeichnet Wasser, das durch den häuslichen oder gewerblichen Gebrauch in seinen Eigenschaften verändert wurde. Auch Regen- und Schmelzwasser sind Teile des Abwassers.  

Das kommunale Abwasser (Schmutz- und Regenwasser) gelangt über öffentliche Kanalsysteme zur Reinigung in Kläranlagen. Auch das Abwasser der meisten Unternehmen wird in das öffentliche Kanalnetz geleitet. Manche Unternehmen leiten das von ihnen erzeugte Abwasser über firmeneigene Abwassersysteme direkt in Gewässer. 

Wasserhaushaltsgesetz (WHG): Gesetzliche Regelungen zum Abwasserrecht 

Das Wasserhaushaltsgesetz beinhaltet die Richtlinien zum deutschen Wasserrecht. Dazu gehören Themen wie z. B. wasserwirtschaftliche Planung und der Schutz von Grundwasser. Auch das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer ist dort geregelt.  

Abwasser darf nicht ohne Weiteres in Gewässer rückgeführt werden. Gemäß dem Wasserhaushaltsgesetz ist die Einleitung nur erlaubt, wenn die Schadstoffmenge im Wasser so gering ist wie nach aktuellem Stand der Technik möglich. Daher kann es vorkommen, dass Kläranlagen aufgrund neuer Anforderungen zusätzliche Reinigungsmethoden einsetzen müssen.  

Abwasserverordnung (AbwV) 

Die Abwasserverordnung beinhaltet die genauen Richtlinien, die für das Einleiten von Abwasser in Gewässer eingehalten werden müssen, sowie Analyse- und Messverfahren für die Zusammensetzung des Wassers. Diese Zusammensetzung – vor allem der Anteil an Schadstoffen im Wasser – bestimmt, ob es abgeleitet werden darf. Für die Umsetzung der gestellten Anforderungen an die Abwasserqualität sind die Wasserbehörden der einzelnen Bundesländer zuständig.  

Abwasser-Kosten: Welche Abgaben werden fällig? 

Alle Informationen zu möglichen Abgaben finden sich im Abwasserabgabengesetz (AbwAG). Neben der möglichen Abgabenhöhe und Verwendung werden im Abwasserabgabengesetz auch Ausnahmen genannt, bei denen die Abgabenpflicht entfällt. 

Wird Abwasser direkt in ein Gewässer geleitet, fällt aufgrund der Restverschmutzung des Gewässers eine Abgabenzahlung an. Diese soll die Kosten der Inanspruchnahme des Wassers abdecken. Außerdem bietet sie einen Anreiz für Unternehmen, ihre nötigen Abwassereinleitungen zu minimieren. Tätigt ein Unternehmen Investitionen für den verbesserten Umgang mit Abwasser, so können diese die Abgabenhöhe senken.  

Die Höhe der Abgabe wird anhand der Menge und der Schädlichkeit des abgeleiteten Wassers bestimmt. Wie schädlich Abwasser ist, wird an speziellen Inhaltsstoffen wie oxidierbaren Stoffen und Schwermetallen gemessen. Besteht der Verdacht, ungerechtfertigte oder zu hohe Abgaben entrichten zu müssen, lohnt es sich, die Beratung eines auf Verwaltungsrecht spezialisierten Anwalts in Anspruch zu nehmen, um mögliche Optionen zu besprechen. Finden Sie jetzt Ihren Anwalt auf anwalt.de und sparen Sie wertvolle Zeit.

(LES)