Alles was Sie über den Board of Supervisors wissen müssen

Aufsichtsräte sind aus großen Kapitalgesellschaften wie Aktiengesellschaften nicht wegzudenken. Sie überwachen den Vorstand des Konzerns und schützen damit nicht nur das Unternehmen vor Fehlverhalten des Vorstands, sondern schützen auch das Vermögen der Aktionäre. Weniger eindeutig ist die Bedeutung von Aufsichtsräten in kleineren Kapitalgesellschaften, insbesondere solchen mit beschränkter Haftung. Ob diese eine gesetzliche Verpflichtung zu einem Aufsichtsrat haben, ist in den verschiedenen Rechtsordnungen unterschiedlich geregelt. In Frankreich beispielsweise besteht keine Pflicht, einen Aufsichtsrat einzurichten. In Deutschland besteht diese Pflicht immerhin ab 500 Mitarbeitern. Am stärksten ausgeprägt pro-Aufsichtsrat ist die Rechtslage in China: Wer mit einer WFOE in den chinesischen Markt einsteigt, muss für sein Unternehmen einen Aufsichtsrat (Supervisor oder Board of Supervisors) einrichten. Was das im Einzelnen bedeutet und warum dies nicht nur mit Aufwand, sondern auch mit Chancen für das Unternehmen verbunden ist, erfahren Sie hier.

Aufgaben des Supervisors/ Board of Supervisors

Die Aufgaben des Aufsichtsrats ergeben sich passenderweise schon dem Namen: Er hat den Vorstand und die Geschäftsführung in ihrer Tätigkeit für das Unternehmen zu beaufsichtigen bzw. zu überwachen. Er muss insbesondere sicherstellen, dass die genannten Organe nicht gegen gesetzliche Regeln, Verwaltungsvorschriften, die eigene Gesellschaftssatzung oder gegen Beschlüsse der Gesellschafter verstoßen (Compliance). Daneben können dem Aufsichtsrat weitere Pflichten durch den Gesellschaftsvertrag auferlegt werden. Bei der Verletzung der Aufsichtspflicht kann sich der Aufsichtsrat schadensersatzpflichtig machen. Der Haftungsmaßstab (nur Vorsatz oder schon Verletzung der kaufmännischen Sorgfaltspflicht) bestimmt sich ebenfalls nach der Gesellschaftssatzung, ansonsten nach dem Gesetz.

Befugnisse des Supervisors / Board of Supervisors

Wer einen Aufsichtsrat für sein Unternehmen einrichtet, überlässt diesem auch eine Handvoll Befugnisse. Deren Ausübung kann zwar im konkreten Fall für die Unternehmensführung unangenehm sein, ist aber für die Kontrollfunktion des Aufsichtsrats unerlässlich. Zentrale Befugnis des Aufsichtsrats ist die Einsicht in die Finanzen des Unternehmens. Daneben kann der Aufsichtsrat bei Verletzung der Interessen des Unternehmens (z.B. bei Compliance-Verstößen), Korrektur verlangen. Wird die Verletzung nicht korrigiert, kann der Aufsichtsrat gegen den Vorstand und die Geschäftsführung nach dem chinesischen Company Law vorgehen. Weitere Befugnisse können dem Aufsichtsrat durch die Gesellschaftssatzung verliehen werden. Neben den Rechten des Board of Supervisors haben die einzelnen Supervisor ein Recht auf eine Vergütung.

Aus welchen Mitgliedern setzt sich der Aufsichtsrat zusammen?

Für einen Board of Supervisors benötigt es insgesamt drei Supervisors. Bei kleineren WFOEs reichen ein oder zwei Supervisors aus (wobei man dann nicht mehr von einem Board of Supervisors spricht). Um Supervisor zu werden, müssen zunächst die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sein. Ausgeschlossen sind in erster Linie Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer und andere Angestellte, die mit der Geschäftsleitung betraut sind. Weiterhin darf nicht Supervisor werden, wer wegen Korruption, Eigentumsdelikten, etc. verurteilt wurde (innerhalb von 5 Jahren), wer als ehemaliges Vorstandsmitglied oder als Geschäftsführer für die Insolvenz eines Unternehmens oder die Verletzung von Rechtsvorschriften verantwortlich (innerhalb von 3 Jahren) oder wer privat hoch verschuldet ist. Neben der Frage, wer Supervisor werden darf, ist vor allem entscheidend, wer als Supervisor geeignet ist. Wer als Aufsichtsratsmitglied einer deutsch investierten Firma in China fungiert, sollte beide Seiten der Medaille kennen. Das bedeutet: Kenntnisse sowohl der deutschen und chinesischen Sprache als auch des deutschen und chinesischen Rechts sind sehr empfehlenswert. Kenntnisse nur auf der einen Seite sind in der Regel nicht optimal. Wie man den richtigen Supervisor findet, erfahren Sie hier.

Chancen durch den Supervisor / Board of Supervisor

Sicher mag sich nicht jeder Unternehmer mit dem Gedanken anfreunden, sich beim Markteintritt direkt mit der Einrichtung eines Aufsichtsrats befassen zu müssen. Natürlich geht ein Aufsichtsrat auch mit Unannehmlichkeiten einher, insbesondere in der Gründungsphase: Es ist mit nicht geringem Aufwand verbunden, den Aufsichtsrat als Organ der Gesellschaft einzurichten, geeignete Supervisors zu finden und schließlich haben die Mitglieder einen Anspruch auf Vergütung. Zwar hat man im Ergebnis nicht die Wahl, ob man einen Supervisor oder Board of Supervisors für seine WFOE möchte. Nichtsdestotrotz möchten wir hier kurz auf die Chancen eingehen, die ein Board of Supervisors ergeben: Nicht nur sind laut Studien Gesellschaften mit gut aufgestellten und weise ausgesuchten Aufsichtsrat grundsätzlich erfolgreicher als Gesellschaften ohne. Durch gut ausgewählte Supervisors fließen rechtliches und steuerliches China-Wissen, Expertise, kulturelle Erfahrung und professionelle, strategische Einschätzungen in die Entscheidungen ein. Auch in rechtlicher Hinsicht bietet sich der Vorteil, dass der Aufsichtsrat für eine Aufsichtspflichtverletzung haftbar gemacht werden kann. Hierdurch kann bei Verfehlungen des Vorstands oder der Geschäftsführung die Haftung hierfür eventuell auf den Aufsichtsrat übertragen werden, wenn dieser seinerseits die Verfehlung aufgrund eines Verstoßes gegen seine Aufsichtspflicht nicht verhindert hat. Je strenger die Haftungsmaßstäbe für den Aufsichtsrat, desto vorteilhafter ist es grundsätzlich für Vorstand und Geschäftsführung. Im Vergleich zu Deutschland ist der Aufsichtsrat auch deshalb besonders wichtig, da Compliance-Verstöße in der Regel weitreichendere Konsequenzen haben als in Deutschland. So kann Fehlverhalten durch Einbußen im Social Credit System abgestraft werden. Dies kann für Unternehmen in China weitreichende Konsequenzen haben. Mehr dazu hier.

Supervisor Erfahrungen von Ecovis Heidelberg

Wenn Sie Fragen zu Steuern, Buchhaltung, Wirtschaftsprüfung, oder Rechtsberatung haben, können Sie gerne Ecovis Richard Hoffmann in Heidelberg oder das ECOVIS Ruide China Team kontaktieren. Ecovis Richard Hoffmann hat auch persönliche Erfahrung in der Position des Supervisors. Durch jahrelange Expertise und spezifische Kenntnis des deutschen und chinesischen Geschäftsumfeldes, sowie rechtlicher Vorschriften und Compliance-Maßnahmen für China hat Richard Hoffmann bereits hunderte von Unternehmen in China erfolgreich betreut.