BMW X3: KBA stellt unzulässige Abschalteinrichtung fest

BMW doch Teil des Dieselskandals

Nun also doch: 

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat bei Diesel-Modellen von BMW unzulässige Abschalteinrichtungen entdeckt, die die Abgasreinigung manipulieren. In Deutschland seien rund 33.000 Autos vom SUV-Modell X3 betroffen, teilte die Behörde in einer Mitteilung auf ihrer Webseite mit.

Betroffen sind die Modelle BMW X3 2,0l Diesel Euro 5 (X3 xDrive20d und X3 sDrive 18d mit Motor N47D20). Bei den Fahrzeugen erfolgt eine Reduzierung der Abgasrückführung bei eingeschalteter Klimaanlage und bei Außentemperaturen, welche so nah an normalen  Durchschnittstemperaturen liegen, dass nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) eine Rechtfertigung nicht mehr angenommen werden kann. Die Fahrzeuge reduzieren damit in unzulässiger Weise die Wirksamkeit ihrer Schadstoffminderung gegen Stickoxide.  Insgesamt sollen rund 33.000 Fahrzeuge zurückgerufen werden.

BMW muss nun an einer Hard- und Softwaremaßnahme arbeiten, um die beanstandeten Funktionen zu entfernen. Die Hard- und Softwaremaßnahme soll voraussichtlich im Juni 2024 auf die Straße gebracht werden. Besitzer der Modelle müssen dann ein zwingendes Update durchführen lassen, welches tief in die Softwarearchitektur eingreift und das Auto anderen Stellen nachteilig verändert. 

Wird das Update verweigert, droht Stilllegung.  

Insgesamt sind auch zahlreiche andere Modelle betroffen.

EuGH C-100/21: 15% des Kaufpreises als Schadensersatz

Seit dem EuGH-Urteil zu dem Az. C-100/21 steht fest, dass Hersteller die Besitzer von Dieseln mit unzulässigen Abschalteinrichtungen entschädigen müssen. Dem hat sich der BGH nun im Grundsatz anschließen müssen (BGH VIa ZR 335/21).

Besitzer der genannten Modelle, aber auch aller anderen Dieselmodelle bis Euro 6b sollten daher rechtlichen Rat einholen.

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