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Darf ich während der U-Haft mit meinem Anwalt telefonieren?
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Wenn ein Beschuldigter wegen eines Haftbefehls in U-Haft genommen wird, können Gespräche mit dem Verteidiger nicht mehr in der Kanzlei geführt werden, sondern nur noch in der JVA.
Für die Rechtsanwälte Löwenberg sind die Gefängnisse in Würzburg, Schweinfurt und Nürnberg gut erreichbar, allerdings werden auch Mandanten betreut, die in erheblich weiter entfernten Gefängnissen inhaftiert sind. Die JVA in Aichach, Regensburg oder München sind nur nach mehreren Stunden Fahrt zu erreichen. Das bedeutet, dass der Rechtsanwalt seinen Mandanten nicht so regelmäßig besuchen kann, wie es bei einer näher gelegenen JVA der Fall ist.
Auch in solchen Fällen muss es jedoch dem Strafverteidiger und seinem Mandanten möglich sein, sich regelmäßig zu besprechen.
Die jeweilige JVA muss es daher dem Rechtsanwalt ermöglichen, regelmäßig unüberwachte Telefonate mit seinem Mandanten zu führen. Der BGH hat schon vor vielen Jahren dazu festgestellt, dass solche Telefonate von der JVA auch dann nicht abgelehnt werden dürfen, wenn die JVA keinen geeigneten Raum dafür hat (BGH, 17.05.2011, 1 StR 208/11). Den muss sie dann irgendwie organisieren.
Das Gefängnis darf nicht damit argumentieren, dass extra ein Dienstzimmer hergerichtet werden müsste, damit der Mandant nicht irgendwelche Akten lesen kann o. ä. Auch ist die Behauptung der JVA unbeachtlich, dass der Gefangene möglicherweise bei dem Telefonat mit seinem Rechtsanwalt mit weiteren Personen Kontakt aufnimmt. In einem solchen Fall muss es genügen, dass der Rechtsanwalt versichert, er werde das Telefonat allein führen.
Das bedeutet: Falls die Kanzlei des Rechtsanwaltes für Strafrecht zu weit von der JVA entfernt ist und der Rechtsanwalt seinen Mandanten daher nicht ohne Weiteres besuchen kann, so muss die JVA dem Mandanten ermöglichen, regelmäßig mit seinem Anwalt zu telefonieren. Diese Telefonate dürfen zudem von der JVA nicht überwacht werden und die JVA darf sich nicht darauf berufen, dass es Umstände bereiten würde, das Telefonat zu ermöglichen.
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