Rechtstipps zu "DPMA"

„… . In Deutschland handelt es sich dabei um das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das seinen Sitz in München hat. Für die Europäische Union insgesamt ist das Amt der Europäischen Union für geistiges …“ Weiterlesen

„Wir waren vor betrügerischen Zahlungsaufforderungen und Rechnungen Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), das EUIPO und auch andere Markenämter warnen regelmäßig vor irreführenden …“ Weiterlesen

„… @ra-amonat.de www.ra-amonat.de Info: Der Großteil der Markenanmeldungen wird bei den beiden folgenden Markenämtern eingereicht und bearbeitet: DPMA : Deutsches Patent- und Markenamt Zweibrückenstr. 12 …“ Weiterlesen

„… des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie internationaler Ämter, falls Sie eine internationale Registrierung anstreben. Auch die Profi-Recherche durch uns ist preiswerter als jede markenrechtliche …“ Weiterlesen

„… die bekannten Produktionsstätten, Lager und Transportwege beschreiben. Dem Antrag müssen sämtliche Nachweise der Antragsberechtigung beigefügt werden: Die Schutzschriften und Registerauszüge (DPMA …“ Weiterlesen

„… in China sitzen, sind sie für rechtliche Schritte schwer greifbar. Lösung: Die Sperre kann durch einen Löschungsantrag beim EUIPO oder DPMA und anschließender Aufforderung an Amazon zur Entfernung der Sperre …“ Weiterlesen

„… seiner Marke beantragen. Dies ist formlos beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) möglich. Der Antrag muss die folgenden Angaben enthalten: Name und Anschrift des Markeninhabers Registernummer …“ Weiterlesen

„… “ vor. Die Marke ist beim DPMA und beim EUIPO unter anderem für Möbel und Matratzen eingetragen: Wort-/Bildmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 1172842 Wortmarke „CONTUR“ mit der Registernummer 302010026042 …“ Weiterlesen

„… ist die Anmeldung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Aber auch die Eintragung in das Handelsregister oder der Schutz durch das Urheberrecht können im Einzelfall sinnvoll …“ Weiterlesen

„… Markenamt – in Deutschland das DPMA – der Eintragung der Marke zustimmt, muss das Kennzeichen bestimmte Voraussetzungen erfüllen . Zuallererst muss die Marke grafisch darstellbar sein. Das bedeutet …“ Weiterlesen

„… handelt, die in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) eingetragen sind, unterliegen sie als sogenannte geschäftliche Bezeichnungen dennoch dem Schutz des Markengesetzes. Marken …“ Weiterlesen

„… , wird das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) oder das Europäische Patent- und Markenamt (EUIOI) Ihre Marke als nicht unterscheidungskräftig einstufen und die Registrierung deshalb verweigern …“ Weiterlesen

„… registration of a trade mark in the DPMA Register of the German Patent and Trademark Office or if the trade mark is already used an recognised by public. A trade mark can be protected as the european …“ Weiterlesen

„… entsteht, wenn keine gesetzlichen Schutzhindernisse bestehen, durch die Eintragung einer Marke in das DPMA-Register des Deutschen Patent- und Markenamtes oder wenn die Marke bereits …“ Weiterlesen

„… es bereits identische oder ähnliche Marken auf dem Markt gibt. Ist dies nicht der Fall, melden Sie die Marke beim Markenamt (z.B. DPMA) an. Ab diesem Zeitpunkt beginnt eine dreimonatige …“ Weiterlesen

„… ist? Ein erster Schritt könnte sein, die Rechtmäßigkeit der Marke im Markenregister (beim DPMA oder EUIPO) zu recherchieren. Aber selbst wenn die Marke dort eingetragen ist, kommt es noch auf die Nizzaklassen …“ Weiterlesen

„… der EU. Viele Mandanten fragen uns, ob wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für …“ Weiterlesen

„… auf Eintragung in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gestellt werden. Für die Markenanmeldung müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein, wie beispielsweise …“ Weiterlesen

„… gezahlt werden, andernfalls fallen Zuschlagsgebühren an. Es ist ratsam, die Fristen zu notieren oder die Markenüberwachung durch Fachanwälte durchführen zu lassen. Das DPMA benachrichtigt …“ Weiterlesen

„… eine deutsche Marke: Das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ): Das DPMA ist eine zentrale Anlaufstelle für die Recherche nach in Deutschland eingetragenen Marken, denn dort wird das nationale …“ Weiterlesen

„… ! Wir führen daher im Rahmen einer Markenanmeldung immer eine gründliche Identitätsrecherche durch, d.h. wir suchen in den Registern des DPMA, EUIPO und UKIPO, im Handelsregister und in weiteren Datenbanken …“ Weiterlesen

„… . Gerade für start-up Unternehmen bietet es sich an, die eigene Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) anzumelden …“ Weiterlesen

„… die vermeintliche Verletzung der Wortmarke „VfB Stuttgart“, welche unter der Nummer 009602954 hier beim DPMA eingetragen ist. Auch wird die Verletzung von Wort-Bildmarken an dem Emblem des VfB Stuttgarts gerügt …“ Weiterlesen

„Ein großer Schritt ist geschafft, das Markenamt hat Ihre Marke geprüft und eingetragen. Ihr individuelles Kennzeichen ist somit entweder im Register des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA …“ Weiterlesen