Durchbruch im Abgasskandal – Luft für Mercedes wird dünner…

Während der Abgasskandal sich in Sachen Volkswagen langsam aber sicher dem Ende neigt, ist die Entwicklung bei Mercedes/Daimler noch in vollem Gange. Erste Erfolge konnten vor Gericht bereits gefeiert werden, eine klare Linie ist in der Rechtsprechung aber bislang noch nicht ersichtlich. Dies könnte sich nun drastisch ändern. Denn das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat einen Zwangsrückruf gegen Daimler verhängt – insgesamt sind mindestens 60.000 Fahrzeuge betroffen. Ein echter Paukenschlag und ein wichtiger Schritt, um die Ansprüche der betroffenen Autokäufer gerichtlich durchsetzen zu können.

Der Rückruf umfasst die Diesel-Modelle der Reihe GLK 220 von Mercedes mit der Abgasnorm Euro 5. Das KBA wirft dem Hersteller vor, eine illegale Abschaltvorrichtung zur Abgasmanipulation eingesetzt zu haben. Konkret geht es um eine „Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung“, die den Kühlmittelkreis künstlich kühler hält, die Aufwärmung des Motoröls verzögert und so zum Ergebnis hat, dass beim gesetzlichen Prüfzyklus für Stickoxide der Grenzwert nicht überschritten wird – dieser beträgt 180 Milligramm pro Kilometer. Im Straßenverkehr werde die Funktion laut KBA dagegen deaktiviert und der Grenzwert überschritten. Bislang hatte Daimler – auch vor Gericht – stets bestritten, eine illegale beziehungsweise unzulässige Abschalteinrichtung verwendet zu haben. Dieser Argumentation dürfte nun der Boden entzogen sein.

Der Bescheid ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Vertreter von Daimler haben bereits angekündigt, sich mit allen Mitteln juristisch zur Wehr zu setzen. Nach unserer Einschätzung dürfte ein solcher Widerspruch jedoch nur wenig Aussicht auf Erfolg besitzen.

Mercedes befindet sich schon länger im Visier der Ermittler. So hatte das KBA bereits im April ein formelles Anhörungsverfahren gegen Daimler eingeleitet. Zudem steht zu erwarten, dass sich der Skandal weiter ausbreitet und ähnliche Dimensionen wie bei Volkswagen annimmt. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurde die Betrugssoftware in zwei verschiedenen Motoren eingesetzt. Aus diesem Grund könnten insgesamt mehr als 700.000 Fahrzeuge betroffen sein, unter anderem die beliebten C- und die E-Klassen. Daimler hatte in der Vergangenheit bereits bei etlichen Modellen Rückrufaktionen aus eigenem Antrieb eingeleitet.

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