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Ehe für alle - nicht nur in Deutschland
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Sloweniens Verfassungsgericht legalisiert die Ehe für alle
Das Verfassungsgericht des EU-Landes Slowenien hat gleichgeschlechtliche Paare bei Eheschließungen und Adoptionen den Hetero-Paaren gleichgestellt.
Weil Diskriminierung laut Verfassung verboten ist, sind gleichgeschlechtliche Paare in Slowenien nun heterosexuellen Paaren gleichgestellt, entschied das oberste Gericht. Das Urteil gilt mit sofortiger Wirkung.
Gesetze sind innerhalb von sechs Monaten anzupassen
Dem Parlament gab das Verfassungsgericht sechs Monate Zeit, um die Gesetze entsprechend anzupassen. Bis dahin seien allerdings bereits ergangenen Urteile umzusetzen. Das heißt, dass in Slowenien gleichgeschlechtliche Paare ab sofort heiraten und - unter den auch für andere geltenden Bedingungen - Kinder adoptieren können. Das Verfassungsgericht hatte aufgrund der Verfassungsbeschwerden zweier gleichgeschlechtlicher Paare entschieden. Diese waren zuvor vor Gerichten mit ihrem Antrag auf Eheschließung beziehungsweise auf Aufnahme in die Liste der Kandidaten für eine gemeinsame Adoption gescheitert:
In Slowenien gab es für gleichgeschlechtliche Paare bislang nur die eingetragene Lebenspartnerschaft. Gemeinsame Adoptionen waren für diese Paare nicht möglich.
Die Ehe für alle in Deutschland
Die Ehe für alle gilt in Deutschland seit dem 01.10.2017. Nach dem statistischen Bundesamt wurden 65.600 gleichgeschlechtliche Ehen seit 2017 in Deutschland geschlossen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, gab es bis Ende 2021 gut 32.300 Eheschließungen zwischen zwei Männern und knapp 33.300 Ehen zwischen zwei Frauen. Am 30. Juni 2017, stimmte der Deutsche Bundestag einem Gesetzentwurf zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts zu. Das Gesetz trat dann am 1. Oktober 2017 in Kraft. Zuvor hatten gleichgeschlechtlichen Paare die Möglichkeit zur Begründung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Ein Teil dieser eingetragenen Lebenspartnerschaften wurde seitdem in Ehen umgewandelt. Ohne Umwandlungen von eingetragenen Lebenspartnerschaften waren es bis Ende 2021 insgesamt 36.800 gleichgeschlechtliche Eheschließungen.
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