Künstliche Intelligenz und Recht: Wachstumschancen rechtlich absichern! Anwälte informieren!

Die Bundesregierung hatte heute, am 15.11.2018, ihre Strategie zur Künstlichen Intelligenz präsentiert.

Danach will der Bund bis 2025 insgesamt etwa 3 Milliarden Euro für die Umsetzung der Strategie zur Verfügung stellen. Das Geld soll dabei vor allem in die Forschung fließen, außerdem sollen Schätzungen zufolge nochmals 3 Milliarden aus privaten Investitionen hinzukommen, sodass bis 2025 insgesamt 6 Milliarden Euro zusätzlich investiert werden.

Keine Frage: Das Thema Künstliche Intelligenz ist ein absolutes Wachstumsthema und könnte in Deutschland bis 2030 das jährliche Wachstum des BIP nach einer Schätzung des Beratungshauses McKinsey um 1,3 Prozentpunkte steigern. 

Das Thema Künstliche Intelligenz wird somit in den nächsten Jahren nicht nur das Leben vieler Menschen, sondern auch viele Wirtschaftsbereiche komplett verändern, worauf die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB mit Sitz in Berlin und Hamburg hinweist, z. B. im Bereich Medizin, selbstfahrende Autos, Krankenpflege, Verwaltung und Juristerei etc. 

Viele Unternehmen setzen bereits KI ein und überlegen, in den nächsten Jahren noch verstärkt KI-Systeme einzusetzen oder aber andere Firmen überlegen, in das Geschäftsfeld KI einzusteigen.

Hierbei sollten sich interessierte Unternehmen jedoch bewusst sein, dass sich viele rechtliche Fragen stellen und sie sich rechtlich absichern müssen, um beim Thema KI auf der sicheren Seite zu sein, sondern auch die vertragliche Absicherung wichtig ist.

So stellt sich z. B. die Frage, ob das Produkthaftungsgesetz zur Anwendung kommt, wenn Schäden entstehen?

Auch stellen sich haftungsrechtliche Fragen z. B. beim autonomen Fahren: Wer haftet z. B., wenn ein autonomes Auto z. B. einen Unfall „baut“? Der Fahrer, der Hersteller?

Wer haftet, wenn ein Unternehmen oder z. B. eine Anwaltskanzlei irgendwelche Bots oder sonstige KI-Systeme einsetzt und hierbei von dem KI-System Fehler gemacht werden?

Kann sich ein Unternehmen mit einem Haftungsausschluss wirksam schützen?

Firmen, die im Bereich Künstliche Intelligenz tätig sind, sollten ferner versuchen, ihre Produkte urheber-, marken- oder patentrechtlich schützen zu lassen.

Auch zeigt sich, dass für immer mehr Start-ups und Investoren das Thema Künstliche Intelligenz immer wichtiger wird und diverse Investoren mit Start-ups aus dem Bereich Künstliche Intelligenz zusammenarbeiten wollen, um gemeinsam Produkte bzw. Lösungen im Bereich Künstliche Intelligenz auf den Markt zu bringen.

Die Vertragsgestaltung im Bereich KI ist hierbei immens wichtig, denn es ist wichtig, dass hierbei die richtigen Rechtsgebiete wie deutsches Recht oder UN-Kaufrecht oder z. B. internationales Privatrecht vereinbart werden und auch z. B. wirksame Gerichtsstandsvereinbarungen oder Schiedsvereinbarungen getroffen werden, um auf der sicheren Seite zu sein.

Wirksame Letter of intents, Geheimhaltungsvereinbarungen oder Konkurrenzschutzklauseln sind ebenfalls wichtig für Unternehmen in dem Bereich.

Fazit: Bei dem Thema Künstliche Intelligenz handelt es sich um einen Wachstumsmarkt, der nicht nur für Verbraucher, sondern auch für Unternehmen, Start-ups und Investoren zahlreiche Chancen bereithält. Unternehmen, die verstärkt künstliche Intelligenz einsetzen wollen oder Unternehmen, die geschäftlich im Bereich Künstliche Intelligenz tätig sein wollen, sollten auf kompetente rechtliche Beratung setzen, um juristisch auf der sicheren Seite zu sein.

Sollten Sie Unterstützung im Bereich Künstliche Intelligenz benötigen, so können Sie uns gerne kontaktieren, Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte beraten Sie gerne.