Schreiben der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software NX-12

Achtung: Der Beitrag kann die rechtliche Beratung im Einzelfall nicht ersetzen!

I. Zu dem in der AID24 Rechtsanwaltskanzlei vorliegenden Schreiben

Der AID24 Rechtsanwaltskanzlei liegt ein Schreiben der Siemens Industry Software GmbH („SISW“), einer Gesellschaft des Siemens Konzerns, wegen unlizenzierter Nutzung der Software NX-12 vor. Die Siemens Industry Software GmbH gibt in ihrem Schreiben an, für den Vertrieb von Product-Lifecycle-Management-Software-Systeme der Siemens Product Lifecycle Management Software Inc. zuständig zu sein. Des Weiteren ist es Ihre Aufgabe die Einhaltung der Lizenzbedingung sowie des lokalem und internationalem Urheberrecht bei der Verwendung der Software zu überprüfen. Bei der Überprüfung sei der SISW aufgefallen, dass das angeschriebene Unternehmen eine SISW-Software unlizenziert auf einem Firmenrechner installiert und verwendet habe. 

II. Einordnung eines Schreibens der Siemens Industry Software GmbH

Bei dem vorliegenden Schreiben der Siemens Industry Software GmbH wegen unlizenzierter Nutzung der Software NX-12 handelt es sich nicht um das Schreiben einer Kanzlei. Die Schreiben wurden von SISW an das Unternehmen aufgesetzt. Das Schreiben ist nicht als „klassische“ Abmahnung einzuordnen, da zwar die Beseitigung der Urheberrechtsverletzung gefordert wird und die Höhe des Schadens konkret benannt wird, aber es wird nicht zur Abgabe einer (strafbewehrten) Unterlassungserklärung aufgefordert. 

Die Vorwürfe in dem Schreiben sollten genau überprüft werden. Es sollte zu dem hinterfragt werden, ob die Höhe des Schadensersatzes oder zukünftiger Lizenzgebühren angemessen ist. Unternehmen die solche Schreiben erhalten sollten nicht leichtfertig den Forderungen nachkommen. Im Zweifelsfall sollte ein Anwalt, welcher auf IT- und Urheberecht spezialisiert ist, zu Rate gezogen werden.

Einen ausführlichen Beitrag zu dem beschriebenen Fall finden Sie hier.

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