Software-Lizenzvertrag: Alles Wichtige zu Inhalt, Unterschieden und möglichen Auswirkungen

Sie wollen eine neue Software möglichst schnell in Betrieb nehmen? Wer bei der Installation ungeduldig ist, willigt oft in die zugehörigen Vereinbarungen ein, ohne sie vorher zu lesen. Welche Bedingungen sind in Software-Lizenzverträgen enthalten und was sollten Nutzer beachten, um nicht dagegen zu verstoßen?  

Was ist ein Software-Lizenzvertrag? 

Das Urheberrecht einer Software liegt bei ihrem Hersteller. Wie das Programm von anderen verwendet werden darf, regelt der zugehörige Lizenzvertrag. Er wird zwischen dem Softwareanbieter bzw. -hersteller (=Lizenzgeber) und dem Anwender (=Lizenznehmer) geschlossen und legt die Nutzungsbedingungen fest. Manchmal beinhaltet er auch Bedingungen zur Erstellung und Anpassung einer Software.  

Häufig haben Anwender es mit einem End User License Agreement (EULA) zu tun. Diese Lizenzvereinbarung erscheint meist bei Installationsbeginn. Um auch gültig zu sein, muss sie schon vor dem Kauf für den Nutzer deutlich sichtbar gewesen sein.  

Welche Inhalte gehören in einen Software-Lizenzvertrag? 

Die Inhalte des Lizenzvertrags richten sich nach dem jeweiligen Software-Typ. Speziell für den Anwender konzipierte Programme weisen daher in der Regel andere Lizenzvereinbarungen auf als Standardsoftwares für die breite Masse.  

Lizenzvertrag: Inhalte bei Standardsoftware 

Programme für eine breite Zielgruppe – wie beispielsweise Software zur Textverarbeitung, Tabellenkalkulation, Bildbearbeitung oder Buchhaltung – enthalten meist die folgenden Bestandteile: 

• Definition der Softwarefunktionen 

• Erlaubte Nutzerzahl bzw. Anzahl der Geräte, auf denen die Software installiert werden darf 

• Höhe der Lizenzgebühr 

• Vergütungsmodell (z. B. einmalige oder monatliche Zahlungen) 

• Laufzeit der Lizenz (z. B. ein Jahr) 

• Support und Schulung der Nutzer 

• Gewährleistung und Garantie 

• Haftungsregeln 

• Kündigungsvereinbarung 

• Gerichtsstand 

Lizenzvertrag: Inhalte bei individualisierter Software 

Ein Programm, das für einen speziellen Abnehmer maßgeschneidert wurde, unterscheidet sich in den Lizenzvereinbarungen zum Teil von einer Standardsoftware. Der Vertrag beinhaltet auch Regelungen zur Entwicklung und gegebenenfalls Anpassung des Programms. Typischerweise handelt es sich um einen Werkvertrag mit folgenden Inhalten: 

• Pflichtenheft/Lastenheft (Beschreibung der Anforderungen an die Software, Vorgaben für deren Umsetzung) 

• Fertigstellungstermin 

• Abnahme und Inbetriebnahme 

• Vertragsstrafe insbesondere bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung 

• Einweisung des Abnehmers in Funktionen 

• Vergütung 

• Lizenzbedingungen 

• Vereinbarungen zum Quellcode 

• Anpassungen der Software 

• Pflege und Support 

• Vertragsänderungen 

• Gewährleistung und Garantie 

• Haftungsregeln 

• Kündigungsvereinbarungen 

• Gerichtsstand 

Damit ein Lizenzvertrag alle wesentlichen Bedingungen beinhaltet und zudem rechtsgültig ist, sollte er von einem im IT-Recht erfahrenen Rechtsanwalt erstellt werden. 

Software-Lizenz-Modelle 

Die Inhalte des Vertrags orientieren sich am Lizenz-Modell der Software. Im Wesentlichen wird zwischen zwei Arten unterschieden:  

Als On-Premises wird eine Software bezeichnet, die vom Nutzer unter eigener Kontrolle betrieben wird. Sie wird auf eigenen oder angemieteten Servern verwendet. Die Verantwortung – zum Beispiel für Updates – liegt beim Anwender.  

Auf Software as a Service (SaaS) haben Nutzer über eine Cloud oder externe Server Zugriff. Die Software befindet sich also unter fremder Kontrolle, die Verantwortung für Anpassungen liegt beim Anbieter.  

Verstoß gegen den Software-Lizenzvertrag: Welche Folgen sind möglich? 

Wer gegen die Auflagen des Lizenzvertrags verstößt, muss mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Neben einer Abmahnung können auch eine Unterlassungsklage sowie Schadensersatzzahlungen drohen. Um einem Verstoß vorzubeugen, ist es sinnvoll, den Software-Lizenzvertrag vor Abschluss von einem Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt IT-Recht genau prüfen zu lassen. Finden Sie jetzt mit der anwalt.de-Suche den passenden Anwalt!

Wurde bereits ein Vorwurf gegen Sie erhoben? Dann empfiehlt es sich dringend, die Rechtsberatung eines entsprechenden Experten in Anspruch zu nehmen.  

(LES)