Alle Gesetze mit H
- HaagÜbkAG - Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 15. November 1965 über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen und des Haager Übereinkommens vom 18. März 1970 über die Beweisaufnahme im Ausland in Zivil- oder Handelssachen
- HafenlogAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Hafenlogistik
- HafenSchAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hafenschiffer/zur Hafenschifferin
- HaftEntschBefStoffeSeeÜbk - Internationales Übereinkommen über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung schädlicher und gefährlicher Stoffe auf See
- HaftPflG - Haftpflichtgesetz
- HAG - Heimarbeitsgesetz
- HAGDV 1 - Erste Rechtsverordnung zur Durchführung des Heimarbeitsgesetzes
- HaGeWeMaSaatVerkV - Verordnung über das Inverkehrbringen von Saatgut von Populationen der Arten Hafer, Gerste, Weizen und Mais
- HalblSchG - Gesetz über den Schutz der Topographien von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen
- HalblSchV - Verordnung zur Ausführung des Halbleiterschutzgesetzes
- HaldeRlAnO - Anordnung über Halden und Restlöcher
- HandwFWFortbPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Kaufmännischer Fachwirt nach der Handwerksordnung und Geprüfte Kaufmännische Fachwirtin nach der Handwerksordnung
- HandzMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Handzuginstrumentenmacher-Handwerk
- HanfEinfV - Verordnung über die Einfuhr von Hanf aus Drittländern
- HArchDVDV 2017 - Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den höheren Archivdienst des Bundes
- HärteV - Verordnung über Zusatzleistungen in Härtefällen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz
- HAuslG - Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet
- HAV - Verordnung zur Abstimmung über die Aufnahme in die hüttenknappschaftliche Zusatzversicherung
- HaWiAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hauswirtschafter und zur Hauswirtschafterin
- HBankDVDV - Verordnung über den Vorbereitungsdienst für den höheren Bankdienst der Deutschen Bundesbank
- HBauStatG - Gesetz über die Statistik der Bautätigkeit im Hochbau und die Fortschreibung des Wohnungsbestandes
- HBegleitG 1984 - Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte und zur Stabilisierung der Finanzentwicklung in der Rentenversicherung sowie über die Verlängerung der Investitionshilfeabgabe
- HBeglG 1991 - Gesetz über Maßnahmen zur Entlastung der öffentlichen Haushalte sowie über strukturelle Anpassungen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- HBPolVDAufstV - Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den verkürzten Aufstieg in den höheren Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei
- HdBALBV - Verordnung über die Leistungsbezüge und Zulagen an der Hochschule der Bundesagentur für Arbeit
- HdGStiftG - Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland" (Artikel 1 d. Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung "Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland")
- HDiszErstV - Verordnung zur Durchführung der Erstattung von Mitteln aus der Haushaltsdisziplin des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) an die Empfänger von Direktzahlungen
- HdlDlStatG - Gesetz über die Statistik im Handels- und Dienstleistungsbereich
- HdlFachwPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Handelsfachwirt und Geprüfte Handelsfachwirtin
- HdlKlG - Handelsklassengesetz
- HdlKlSchafFlV 1993 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schaffleisch
- HdlKlSchwV 1986 - Verordnung über gesetzliche Handelsklassen für Schweineschlachtkörper
- HdlRegVfg - Verordnung über die Einrichtung und Führung des Handelsregisters
- HdlStatG 2001 - Gesetz über die Statistik im Handel und Gastgewerbe
- HebAPrO - Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Hebammen und Entbindungspfleger
- HebG 1985 - Gesetz über den Beruf der Hebamme und des Entbindungspflegers
- HebG 2020 - Gesetz über das Studium und den Beruf von Hebammen
- HebStPrV - Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen
- HeilMWerbG - Gesetz über die Werbung auf dem Gebiete des Heilwesens
- HeilprG - Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
- HeilprGDV 1 - Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung (Heilpraktikergesetz)
- HeilvfV - Verordnung zur Durchführung des § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes
- HeilVfV 2020 - Verordnung über die Durchführung von Heilverfahren nach § 33 des Beamtenversorgungsgesetzes
- HeimG - Heimgesetz
- HeimGÄndG 1 - Erstes Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes
- HeimGÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung des Heimgesetzes
- HeimMindBauV - Verordnung über bauliche Mindestanforderungen für Altenheime, Altenwohnheime und Pflegeheime für Volljährige
- HeimMitwirkungsV - Verordnung über die Mitwirkung der Bewohnerinnen und Bewohner in Angelegenheiten des Heimbetriebes
- HeimPersV - Verordnung über personelle Anforderungen für Heime
- HeimsicherungsV - Verordnung über die Pflichten der Träger von Altenheimen, Altenwohnheimen und Pflegeheimen für Volljährige im Falle der Entgegennahme von Leistungen zum Zweck der Unterbringung eines Bewohners oder Bewerbers
- HeizkostenV - Verordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten
- HeizkZG - Gesetz zur Gewährung eines einmaligen Heizkostenzuschusses
- HeizkZuschG - Gesetz zur Gewährung eines Heizkostenzuschusses aufgrund stark gestiegener Energiekosten
- HeizölLBV - Verordnung über Lieferbeschränkungen für leichtes Heizöl in einer Versorgungskrise
- HEMBV - Verordnung über die Organisation der nach dem Hinweisgeberschutzgesetz einzurichtenden externen Meldestelle des Bundes
- HerrentunnelMautHV - Verordnung über die Höhe der Maut für die Benutzung des Herrentunnels
- HeuerVtrÜbkG - Gesetz betreffend das Internationale Übereinkommen über den Heuervertrag der Schiffsleute
- HfreqBetrGen - Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über den Betrieb von Hochfrequenzgeräten
- HfzHvzVStG - Gesetz zur Änderung des Hauptfeststellungszeitraums für die wirtschaftlichen Einheiten des Betriebsvermögens sowie des Hauptveranlagungszeitraums für die Vermögensteuer
- HG 2019 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2019
- HG 2020 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2020
- HG 2021 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2021
- HG 2022 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2022
- HG 2023 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023
- HG 2024 - Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024
- HGB - Handelsgesetzbuch
- HGBEG - Einführungsgesetz zum Handelsgesetzbuch
- HgFSNatSchV - Verordnung über das Befahren des Naturschutzgebietes "Helgoländer Felssockel"
- HGrG - Gesetz über die Grundsätze des Haushaltsrechts des Bundes und der Länder
- HHG - Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden
- HHG§3V - Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach § 3 des Häftlingshilfegesetzes
- HiKassGAufhG - Gesetz betreffend die Aufhebung des Hilfskassengesetzes
- HilfetelefonG - Gesetz zur Einrichtung und zum Betrieb eines bundesweiten Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“
- HinSchG - Gesetz für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen
- HIVHG - Gesetz über die humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen
- HiWerkBehKGÄndG - Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung einer Stiftung "Hilfswerk für behinderte Kinder"
- HKEntschG - Gesetz über eine einmalige Entschädigung an die Heimkehrer aus dem Beitrittsgebiet
- HkGAufhuaÄndG - Gesetz zur Aufhebung des Heimkehrergesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften
- HkNGebV - Gebührenverordnung nach § 14 Absatz 2 der Erneuerbare-Energien-Verordnung
- HkNRG - Gesetz zur Ausstellung, Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen sowie zur Schaffung von Herkunftsnachweisregistern für Gas, Wärme oder Kälte aus erneuerbaren Energien
- HKohlStiftG - Gesetz über die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung
- HKrimDAPrV - Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren Kriminaldienst des Bundes
- HkRNDV - Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien
- HKStG - Gesetz über die Heimkehrerstiftung
- HKWAbfV - Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel
- HmbNSGBefV - Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraße Elbe in bestimmten Naturschutzgebieten der Freien und Hansestadt Hamburg
- HNSG - Gesetz über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See
- HNSPflichtVersBeschV - Verordnung über die Ausstellung von Pflichtversicherungsbescheinigungen nach dem HNS-Gesetz
- HOAI 2013 - Verordnung über die Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
- HoBaMstrV - Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Holz- und Bautenschutzgewerbe
- HöBetrV - Verordnung über die Höchstbeträge der steuerlich begünstigten Herstellungskosten von Schutzräumen im Sinne der §§ 7 und 12 Abs. 3 des Schutzbaugesetzes
- HoblMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzblasinstrumentenmacher-Handwerk
- HochschulAbk FRA - Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die Gründung einer Deutsch-Französischen Hochschule
- HöfeO - Höfeordnung
- HöfeOÄndG 2 - Zweites Gesetz zur Änderung der Höfeordnung
- HöfeVfO - Verfahrensordnung für Höfesachen
- HofV 2017 - Verordnung über die grundbuchmäßige Behandlung von Anteilen an ungetrennten Hofräumen
- HoheSeeEinbrG - Gesetz über das Verbot der Einbringung von Abfällen und anderen Stoffen und Gegenständen in die Hohe See (Artikel 1 des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls vom 7. November 1996 zum Übereinkommen über die Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen und anderen Stoffen von 1972)
- HoheSeeÜbk - Übereinkommen über die Hohe See
- HoheSeeÜbkG - Gesetz zum Übereinkommen vom 29. April 1958 über die Hohe See
- HohSeeEinbrV - Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zu den Übereinkommen vom 15. Februar 1972 und 29. Dezember 1972 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch das Einbringen von Abfällen durch Schiffe und Luftfahrzeuge
- HolzBauSchAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung im Holz- und Bautenschutzgewerbe
- HolzbearbMechAusbV 2004-07 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbearbeitungsmechaniker/zur Holzbearbeitungsmechanikerin
- HolzbhAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzbildhauer/zur Holzbildhauerin
- HolzbhMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Holzbildhauer-Handwerk
- HolzbInstrmMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzblasinstrumentenmacher/zur Holzblasinstrumentenmacherin
- HolzblMstrV - Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Holzblasinstrumentenmacher-Handwerk
- HolzEinschlBeschrV2021 - Verordnung über die Beschränkung des ordentlichen Holzeinschlags in dem Forstwirtschaftsjahr 2021
- HolzmechAusbV 2015 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzmechaniker und zur Holzmechanikerin
- HolzSiG - Gesetz gegen den Handel mit illegal eingeschlagenem Holz
- HolzSpielzMAusbV 1996 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Holzspielzeugmacher/zur Holzspielzeugmacherin
- HomTAMRegV - Verordnung über die Registrierung homöopathischer Tierarzneimittel
- HonigV 2004 - Honigverordnung
- HopfEinV - Verordnung zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über die Einfuhr von Hopfen aus Drittländern
- HopfG - Hopfengesetz
- HopfV - Verordnung zur Durchführung des gemeinschaftlichen Hopfenrechts
- HopfV 2023 - Verordnung zur Durchführung unionsrechtlicher Vorschriften im Hopfensektor
- HörAkAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hörakustiker und zur Hörakustikerin
- HörAkMstrV - Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Hörakustiker-Handwerk
- HörgAkMstrV - Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Hörgeräteakustiker-Handwerk
- HotelAusbV - Verordnung über die Berufsausbildungen zum Hotelfachmann und zur Hotelfachfrau sowie zum Kaufmann für Hotelmanagement und zur Kauffrau für Hotelmanagement
- HotelMeistPrV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Hotelmeister/Geprüfte Hotelmeisterin
- HPflEGRLDV - Verordnung über die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung ausländischer Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger
- HRegGebV - Verordnung über Gebühren in Handels-, Genossenschafts-, Gesellschafts- und Partnerschaftsregistersachen
- HRFEG - Gesetz zur Fortentwicklung des Haushaltsrechts von Bund und Ländern
- HRG - Hochschulrahmengesetz
- HSchmidtStiftG - Gesetz über die Errichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung
- HSeeZG - Gesetz über die internationale Zusammenarbeit zur Durchführung von Sanktionsrecht der Vereinten Nationen und über die internationale strafrechtliche Zusammenarbeit auf Hoher See
- HStatG 1990 - Gesetz über die Statistik für das Hochschulwesen sowie für die Berufsakademien
- HStruktG - Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur
- HStruktG 2 - Zweites Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur
- HtDBWVAPrV - Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für den höheren technischen Dienst in der Bundeswehrverwaltung – Fachrichtung Wehrtechnik –
- HufBeschl-AnerkennV - Verordnung über die Gleichstellung von außerhalb des Anwendungsbereichs des Hufbeschlaggesetzes oder im Ausland erworbenen Prüfungszeugnissen mit den Prüfungszeugnissen nach der Hufbeschlagverordnung und deren Berücksichtigung bei der staatlichen Anerkennung
- HufBeschlG 2006 - Gesetz über den Beschlag von Hufen und Klauen
- HufBeschlV - Verordnung über den Beschlag von Hufen und Klauen
- HundVerbrEinfG - Gesetz zur Beschränkung des Verbringens oder der Einfuhr gefährlicher Hunde in das Inland
- HundVerbrEinfVO - Verordnung über Ausnahmen zum Verbringungs- und Einfuhrverbot von gefährlichen Hunden in das Inland
- HUrlV 2002 - Verordnung über den Heimaturlaub des Auswärtigen Dienstes
- HüSalmoV - Verordnung zur Bekämpfung von Salmonellen beim Haushuhn und bei Puten
- HWeizSaatV 2015 - Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Hartweizen im Rahmen der Saatgutanerkennung 2015
- HwFwBAProKaufmMFV - Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Kaufmännischer Fachwirt nach der Handwerksordnung und Geprüfte Kaufmännische Fachwirtin nach der Handwerksordnung-Bachelor Professional für Kaufmännisches Management nach der Handwerksordnung
- HwirtAusbV 1999 - Verordnung über die Berufsausbildung zum Hauswirtschafter/zur Hauswirtschafterin
- HWirtMeistPrV - Verordnung über die Anforderungen in der Meisterprüfung für den Beruf Hauswirtschafter/Hauswirtschafterin
- HWKraftStAbV2021 - Verordnung zur Abgrenzung der Steuerpflicht nach dem Kraftfahrzeugsteuergesetz infolge der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021
- HwO - Gesetz zur Ordnung des Handwerks
- HwO§16V - Verordnung über das Schlichtungsverfahren nach § 16 der Handwerksordnung
- HwO§5aAbs2V - Verordnung über den automatisierten Datenabruf der Handwerkskammern nach § 5a Abs. 2 der Handwerksordnung
- HwOuaÜG - Übergangsgesetz aus Anlaß des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften
- HwPGV - Verordnung über die Gründung, Tätigkeit und Umwandlung von Produktionsgenossenschaften des Handwerks
- HwREintrV - Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen für die Eintragung in die Handwerksrolle
- HwStatG 1994 - Gesetz über Statistiken im Handwerk
- HwVerwdtV - Verordnung über verwandte Handwerke
- HwWahlO - Wahlordnung für die Wahlen der Mitglieder der Vollversammlung der Handwerkskammern (Anlage C zu dem Gesetz zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung))
- HybDRGV - Verordnung über eine spezielle sektorengleiche Vergütung
- HygPV - Verordnung zur pauschalen Abgeltung erhöhter Kosten für Hygieneaufwendungen im Heilmittelbereich
- HygPV 2021-12 - Verordnung zur pauschalen Abgeltung erhöhter Kosten für Hygieneaufwendungen im Heilmittelbereich
- HypAblV - Verordnung über die Ablösung früherer Rechte und andere vermögensrechtliche Fragen
- HypBkGÄndG 5 - Fünftes Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Hypothekenbankgesetzes
- HypKrlosErklG - Gesetz über die Kraftloserklärung von Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefen in besonderen Fällen
- HypÜberlG - Gesetz betreffend die Überleitung von Hypotheken des früheren Rechtes
- HZAZustV 2019 - Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter
- HZAZustV 2020 - Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter
- HZAZustV 2021 - Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter
- HZAZustV 2022 - Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter
- HZAZustV 2023 - Verordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten auf Hauptzollämter für den Bereich mehrerer Hauptzollämter
- HZInstrmMAusbV - Verordnung über die Berufsausbildung zum Handzuginstrumentenmacher/zur Handzuginstrumentenmacherin
- HZvG 2002 - Gesetz zur Neuregelung der Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung im Saarland
- HZvNG - Gesetz zur Einführung einer kapitalgedeckten Hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung und zur Änderung anderer Gesetze
- HZvV - Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
- HZvV 2 - Zweite Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
- HZvV 3 - Dritte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
- HZvV 4 - Vierte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
- HZvV 5 - Fünfte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
- HZvV 6 - Sechste Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
- HZvV 7 - Siebte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung
- HZvV 8 - Achte Verordnung über die Versicherung von Arbeitnehmern in der hüttenknappschaftlichen Zusatzversicherung