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Markenabmahnung wegen Nutzung des Zeichens „Steife Brise“
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Unser Kanzlei liegt eine markenrechtliche Abmahnung des Herrn Arne Holzapfel wegen einer vermeintlichen Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der eingetragenen Marke „Steife Brise“ zur Überprüfung vor. Die deutsche Wortmarke ist in Klasse 30 für Nichtmedizinische Tees, auch Kräuter- und Früchtetee eingetragen.
Vertreten wird Arne Holzapfel durch Ritterhaus Rechtsanwälte aus München.
In der Abmahnung heißt es weiter, dass die Marke „Steife Brise“ im Geschäftsverkehr für ein Tee verwendet wird, und zwar durch die Holzapfel GmbH und Co KG. Diese tritt unter dem Namen Teehandels Kontor Bremen auf.
Betroffen von der Abmahnung ist ein Online Händler, der ebenfalls Tee zum Verkauf anbietet. In diesem Zusammenhang hat er einen Norddeutschen Tee ebenfalls als „Steife Brise“ bezeichnet.
Hierin sehen die Ritterhaus Rechtsanwälte eine Markenrechtsverletzung im Sinne des § 14 Markengesetz.
In der Abmahnung wird binnen einer kurzen Frist die Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung gefordert.
Im Weiteren wird darauf hingewiesen, dass dem Abmahner weiter auch Schadenersatz und Aufwendungsersatzansprüche zustehen. Diese werden aber nicht weiter beziffert, sondern bleiben einen gesonderten Schreibern vorbehalten.
Eine solche Abmahnung sollte sehr ernst genommen werden. Die Berechtigung sollte genau geprüft werden. Gemein an der Abmahnung ist auch, dass die Kosten nicht transparent dargelegt werden. In aller Regel liegt der Schadenersatz bei mindestens 1.000 €. Die Rechtsanwaltskosten liegen in aller Regel bei 2.000 bis 3.000 €.
Wir empfehlen dringend bei Abmahnungen im Markenrecht einen auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwalt zu beauftragen.
Gerne stehen wir mir Rat und Tat zur Seite. Wir sind bereits seit über 15 Jahren auf die Abwehr von Abmahnungen im Bereich Markenrecht spezialisiert und wissen worauf es ankommt. Senden Sie uns gerne unverbindlich die Abmahnung an kanzlei[at]dr-schenk.net oder rufen Sie uns einfach an unter 0421 -56638780
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