Open Source Software - rechtliche Aspekte

Open Source Software: alles Wichtige zur Gesetzeslage, Nutzungsrechten und Lizenzbedingungen. Open Source ist ein Begriff, der aus dem Englischen stammt. Dieser Begriff leitet sich von der Tatsache ab, dass der Quellcode der Softwarelösung unter diesem Namen frei zugänglich ist. Folglich kann der Quellcode von Open Source Software von jedermann eingesehen, verändert und anderweitig genutzt werden, und zwar für jeden Zweck.

Es gibt jedoch einen Haken: Open Source Software ist nicht unbedingt kostenlos.

Inhaltsverzeichnis 

1. OSS steht für Open Source Software
2. Open Source Software ist nicht immer kostenlos
3. Gesetzeslage in Deutschland
4. Welche Rechte gilt es zu berücksichtigen?
5. Werden Verstöße gegen Nutzungsrechte sanktioniert?
6. Die Geschichte der Open Source Software
7. Englischsprachige Lizenzierung für Open Source Software
8. Wieso ist Open Source Software wertvoll?
9. Open Source Software für Unternehmen
10. Freie Software, Shareware und Freeware
11. Lizenzbedingungen berücksichtigen

OSS steht für Open Source Software

Der Quellcode von Open Source Software wird den Endnutzern unter einer bestimmten Lizenz legal zur Verfügung gestellt. Open Source Software wird häufig als Software definiert, die in Form des Quellcodes frei verfügbar ist, so dass die Benutzer den Code, aus dem das Produkt besteht, ohne zusätzliche Kosten untersuchen und verändern können.

Mit anderen Worten: Jeder kann aus dem Quellcode ein neues Programm erstellen und es weitergeben, wodurch der Quellcode zu Open Source wird.

Open Source Software ist nicht immer kostenlos

Nicht jede Open Source Software ist kostenlos und nicht jede Open Source Software kann kostenlos heruntergeladen werden. Der Begriff „freie Software“ bezieht sich nicht unbedingt auf die Kosten des Programms.

Deutschlands Open Source Software Gesetze

Wenn es um das Gesetz geht, unterscheidet sich „konventionelle Software“, auch bekannt als proprietäre Software, stark von „Open Source Software“, auch bekannt als freie Software.

Freier und offener Zugang zum Quellcode des Programms (damit er analysiert und angepasst werden kann) und die Möglichkeit, den Code zu ändern und zu verbessern, sind die wichtigsten Merkmale von Open Source Software, die ohne Einschränkungen weitergegeben werden kann.

Was die urheberrechtlichen Nutzungsrechte betrifft, so besteht der Hauptunterschied zwischen Open-Source- und proprietärer Software darin, dass bei Open Source Software alle diese Rechte jedem angeboten werden, der sie wünscht. Im Gegensatz zu proprietärer Software werden diese exklusiven Rechte nicht genutzt, um Lizenzgebühren zu kassieren, sondern um die Nutzung von Freier Software zu ermöglichen und zu sichern.

Welche Rechte gilt es zu berücksichtigen?

Software, die unter den Bedingungen der GNU General Public License (GPL) frei verwendet, kopiert und aktualisiert werden darf, wird als Open Source Software (OSS) bezeichnet. Viele Einzelpersonen werden nun in der Lage sein, anspruchsvolle Software frei zu nutzen und zu verändern.

Software ist häufig durch das Urheberrecht geschützt. Lizenzen für proprietäre Software sollen die Freiheit der Nutzung, Verbreitung und Änderung des Produkts einschränken. So kann der Softwarehersteller dafür sorgen, dass die Entwicklungsleistungen angemessen vergütet werden, der Nutzungsbereich klar definiert ist und das Produkt gegen unbefugte Änderungen geschützt ist.

Die Schöpfer freier Software stören sich nicht an solchen Beschränkungen, sondern sind vielmehr darauf bedacht, dass die mit der Nutzung von Open Source Software verbundenen Freiheiten stets gewahrt bleiben. Dies ist das Ziel der Lizenzregeln, die für freie Software geschaffen wurden.

Die Verbreitung ist völlig frei

Die Software darf in keiner Weise durch die Lizenz eingeschränkt werden, wenn sie als Teil eines Softwarepakets mit anderen Programmen aus anderen Quellen weitergegeben oder verkauft wird. Im Falle einer solchen Transaktion darf die Lizenz dem Käufer keinerlei Gebühren auferlegen.

Der Quellcode muss in der Anwendung enthalten sein. Alle Formen der Weiterverbreitung müssen erlaubt sein, einschließlich des Quellcodes und des generierten Codes. Der Quellcode der Anwendung muss unbedingt kostenlos oder zumindest als lizenzfreier Download im Internet zur Verfügung gestellt werden.

Um die Bearbeitung zu erleichtern, sollte der Quellcode in Form eines Computerprogramms vorliegen. Ein absichtlich schwer verständlicher Quellcode ist daher nicht zulässig. Die Verwendung eines Präprozessors oder eines Konverters (eines „Übersetzers“) zur Erzeugung von Zwischenversionen des Codes ist nicht zulässig.

Die Lizenz sollte Änderungen und abgeleitete Werke zulassen. Es sollte keine Einschränkungen für die Weitergabe dieser Programme geben, solange sie den gleichen Lizenzbedingungen unterliegen wie die Originale.

Die Integrität des Quellcodes des Autors

Eine Lizenz kann die Weitergabe des Quellcodes in geänderter Form nur dann einschränken, wenn sie die Weitergabe von so genannten „Patch-Dateien“ erlaubt, die den Programmcode nach seiner Erstellung verändern. Die Weitergabe von Software, die aus dem veränderten Quellcode abgeleitet wurde, muss in der Lizenz ausdrücklich erlaubt sein.

Je nach Lizenzierung müssen die abgeleiteten Anwendungen einen anderen Namen oder eine andere Versionsnummer als die Originalsoftware tragen.

Beschränkungen existieren nicht

Niemand kann die Anwendung aufgrund der Lizenzierung in einem bestimmten Bereich verhindern. Sie darf z.B. nicht verhindern, dass das Programm in einem Unternehmen oder für die Genforschung eingesetzt wird.

Was passiert bei Verstößen gegen Nutzungsbedingungen?

Softwareanbieter, die Open Source Software in ihren Produkten verwenden, ohne ihre Kunden darauf hinzuweisen, riskieren, dass die Beziehung zu ihren Kunden kompliziert wird. Der Nutzer ist sich möglicherweise gar nicht bewusst, dass er es mit Open Source Software zu tun hat.

Das Urhebergesetz ist bindend

Im Rahmen des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG) können Rechteinhaber auch Schadensersatz, Unterlassung, Auskunft und Erstattung von Abmahnkosten verlangen, wenn ein Nutzer gegen die Bedingungen des Lizenzvertrags verstößt.

Im Gegenzug wird der Anbieter gezwungen, dem Nutzer Schadensersatz zu leisten. Die unerlaubte Verwendung von Open-Source-Teilen (insbesondere von solchen mit Copyleft-Wirkung) in Software kann zu Gewährleistungsansprüchen des Nutzers führen und als Rechtsmangel nach § 435 BGB angesehen werden.

Was sind die Rechte des Urhebers?

Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn gegen die Lizenzbedingungen von Open Source Software verstoßen wird. Denn die Lizenzbedingungen von Open Source Software dürfen nicht verletzt werden, um das Recht zur Nutzung des Programms zu erhalten (OLG Hamm, Urteil vom 13.06.2017, Az. 4 U 72/16).

Die §§ 97 ff. UrhG ermöglichen es dem Rechteinhaber, Ansprüche auf Unterlassung, Schadensersatz und Ersatz von Abmahnkosten geltend zu machen, wenn das Nutzungsrecht des Nutzers verletzt wurde. In dieser Situation kann der Rechteinhaber neben diesen Ansprüchen auch Schadensersatz und Ersatz der Abmahnkosten geltend machen.

Die Geschichte der Open Source Software

Computerprogramme, die in den 1960er und 1970er Jahren von Programmierern erstellt wurden, hatten eine sehr starke Bindung an ihren Quellcode. Die Software war nur dazu da, die komplizierten Geräte zum Laufen zu bringen, und hatte damals keinen wirklichen kommerziellen Wert. Solange sie offen war, konnte sie auf jede Weise genutzt werden.

Software als wirtschaftlicher Wert entstand erst mit dem Entstehen einer eigenen Softwareindustrie, die sich zunächst von der Hardwareindustrie emanzipierte und diese dann monopolisierte. Infolgedessen wurde sie zunehmend „proprietär“ verkauft und geschützt. Die Benutzer mussten Lizenzen erwerben, um das Programm nutzen zu können, da der Quellcode als Geschäftsgeheimnis geschützt war.

Viele Programmierer lehnten diese Änderung ab, da sie die Flexibilität haben wollten, kommerziell erhältliche Software an ihre eigenen Bedürfnisse anzupassen. Hierfür gab es jedoch keine (lizenzrechtliche) Befugnis. Infolgedessen wuchs in den 1980er Jahren die Nachfrage nach „freier Software“.

Die „Free Software Foundation“ (FSF) wurde 1983 von dem US-Amerikaner Richard Stallmann mit dem Ziel gegründet, ein völlig freies, uneingeschränkt nutzbares System von UNIX-kompatibler Software, das so genannte GNU-System, zu schaffen. Erst der LINUX-Schöpfer Linus Torvalds erkannte die wirtschaftliche Bedeutung und den Einfluss dieser Bewegung auf die Computerindustrie.

Indem er 1991 den Linux-Quellcode im Internet zur Verfügung stellte, hoffte Torvalds, dass andere Programmierer LINUX weiterentwickeln und dann ihre geänderten und besseren Versionen für alle zur Verfügung stellen würden. Seitdem hat sich OSS enorm ausgebreitet, und immer mehr PCs werden seitdem mit installierter OSS verkauft.

Lizenzierung für Open Source Software

Nach der Gründung der „Free Software Foundation“ im Jahr 1983 entwickelte Richard Stallmann 1989 die GNU General Public License (GPL), die von der überwiegenden Mehrheit der Open Source Software (OSS) verwendet wird.

Als Folge der GPL wurden mehrere alternative OSS-Lizenzen entwickelt, die die Nutzungsfreiheit auf unterschiedliche Weise einschränken, je nach den spezifischen Bedürfnissen der Lizenzgeber. Die Schwere der Copyleft-Auswirkungen ist ein Hauptfaktor bei der Entscheidung, welcher Lizenztyp für ein bestimmtes Projekt am besten geeignet ist.

Eine Anpassung des Programms kann nur dann verbreitet oder veröffentlicht werden, wenn dies unter der ursprünglichen Lizenz geschieht. Die Auswirkungen von Copyleft können sehr unterschiedlich sein.

Es kann bestimmte Ausnahmen geben, die es dem Nutzer einer Lizenz mit einer eingeschränkten Copyleft-Klausel erlauben, einige zusätzliche Verbesserungen unter einer anderen Lizenz zu lizenzieren und sie so separat zu verkaufen, abhängig von den spezifischen Bedingungen der ursprünglichen Lizenz.

Keine Copyleft-Klausel in der Lizenz

Solange die Lizenz keine Copyleft-Klausel enthält, darf der Nutzer seine eigene Lizenz für alle Softwaremodule oder Elemente des Originals verwenden, die verändert wurden. Benutzer können sich dafür entscheiden, proprietäre Software unter einer anderen Open-Source-Lizenz zu lizenzieren, anstatt sich auf eine Lizenz festlegen zu lassen. Die ursprüngliche Lizenz gilt für die Teile der Software, die nicht verändert wurden.

Der proprietäre Teil, der verändert wurde, erlaubt es dem Endbenutzer, seine eigenen Lizenzbedingungen zu erstellen. So ist er beispielsweise von der Offenlegung des Quellcodes für den geänderten Programmteil befreit. Die Berkeley Software Distribution License (BSD), benannt nach der University of California in Berkeley in den Vereinigten Staaten, ist ein bekanntes Beispiel für diesen Lizenztyp.

Die Apache Software License ist eine weitere bekannte Lizenzart, die keine Copyleft-Klausel enthält. Es handelt sich um die Apache License, die Lizenz für freie Software der Apache Software Foundation.

Einzelne Apache-Projekte stellen nicht mehr die gesamte Lizenz in ihrem Quellcode zur Verfügung, sondern lediglich einen Link auf das Originaldokument. Gemäß der Definition der Free Software Foundation für freie Software wird die Apache-Lizenz akzeptiert. Sie ist jedoch nicht mit der GPL kompatibel.

Eingeschränkte Copyleft-Klausel

Bei Lizenzen mit einer eingeschränkten Copyleft-Klausel ist es möglich, Open Source Software mit Software zu mischen, die unter einer separaten, proprietären Lizenz steht. Dies ist vor allem dann entscheidend, wenn der Nutzer eigene, private Komponenten entwickelt, die er aus Gründen der besseren Vermarktbarkeit nicht vollständig unter die ursprüngliche Lizenz stellen möchte.

Zu den bekanntesten Beispielen gehören Public-Domain-Lizenzen wie die MPL und die LGPL (LGPL). Denn die LGPL unterscheidet sich von der GPL dadurch, dass nicht-LGPL-konforme Software mit LGPL-lizenzierter Software zusammengeführt werden kann, ohne dass sie ihre Eigenständigkeit oder unabhängige Lizenzierung verliert, wenn sie lediglich auf bestehende Bibliotheken der LGPL-lizenzierten Software zugreift.

Mit anderen Worten: Wenn das neue Programm die bestehende Software nicht verändert, kann es seine Unabhängigkeit bewahren.

Lizenz für Sonderrechte

Softwareunternehmen wurden in den späten 1990er Jahren in der Open-Source-Gemeinschaft aktiver, indem sie den Quellcode von kommerziell hergestellter Software freigaben. Diese Unternehmen schufen Lizenzen, die es ihnen erlaubten, auf einige der Rechte zu verzichten, die anderen gewährt wurden.

Zu diesen einzigartigen Rechten gehörte beispielsweise die Tatsache, dass die Unternehmen als Eigentümer der ursprünglichen Software den Quellcode öffentlich zugänglich machten, in der Hoffnung, Qualitätsverbesserungen durch externe Programmierer anzustoßen, sich aber das Recht vorbehielten, diese Verbesserungen proprietär zu nutzen, d. h. sie unabhängig zu entwickeln und vor allem kommerziell zu vermarkten.

Viele Menschen in der Opensource-Bewegung standen dieser Art von Lizenz  skeptisch gegenüber. Da die Unternehmen zunehmend zu anderen Formen der Lizenzierung zurückkehren, haben diese Sonderrechtslizenzen an Bedeutung verloren.

Optionale Lizenzierung

Sogenannte Lizenzen mit Optionen sind eine weitere Lizenzierungsmöglichkeit neben den bisher beschriebenen. Eine Unterscheidung wird danach getroffen, welche Art von Softwareänderungen bei der Nutzung dieser Lizenzen vorgenommen werden.

Ist dies der Fall, so können verschiedene rechtliche Konsequenzen oder einzigartige Möglichkeiten zur Nutzung der aktualisierten Software bestehen. Die Clarified Artistic License und die Perl Artistic License sind zwei Beispiele für diese Art von Lizenzen.

Wieso ist Open Source Software wertvoll?

Programmierer und Nicht-Programmierer profitieren gleichermaßen von der Verwendung von freier und quelloffener Software. Im Gegensatz zum Closed-Source-Paradigma steht bei Open Source ein weitaus größerer Pool an potenziellen Mitwirkenden zur Verfügung. Open-Source-Projekte dienen beispielsweise als organisatorischer Rahmen für Open-Source-Gemeinschaften, denen jeder beitreten und seine Ideen und sein Fachwissen einbringen kann.

Bei der Mitarbeit an Open-Source-Projekten müssen Standards eingehalten werden, genau wie in proprietären Software-Entwicklungsteams. Die Projekte hingegen stehen jedem offen, der sich beteiligen möchte.

Englischsprachige Lizenzbedingungen

Die überwiegende Mehrheit der Lizenzen ist in englischer Sprache verfasst. Für einige Lizenzen sind deutsche Übersetzungen online verfügbar (z.B. die bereits mehrfach erwähnte Open Source „General Public License“).

Obwohl zu Beginn der Übersetzungen darauf hingewiesen wird, sind die englischen Sprachfassungen rechtsverbindlich und die Übersetzungen dienen lediglich dem besseren Verständnis.

Ob Lizenzbedingungen in englischer Sprache in Verträge mit deutschen Firmen oder gar Kunden aufgenommen werden können, ist in dieser Situation fraglich. Aufgrund der juristischen Terminologie wird in der juristischen Literatur die Sorge geäußert, dass es zumindest bei Verträgen mit Verbrauchern (d.h. nicht gewerblich handelnden Privatpersonen) an einer fairen Möglichkeit der Kenntnisnahme fehlen könnte (§ 305 Abs. 2 BGB).

Nachdem das LG München diese Entscheidung im Jahr 2004 erstmals getroffen hatte, folgten ihr andere Gerichte (LG Frankfurt, Urteil vom 06.09.2006, Az. 2. 6 O 224/06; LG Bochum, Urteil vom 03.03.2016, Az. I-8 o 294/15; LG Hannover, Urteil vom 21.07.2015). Dies war die erste Entscheidung, der inzwischen auch andere Gerichte gefolgt sind (LG Halle; LG Frankfurt; LG Bochum; LG Hannover).

Open Source Software für Unternehmen

Damit ein Open-Source-Produkt für das Unternehmen geeignet ist, muss es über ein Sicherheitsteam verfügen, das auf Sicherheitslücken reagieren kann.

SSO und die Interaktion mit SSO-Systemen und der Verzeichnisverwaltung sind ebenfalls praktische Merkmale von Open Source für Unternehmen.

Im Gegensatz dazu hat Open Source Software für Unternehmen eine genau definierte Lebensdauer, in der sich Daten und Komponenten mit unterschiedlicher Geschwindigkeit weiterentwickeln. Aufgrund ihrer Vielfalt, Sicherheit, ständigen Weiterentwicklung, Gemeinschaft und Stabilität wird Open Source Software von vielen Unternehmen und Personen gegenüber proprietärer oder kommerzieller Software bevorzugt.

Vorteile von Open Source Software

Zu den Vorteilen von Open Source gehören:

• Kosten und Einsparungen,
• die Möglichkeit, den Code anzupassen,
• und die Freiheit, sich beim Support auf eine Gemeinschaft und nicht nur auf einen Anbieter verlassen zu können.

Nachteile von Open Source Software

Open Source hat verschiedene Nachteile, wie z. B.:

• unzureichende Unterstützung,
• unzureichende Dokumentation,
• übermäßige Komplexität,
• aufdringliche Werbung
• und Sicherheitsmängel.

Ältere Software, Massenproduktion, höhere oder unerwartete Kosten und unklare Lizenzvereinbarungen sind allesamt Nachteile für Personen, die weiterhin proprietäre Software verwenden.

Unternehmen können sich für einen einzigen Anbieter entscheiden, wenn dieser alles aus einer Hand bietet, auf Unternehmen zugeschnittene Lösungen, die skalierbar sind, eine professionelle Benutzeroberfläche, häufige Upgrades und die Interaktion mit anderen Anwendungen und Produkten, ohne dass eine Programmierung erforderlich ist.

Open Source Software mit anderen Programmen kombinieren

Wenn ein „abgeleitetes Werk“ einer GPL-Software existiert, bedeutet der Copyleft-Effekt, dass das abgeleitete Werk ebenfalls unter die GPL gestellt werden muss. Dies ist wahrscheinlich das schwierigste rechtliche Thema im Zusammenhang mit der GPL (General Public License).

Wenn eine Software mit einer GPL-Anwendung handelt, stellt sich diese Frage immer. Ein gemeinsam genutzter Datenträger zum Beispiel oder Anwendungen, die statisch oder dynamisch miteinander verbunden sind oder auf andere Weise interagieren, sind Beispiele dafür, wie dies geschehen kann (Plug-ins, Systemaufrufe, Makros usw.).

Unterschiede zu proprietärer Software

In der Softwarebranche bezieht sich „Closed Source“ auf proprietäre Software, die nicht für die Allgemeinheit zugänglich ist. Die Verschlüsselung schützt den Quellcode davor, dass er illegal kopiert, verändert, aktualisiert oder von jemand anderem als den ursprünglichen Autoren bearbeitet wird.

Wenn eine Software geschlossen ist, ist der Endbenutzer in seinen Möglichkeiten eingeschränkt und kann den Code nicht kopieren, weitergeben, veröffentlichen oder verändern.

Freie Software, Shareware und Freeware

Freie Software sollte von Freeware und Shareware unterschieden werden. Obwohl die Begriffe „freie Software“ und „Freeware“ ähnlich erscheinen, unterscheiden sie sich grundlegend. Bei der freien Nutzung kann jeder dieses Programm von der Website des Autors herunterladen und nutzen (in der Regel zum Kopieren, Verteilen, Verwenden).

Allerdings erhält der Nutzer nicht die umfangreichen Nutzungsrechte, die man bei Freier Software/Open Source Software erwartet. Abgesehen von den Rechten der freien Verbreitung und Vervielfältigung werden die Nutzungsrechte selten über den Zweck hinaus erweitert, für den sie gewährt wurden.

Wenn Sie den Code verändern wollen, müssen Sie eine kommerzielle Lizenz erwerben, die teuer sein kann. Wenn Sie den Begriff „Shareware“ hören, denken Sie wahrscheinlich an proprietäre Software mit einer zeitlich begrenzten Testphase, die es Ihnen erlaubt, das Produkt frei zu verbreiten und zu nutzen.

Damit ist gemeint, dass den Benutzern zusätzliche Freiheiten eingeräumt werden, um ihre Software zu testen, ohne dass ihre Rechte aus den Vereinbarungen über proprietäre Software beeinträchtigt werden.

Bei Open Source Software führt die „Nutzungsfreiheit“, die sie von proprietärer Software unterscheidet, manchmal zu der Annahme, dass der Urheber auf sein Urheberrecht verzichtet hat. Open-Source-Lizenzen enthalten jedoch auch ein komplexes Geflecht von Rechten und Pflichten für den Lizenznehmer, was zu einer fast unüberschaubaren Anzahl verschiedener Open Source Softwarelizenzen führt.

Lizenzbedingungen berücksichtigen

Open Source Software ist, wie dieser Artikel zeigt, nur beschränkt „frei“. Komplexe Lizenzbeschränkungen müssen unbedingt eingehalten werden, wenn der Nutzer schwerwiegende rechtliche Konsequenzen und in bestimmten Situationen extrem hohe Schadensersatzforderungen vermeiden will.

Aus diesem Grund sollte Freie Software nur mit äußerster Vorsicht verwendet und verbreitet werden.

Insbesondere die Lizenzbedingungen sollten bei der Erstellung von Lizenzvereinbarungen berücksichtigt werden.

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